Steffen Brachert, Mitteldeutsche Zeitung/ Dessau-Roßlau, 04.06.2010

Eine Stadt sucht Retter

Natürlich braucht zuallererst die Stadt das Land. Schon wegen der finanziellen Zuweisungen, die ihr das Überleben sichern. Eigentlich. Die Protestler aus Dessau-Roßlau aber haben den Spruch umgekehrt. "Land braucht Stadt" plakatierte die Truppe um Uwe Weber und sammelte im Frühjahr 14 100 Unterschriften, um gegen den finanziellen Kahlschlag im kreisfreien Oberzentrum zu protestieren. Sportler, Musiker, Bibliotheksnutzer: 14 100 Dessau-Roßlauer unterschrieben. "Die Dynamik unserer Aktion", sagt Weber heute, "war nicht abzusehen." Der Stolz ist unüberhörbar, auch wenn es seit der Übergabe der Unterschriften an Landtagspräsident Dieter Steinecke (CDU) ruhiger geworden ist. "Es war klar", gibt Weber zu, "dass wir die Dynamik nicht halten können."

Anfang Februar war es, als die 89 000 Einwohner zählende Doppelstadt einen Offenbarungseid leistete. Die finanzielle Lage in Dessau-Roßlau war dramatisch, ein Ausweg nicht erkennbar. Seit Jahren sich von Sparprogramm zu Sparprogramm hangelnd, waren die Einnahmen so eingebrochen, dass die Stadt ab 2013 rund 13,5 Millionen Euro zusätzlich sparen muss, um langfristig den vom Gesetzgeber geforderten Haushaltsausgleich zu schaffen. Gründe dafür gibt es viele, an den Gewerbesteuereinnahmen liegt es ausnahmsweise nicht. Die blieben in Dessau-Roßlau in der Krise konstant, wenn auch auf niedrigem Niveau. Doch allein aus dem Finanzausgleichsgesetz des Landes fließen 2010 zehn Millionen Euro weniger als 2009.

"Blut- und Tränenliste"

Die Stadt stellt das vor unlösbare Probleme. Das Anhaltische Theater und das Waldbad, die Südschwimmhalle, das Naturkundemuseum und der Tierpark: Nichts ist mehr sicher. Ergebnis war eine 83 Punkte umfassende "Blut- und Tränenliste" von Sparvorschlägen, die Weber und die Bürgerinitiative "Land braucht Stadt" auf den Plan rief. "Vom Stadtrat", wundert sich Weber noch heute, "kam ja nichts." "Was wäre Sachsen-Anhalt ohne Dessau-Roßlau? Ein Land ohne Bauhaus. Ein Land mit halbem Gartenreich. Ein Land ohne Weill und ohne Junkers. Ein Land, dem seine größte Bühne fehlen würde. Sachsen-Anhalt braucht Dessau-Roßlau", stellte die Initiative selbstbewusst fest, verlor sich aber nicht in allgemeinen Forderungen an Land und Bund. "Unser Ziel war es", sagt Weber, "dass die Politik mit den Bürgern in den Dialog tritt." Darüber, was der Stadt wichtig ist, wo gespart werden soll.

Dessau-Roßlau kämpft derweil einen aussichtslosen Kampf. Es wird herumgedoktert. Nach Kölner Vorbild will die Stadt eine Bettensteuer einführen. Die Gebühren an der Musikschule wur den erhöht, die Öffnungszeiten im Roßlauer Bürgerbüro eingeschränkt. Es ist nur der Anfang. Viel bringt all das trotzdem nicht.

"Es geht vor allem darum, unsere Hausaufgaben zu machen, Sparwillen zu zeigen", sagt Sabrina Nußbeck. Dessau-Roßlaus Finanzdezernentin will Ende Juni einen Haushalt samt Konsolidierungskonzept für das laufende Jahr einbringen, obwohl der

noch nicht genehmigungsfähig ist. Die "Blut- und Tränenliste" ist abgearbeitet. Mit durchwachsenem Ergebnis: Von den benötigten 13,5 Millionen Euro ab 2013 sind erst 6,4 Millionen Euro durch Einsparungen untersetzt. Weitere 4,3 Millionen Euro sind von Dritten abhängig: Die Stadt hofft, das Anhaltische Theater zu einem Staatstheater machen zu können, will die Gemäldegalerie Georgium in die Kulturstiftung Dessau-Wörlitz einbringen und die Meisterhäuser an die Stiftung Bauhaus Dessau übertragen. Der kultu relle Reichtum hat die Stadt arm gemacht. Jetzt sollen Land und Bund helfen - und die Bürger.

Im März hatte Oberbürgermeister Klemens Koschig (parteilos) die Dessau-Roßlauer aufgerufen, eigene Einsparvorschläge zu machen. Über 200 sind auf der Internetseite der Stadt veröffentlich. Skurrile - eine Gendatenbank für Hunde, um Hundehaufen-Hinterlasser zu ermitteln. Überraschende wie die Aufstellen neuer Blitzgeräte. Und sensible wie der Verzicht auf die Nordumgehung. "Die Bürger gehen ohne Vorbehalte ran und stellen manchmal Dinge in Frage, die wir uns nicht getraut hätten", sagt Dezernentin Nußbeck zu den Ideen, die alle überprüft werden.

Verständnis auf beiden Seiten

Es ist ein Anfang. Weber und Kollegen aber wollen noch einen Schritt weiter gehen. Die Bürgerinitiative kämpft für einen Bürgerhaushalt. Allerdings ohne hohe Erwartungen. "Es wird uns nicht gelingen, mit einem Bürgerhaushalt 13,5 Millionen Euro einzusparen. Wer das glaubt, der glaubt auch an den Weihnachtsmann", so Weber.

Doch der Bürgerhaushalt, die Mitbestimmung darüber, wo die Stadt ihr Geld ausgibt, soll Verständnis auf beiden Seiten wecken. Die Bundeszentrale für politische Bildung nennt bundesweit 140 Kommunen, die einen Bürgerhaushalt haben, ein solches Projekt anstreben oder diskutieren. Tendenz: steigend. Die Not zwingt zu einem stärkeren Dialog, auch wenn Weber überrascht ist, wie zurückhaltend und misstrauisch die Dessau-Roßlauer Politik die Initiative sieht. "Wir mussten uns selber in die Fraktionen einladen." Weber ärgert sich über die Skepsis. "Dabei wollen wir denen doch nichts wegnehmen."

Verwaltung und Politik brauchen die Bürger - und das bürgerschaftliche Engagement, um für die Stadt wertvolle Dinge zu erhalten. Wie das Dessauer Waldbad. Das sollte nach der Winterpause nicht wieder geöffnet werden. "Es wäre schade gewesen, wenn dieses Bad für die Dessauer verloren gegangen wäre", sagt der neue Pächter Thomas Jetzke. Zur Vertragsunterschrift bekam der Dessauer Immobilienmakler von der Stadt einen Rettungsring. Als Retter. Dessau-Roßlau braucht davon noch viele.