Steffi Bojahr, Märkische Allgemeine, 09.07.2010

BÜHNE: Überlebenskampf ohne Pause

Das Anhaltische Theater Dessau beginnt heute seinen Sommerspielplan

DESSAU - Sommerzeit gleich Urlaubszeit, zumindest am Potsdamer Hans-Otto-Theater. Bis zum 7. September ruht der reguläre Spielbetrieb. Gastspiele oder eine Sommer-Inszenierung im Umfeld der vielbesuchten Schlösser und Gärten sind nicht vorgesehen.

Eine durchgehende Sommerpause leistet sich das Anhaltische Theater Dessau nicht. Trotz oder gerade wegen der schwierigen Situation – das Haus ist ab 2013 von umfassenden Sparmaßnahmen bedroht – arbeitet die Theatercrew eingeschränkt weiter. In die Sommerpause gehen die Sparten versetzt, wie Intendant André Bücker erklärt. So gibt es auch im Juli und im August Vorstellungen. „Das Theater ist außerordentlich wichtig für den Tourismus der Bauhaus-Stadt. Die Besucher wollen das kulturelle Angebot vor Ort in Gänze wahrnehmen“, so Bücker.

In seinen Augen setzt das Bauhaus hohe ästhetische Maßstäbe, die für die darstellerischen Leistungen und die Konzeption der Inszenierungen eine Messlatte darstellen. Sein Theater muss aber auch sehr unterschiedliche Ansprüche und Schichten bedienen. Und so betrachtet es der Intendant als seine Aufgabe, einen Spielplan vorzulegen, „der inhaltlich auch zusammenpasst“. Verdi- und Mozart-Opern stehen neben Inszenierungen von Shakespeare-, Kleist- und Kurt-Weill-Stücken. Auch Gegenwartsstücke wie „Der Kick“ von Andres Veiel oder „Der Park“ von Botho Strauß werden aufgeführt.

Den Ansprüchen zu genügen, sei ein immerwährender Kraftakt: Schon jetzt pfeife das Theater auf dem letzten Loch, sagte André Bücker, der gerade seine erste Spielzeit in Dessau hinter sich hat. Jede Sparmaßnahme hätte für das Vierspartenhaus, das Oper, Operette, Musical, Tanztheater, Schauspiel und Puppentheater anbietet, dramatische Folgen.

Bisher stehen dem Dessauer Ensemble 15 Millionen Euro im Jahr zur Verfügung. Die Zuwendung teilen sich das Land Sachsen-Anhalt und die Stadt Dessau. (Zum Vergleich: Das einspartige Hans-Otto-Theater in Potsdam erhält im Jahr etwa 9,3 Millionen Euro.)

Doch derzeit geht in Dessau die nackte Angst um. Die Stadt trägt sich mit dem Gedanken, den Etat ab 2013 um 3,5 Millionen Euro zurückzufahren, das Land würde in diesem Falle seine Förderung um die gleiche Summe reduzieren. „Das käme einer Schließung gleich“, sagt Intendant Bücker. Konkret sei jedoch noch nichts. Sein Haus ist mit 350 Mitarbeiter, die mit einem Haustarif abgespeist werden, einer der größten Arbeitgeber in der Region.

Über mangelndes Interesse seitens der Besucher beklagt sich der Theatermacher nicht: Rund 200 000 Menschen sehen sich pro Jahr eine Aufführung in dem Traditionshaus an, das bereits im Jahr 1766 gegründet wurde. Das sind mehr als doppelt so viele Menschen, wie in Dessau leben. Der Spielplan zieht auch Publikum aus Bitterfeld, Zerbst, Köthen, Südbrandenburg und sogar aus Berlin an.

Auf rund 600 Veranstaltungen kommen die Macher pro Jahr. Dazu zählt aber nicht nur das Bühnengeschehen. Orchestermusiker begleiten in Kindergärten und Grundschulen die musikalische Früherziehung, es gibt ein Kinderballett und einen Kinderchor sowie theaterpädagogische Angebote für Lehrer und Schüler. „Es ist Teil des Auftrags der Stadttheater, den Menschen den Zugang zur Kultur kostengünstig zu ermöglichen“, betont André Bücker.

Auch wer keinen Cent für Kultur übrig hat, kann in den Genuss des Dessauer Theaters kommen: Hin und wieder wird die Suppenküche zum Veranstaltungsort. „Wir gehen sehr verantwortungsvoll mit den Mitteln aus öffentlicher Hand um“, versichert Bücker. „Doch rein kommerzielles Denken ist der Sache wenig dienlich, denn Kultur und Bildung sind nun mal nicht immer wirtschaftlich“, betont er. Die deutschen Stadttheater seien ein Ort innovativer Kunst, aber auch ein Ort, um Bildung und Werte zu vermitteln.

Müsste sein Haus schließen, würde das eine tiefe Schneise in das Kulturangebot in und um Dessau schlagen. Auch das Image der Stadt wäre schwer angeschlagen. Aber André Bücker hofft, dass es so weit nicht kommt.

Einen möglichen Ausweg sieht er darin, dass aus dem Anhaltischen Theater Dessau ein Staatstheater wird, das hauptsächlich vom Land finanziert wird. „Dann gäbe es auch in Sachsen-Anhalt ein Staatstheater.“ Die Konkurrenz um diesen Titel durch das Theater Magdeburg in der Landeshauptstadt fürchtet er nicht. Dessau sei nunmal die Kulturhauptstadt des Landes und ein Bekenntnis zu diesem Ort längst überfällig. André Bücker gibt sich kämpferisch. Der gebürtige Niedersachse kennt sich in der ostdeutschen Theaterlandschaft aus. Von 2005 bis 2008 leitete er das Nordharzer Städtebundtheater Halberstadt/Quedlinburg. „Im Überlebenskampf habe ich also schon Übung“, versichert er.

Sommer Nacht Traum, bis 18. Juli, Anhaltisches Theater Dessau/Roßlau, Stadtpark, Karten 03 40/25 11 333, www.anhaltisches-theater.de.

Steffen Brachert, Mitteldeutsche Zeitung/ Dessau-Roßlau, 04.06.2010

Eine Stadt sucht Retter

Natürlich braucht zuallererst die Stadt das Land. Schon wegen der finanziellen Zuweisungen, die ihr das Überleben sichern. Eigentlich. Die Protestler aus Dessau-Roßlau aber haben den Spruch umgekehrt. "Land braucht Stadt" plakatierte die Truppe um Uwe Weber und sammelte im Frühjahr 14 100 Unterschriften, um gegen den finanziellen Kahlschlag im kreisfreien Oberzentrum zu protestieren. Sportler, Musiker, Bibliotheksnutzer: 14 100 Dessau-Roßlauer unterschrieben. "Die Dynamik unserer Aktion", sagt Weber heute, "war nicht abzusehen." Der Stolz ist unüberhörbar, auch wenn es seit der Übergabe der Unterschriften an Landtagspräsident Dieter Steinecke (CDU) ruhiger geworden ist. "Es war klar", gibt Weber zu, "dass wir die Dynamik nicht halten können."

Anfang Februar war es, als die 89 000 Einwohner zählende Doppelstadt einen Offenbarungseid leistete. Die finanzielle Lage in Dessau-Roßlau war dramatisch, ein Ausweg nicht erkennbar. Seit Jahren sich von Sparprogramm zu Sparprogramm hangelnd, waren die Einnahmen so eingebrochen, dass die Stadt ab 2013 rund 13,5 Millionen Euro zusätzlich sparen muss, um langfristig den vom Gesetzgeber geforderten Haushaltsausgleich zu schaffen. Gründe dafür gibt es viele, an den Gewerbesteuereinnahmen liegt es ausnahmsweise nicht. Die blieben in Dessau-Roßlau in der Krise konstant, wenn auch auf niedrigem Niveau. Doch allein aus dem Finanzausgleichsgesetz des Landes fließen 2010 zehn Millionen Euro weniger als 2009.

"Blut- und Tränenliste"

Die Stadt stellt das vor unlösbare Probleme. Das Anhaltische Theater und das Waldbad, die Südschwimmhalle, das Naturkundemuseum und der Tierpark: Nichts ist mehr sicher. Ergebnis war eine 83 Punkte umfassende "Blut- und Tränenliste" von Sparvorschlägen, die Weber und die Bürgerinitiative "Land braucht Stadt" auf den Plan rief. "Vom Stadtrat", wundert sich Weber noch heute, "kam ja nichts." "Was wäre Sachsen-Anhalt ohne Dessau-Roßlau? Ein Land ohne Bauhaus. Ein Land mit halbem Gartenreich. Ein Land ohne Weill und ohne Junkers. Ein Land, dem seine größte Bühne fehlen würde. Sachsen-Anhalt braucht Dessau-Roßlau", stellte die Initiative selbstbewusst fest, verlor sich aber nicht in allgemeinen Forderungen an Land und Bund. "Unser Ziel war es", sagt Weber, "dass die Politik mit den Bürgern in den Dialog tritt." Darüber, was der Stadt wichtig ist, wo gespart werden soll.

Dessau-Roßlau kämpft derweil einen aussichtslosen Kampf. Es wird herumgedoktert. Nach Kölner Vorbild will die Stadt eine Bettensteuer einführen. Die Gebühren an der Musikschule wur den erhöht, die Öffnungszeiten im Roßlauer Bürgerbüro eingeschränkt. Es ist nur der Anfang. Viel bringt all das trotzdem nicht.

"Es geht vor allem darum, unsere Hausaufgaben zu machen, Sparwillen zu zeigen", sagt Sabrina Nußbeck. Dessau-Roßlaus Finanzdezernentin will Ende Juni einen Haushalt samt Konsolidierungskonzept für das laufende Jahr einbringen, obwohl der

noch nicht genehmigungsfähig ist. Die "Blut- und Tränenliste" ist abgearbeitet. Mit durchwachsenem Ergebnis: Von den benötigten 13,5 Millionen Euro ab 2013 sind erst 6,4 Millionen Euro durch Einsparungen untersetzt. Weitere 4,3 Millionen Euro sind von Dritten abhängig: Die Stadt hofft, das Anhaltische Theater zu einem Staatstheater machen zu können, will die Gemäldegalerie Georgium in die Kulturstiftung Dessau-Wörlitz einbringen und die Meisterhäuser an die Stiftung Bauhaus Dessau übertragen. Der kultu relle Reichtum hat die Stadt arm gemacht. Jetzt sollen Land und Bund helfen - und die Bürger.

Im März hatte Oberbürgermeister Klemens Koschig (parteilos) die Dessau-Roßlauer aufgerufen, eigene Einsparvorschläge zu machen. Über 200 sind auf der Internetseite der Stadt veröffentlich. Skurrile - eine Gendatenbank für Hunde, um Hundehaufen-Hinterlasser zu ermitteln. Überraschende wie die Aufstellen neuer Blitzgeräte. Und sensible wie der Verzicht auf die Nordumgehung. "Die Bürger gehen ohne Vorbehalte ran und stellen manchmal Dinge in Frage, die wir uns nicht getraut hätten", sagt Dezernentin Nußbeck zu den Ideen, die alle überprüft werden.

Verständnis auf beiden Seiten

Es ist ein Anfang. Weber und Kollegen aber wollen noch einen Schritt weiter gehen. Die Bürgerinitiative kämpft für einen Bürgerhaushalt. Allerdings ohne hohe Erwartungen. "Es wird uns nicht gelingen, mit einem Bürgerhaushalt 13,5 Millionen Euro einzusparen. Wer das glaubt, der glaubt auch an den Weihnachtsmann", so Weber.

Doch der Bürgerhaushalt, die Mitbestimmung darüber, wo die Stadt ihr Geld ausgibt, soll Verständnis auf beiden Seiten wecken. Die Bundeszentrale für politische Bildung nennt bundesweit 140 Kommunen, die einen Bürgerhaushalt haben, ein solches Projekt anstreben oder diskutieren. Tendenz: steigend. Die Not zwingt zu einem stärkeren Dialog, auch wenn Weber überrascht ist, wie zurückhaltend und misstrauisch die Dessau-Roßlauer Politik die Initiative sieht. "Wir mussten uns selber in die Fraktionen einladen." Weber ärgert sich über die Skepsis. "Dabei wollen wir denen doch nichts wegnehmen."

Verwaltung und Politik brauchen die Bürger - und das bürgerschaftliche Engagement, um für die Stadt wertvolle Dinge zu erhalten. Wie das Dessauer Waldbad. Das sollte nach der Winterpause nicht wieder geöffnet werden. "Es wäre schade gewesen, wenn dieses Bad für die Dessauer verloren gegangen wäre", sagt der neue Pächter Thomas Jetzke. Zur Vertragsunterschrift bekam der Dessauer Immobilienmakler von der Stadt einen Rettungsring. Als Retter. Dessau-Roßlau braucht davon noch viele.

Märkische Allgemeine, 22.05.2010

KULTURPOLITIK: Dessaus Theater kämpft um Existenz

Stadt will Zuschüsse halbieren

DESSAU - Krisensitzung im Anhaltischen Theater in Dessau. André Bücker, Generalintendant des Haues, Tobias Wellemeyer, Intendant des Potsdamer Hans-Otto-Theaters, Ulrich Khuon, Intendant des Deutschen Theater Berlin und Sewan Latchinian, der die Neue Bühne Senftenberg leitet, hatten gestern Mittag zum Pressegespräch geladen. Die Runde leitete Holk Freytag, Vorsitzender des Vorstands der Intendantengruppe im Deutschen Bühnenverein. Hintergrund: Das Anhaltische Theater Dessau kämpft um seine Existenz.

Dem traditionsreichen Haus, das im Herbst 2009 in seine 216. Spielzeit startete, wurde im Februar ein harter Sparkurs angekündigt: Die Gelder für das Theater sollen ab 2013 um 3,5 Millionen Euro halbiert werden. Ursache ist das Loch, das im Finanzplan der Stadt Dessau-Roßlau für 2010 klafft. Statt 13,2 Millionen Euro beläuft sich der Schuldenberg mittlerweile auf 25,9 Millionen Euro.

Dabei ist das Theater gut besucht. Rund 200 000 Menschen schauen sich in Dessau jedes Jahr eine Aufführung an. Ein Großteil von ihnen stammt aus dem Umkreis. „Das Theater zieht Besucher aus Wittenberg, Köthen, Bernburg und sogar Berlin an“, berichtet Franziska Blech, die die Öffentlichkeitsarbeit des Hauses leitet. Doch obwohl die gesamte Region vom Angebot des Theaters profitiert, wird es allein durch die Stadt und das Land Sachsen-Anhalt finanziert. Mit den Geldern ist der Betrieb aber schon jetzt kaum zu bewältigen: „Wir pfeifen aus dem letzten Loch,“ sagt André Bücker. Kürzungen würden die Schließung bedeuten.

Und die hätte weitreichende Folgen: Mit 350 Mitarbeitern gehört die Bühne zu den größten Arbeitgebern der Stadt. Leiden würde auch die kulturelle Bildung in und um Dessau. „Besonders in mittleren und kleinen Städten leisten die Theater einen wichtigen Beitrag zur ästhetischen Erziehung“, sagt Bücker. Die Dessauer Theaterpädagogen vermitteln Kindern und Jugendlichen das Medium, Orchestermusiker unterrichten in Schulen. Diese Angebote, die das Haus über den Spielbetrieb hinaus umsetzt, würden dann ebenfalls wegfallen.

Nun sind Kommune und Land aufgefordert zu handeln. André Bücker hofft, dass dem Theater dank seiner Historie, seiner Bedeutung für die Region und seiner kulturellen Ausstrahlung der Status des Staatstheaters verliehen wird oder das Land sich in einem stärkeren Maße finanziell beteiligt. sbj

DPA, mz-web-de, 21.05.2010

Bühnenverein

Intendanten fordern mehr Hilfen für Theater

Der Deutsche Bühnenverein hat angesichts der Finanznot der Kommunen vor dramatischen Folgen für die Kultur- und Freizeitstätten und damit für die Lebensqualität ganzer Landstriche gewarnt. Zugleich forderten er bei einem Treffen von Intendanten am Freitag in Dessau-Roßlau mehr Unterstützung von Bund und Ländern für die Spielstätten. «Die Kommunen in Deutschland sind größtenteils am Ende, das ist für die Kultur absolut katastrophal und bedrohlich», sagte Holk Freytag, Vorsitzender der Intendantengruppe im Deutschen Bühnenverein. Die Städte und Gemeinden seien Opfer einer falschen Finanzgesetzgebung. «Wer den Wein bestellt, der muss ihn auch bezahlen, und das ist etwas, was der Bund nicht tut», sagte er.

So überlegt die Stadt Dessau-Roßlau, im Haushalt 13,5 Millionen Euro einzusparen. Sie prüft eine Halbierung der kommunalen Zuschüsse für das Anhaltische Theater, wodurch dieses nach eigenen Angaben jedoch in seiner Existenz bedroht wäre. «Wenn man das Theater schließen würde, würde die Stadt ihre Seele verlieren», sagte der Generalintendant des Anhaltisches Theaters, André Bücker.

Dies wäre zugleich eine Katastrophe für die ganze Region, die mit dem Bauhaus, dem Dessau-Wörlitzer Gartenreich und der Lutherstadt Wittenberg immerhin zum UNESCO-Weltkulturerbe gehöre. «Es geht uns nicht darum, auf eine Stadt einzuprügeln», sagte Bücker. «Eine Stadt muss aber nicht nur lebenswert sondern auch lebenswürdig sein.» Dies dürfe bei allen Sparbemühungen nicht vergessen werden.

Ilka Hillger, mz-web.de, 21.05.2010

Bühnen-Zukunft

Intendanten wollen Staatstheater

Deutschlands Theaterintendanten praktizieren den Schulterschluss. Holk Freytag, der Vorstandsvorsitzende der Intendantengruppe im Deutschen Bühnenverein, vergleicht die Theaterlandschaft gerne mit einem System kommunizierender Röhren. "Wenn es in Dessau Probleme gibt, dann geht uns das in der gesamten Republik direkt an", sagt er. Von den finanziellen Problemen der Stadt, der Streichliste und den drohenden drastischen Kürzungen im Theater- und Kulturaushalt hat auch der Bühnenverein längst erfahren.

Gestern besuchte Freytag gemeinsam mit den Vorstandsmitgliedern und Intendanten Tobias Wellemeyer (Hans Otto Theater Potsdam), Sewan Latchinian (Neue Bühne Senftenberg) und Ulrich Khuon (Deutsches Theater Berlin) die Stadt und das Anhaltische Theater.

"Dass wir gekommen sind, ist mehr als ein symbolischer Akt", so Khuon. Die Intendanten suchten mit Dessaus Generalintendanten André Bücker das Gespräch mit Oberbürgermeister Klemens Koschig und bilanzierten im Anschluss Einvernehmen, wenn es um den unbedingten Erhalt des Anhaltischen Theaters geht. Vorwürfe wollte und konnte man Koschig und der Verwaltung nicht machen. "Wir wollen nicht auf jemanden eindreschen, sondern unsere Solidarität bekunden", so Freytag. Vor allem aber suche man nach Lösungen, wie Städten und Gemeinden zu helfen ist, die mit der Finanzierung ihrer Bühnen zunehmend chronisch überfordert sind.

Die Reaktionen auf einen immer kleiner werdenden finanziellen Spielraum sind unterschiedlich. Holk Freytag führte als Beispiel Wuppertal an, wo die Stadt die Schließung des Theaters beschlossen hat und vom Regierungspräsidenten für diesen Mut beglückwünscht wurde. "Das ist jenseits der Grenze des Skandals", so der Vorstandsvorsitzende der Intendantengruppe. "Es gibt ein Vakuum in der Vorstellung, wie Kommunen auszusehen haben, in denen Menschen gerne leben wollen", erklärte Freytag. Eine notwendige Überlegung darüber würde nicht nur Städte, sondern den ganzen Kontinent Europa betreffen. Jenseits des Euro würde den Theatern eine wichtige Rolle der Identitätsstiftung zukommen. Die deutsche Theaterlandschaft gelte es zu verteidigen. Fakten wie jener, dass 70 Prozent aller europäischen Uraufführungen in deutscher Sprache stattfinden, würden sonst der Vergangenheit angehören.

Das Anhaltische Theater lobte Freytag als eine wichtige Bühne in Deutschland mit überregionaler Ausstrahlungskraft. Durch das Bauhaus und das Theater werde die Stadt außerhalb ihrer Grenzen wahrgenommen. Das Engagement der Bühne in der Region hob Tobias Wellemeyer hervor. "Unter den veränderten Bedingungen ist es dringend angebracht, dass das Land die Kriterien für die Verteilung von Mitteln neu überdenkt", sagte der Potsdamer Intendant. Den Theaterleuten gehe es um eine "kluge Neuverteilung".

Die könnte ähnlich aussehen wie in Thüringen, wo das Land die Theater in Weimar und Meiningen zu Staatstheatern ernannte und diese 100-prozentig fördert. Ohne diese Entscheidung, so Freytag, würde es das Weimarer Theater nicht mehr geben. Ähnlich wie in Dessau sei in beiden relativ kleinen Städten die Kommune mit der Theaterfinanzierung überfordert gewesen.

Die Staatstheater-Lösung für das Anhaltische Theater ist denn auch das Gesprächsziel, wenn die Intendantengruppe künftig mit Vertretern des Landes zusammentrifft. Die Tradition des Dessauer Hauses würde für ein Staatstheater sprechen. Warum Sachsen-Anhalt sich diesbezüglich in den vergangenen Jahren nicht positionierte, entzieht sich der Kenntnis des Deutschen Bühnenvereins. "Aber um das zu erfahren, suchen wir das Gespräch", so Freytag.

Rückhalt verspricht sich der Deutsche Bühnenverein auch vom Deutschen Städtetag. Dessen Präsidentin Petra Roth werde am letzten Maiwochenende die Jahreshauptversammlung des Bühnenvereins besuchen. "Wir brauchen gegen den Bund einen Widerstand in öffentlich-rechtlicher Trägerschaft und ich meine damit den Städtetag", so Freytag, der sich mit einem Schulterschluss mehr Gehör bei den Ländern und beim Bund erhofft. Zudem sei es Zeit für eine bundesweite Grundsatzdebatte, denn "wir haben keine Vorstellung mehr von dem Land, in dem wir leben wollen. Irgendwie zerbröselt es". Dass es in dem Land künftig aber Theater geben soll, darüber waren sich die Herren am gestrigen Tag einig.

Pressemitteilung vom 19.05.2010

Mitglieder des Vorstands der Intendantengruppe im Deutschen Bühnenverein diskutieren dramatische Haushaltslage der Stadt Dessau-Roßlau

Am Freitag, den 21. Mai 2010 besuchen Mitglieder des Vorstands der Intendantengruppe im Deutschen Bühnenverein unter Leitung des Vorsitzenden Holk Freytag den Oberbürgermeister der Stadt Dessau-Roßlau, Klemens Koschig. Mit ihm gemeinsam wollen der Intendant des Hans Otto Theaters Potsdam, Tobias Wellemeyer, der Intendant der Neuen Bühne Senftenberg, Sewan Latchinian und der Intendant des Deutschen Theaters Berlin, Ulrich Khuon über die dramatische Haushaltslage der Stadt Dessau-Roßlau und die in diesem Zusammenhang geplanten Kürzungen bei den Theaterzuschüssen sowie mögliche Strategien zur Rettung des traditionsreichen Dessauer Theaters diskutieren. Im Anschluss an dieses Gespräch findet um 13 Uhr im Anhaltischen Theater im Foyer des Großen Hauses ein Pressegespräch statt.

Gina Apitz, Mitteldeutsche Zeitung/ Dessau-Roßlau, 21.04.2010

Schlange erregt Aufmerksamkeit

Sanft gleitet der Zehner-Kandier über die Elbe. Ein paar Paddelschläge fehlen noch zum Ufer. Gegen 13 Uhr ist es, als die zehn Paddler ihr Ziel erreicht haben: den Domfelsen in Sachsen-Anhalts Landeshauptstadt Magdeburg.

7 Uhr am Morgen war das Boot am Dessauer Kornhaus gestartet. Stolze 65 Kilometer legten die Mitglieder der Junkers-Paddelgemeinschaft auf der Elbe zurück. Ungewöhnlich ist solch eine Strecke für die Kanuten nicht. Doch diesmal paddelte die Besatzung nicht nur aus sportlichem Ehrgeiz. Mit der Aktion wurde die Bürgerinitiative "Land braucht Stadt" unterstützt, die sich gegen den drohenden Kahlschlag bei kulturellen und sportlichen Einrichtungen in Dessau-Roßlau stark macht.

13 344 Unterschriften

13,5 Millionen Euro muss die Stadt ab 2013 zusätzlich zu ohnehin schon geplanten Kürzungen einsparen. Das bedeutet weniger Unterstützung für Sportvereine, Bibliotheken, Freibäder und das Anhaltische Theater. Einige Einrichtungen sind gar von der Schließung bedroht. Doch gegen die "Blut- und Tränenliste" hat sich im Februar Widerstand formiert - und Erstaunliches geschafft. 13 344 Unterschriften haben die Mitstreiter der Bürgerinitiative in den vergangenen Wochen gesammelt - und diese am Dienstag an Sachsen-Anhalts Landtagspräsident Dieter Steinecke (CDU) übergeben.

Die Bürgerinitiative hatte sich auf drei Wegen aufgemacht. Mit dem Boot. Zu Fuß. Und mit dem Bus. "Irgendwie müssen wir ja auf uns aufmerksam machen", sagte der 42-jährige Dietmar Albany, der mit dem Kanadier nach Magdeburg gepaddelt war.

Aufmerksamkeit erregte die Bürgerinitiative aber vor allem auf ihrem Weg zum Magdeburger Landtag. Wie eine Boa und begleitet von Getrommel schlängelte sich der Trupp mit der riesigen Unterschriftenliste Richtung Domplatz. Vor dem Landtag hatte die Bürgerinitiative einen Stand errichtet mit Dingen, die die vielfältige Kultur von Dessau-Roßlau symbolisieren sollten: Fotos aus der Anhaltischen Gemäldegalerie, eine quietschgelbe Boje, Pokale der verschiedenen Sportvereine. Es war eine verbildlichte Warnung, was nach den geplanten Einsparungen alles in der Stadt fehlen würde.

"Ich fände es furchtbar, wenn die Kultur immer weiter abgebaut wird", sagte Susanne Hessel, die Schauspielerin am Dessauer Theater ist und zu den Mitgründern der Initiative gehört. Der 30-Jährigen ist es wichtig zu protestieren. "Ich habe das Gefühl, dass die Leute in der Stadt durch unsere Aktionen wacher geworden sind." Große Erwartungen an den Besuch beim Landtagspräsidenten stellte Hessel indes nicht. "Es geht vor allem darum, zu zeigen, dass wir da sind."

Präsenz zeigte die Initiative auch akustisch. Die Blechbläser der Anhaltischen Philharmonie unterstützten die etwa 80 Dessau-Roßlauer, die sich vor dem Landtag versammelt hatten. Der Präsident Dieter Steinecke bekam nicht nur die Unterschriftenlisten überreicht, sondern auch noch einen Katalog mit Dessau-Roßlauer Forderungen an das Land.

Verbunden war die Übergabe mit der Bitte, diese Forderungen in die politische Diskussion einzubringen. Dessau-Roßlau will gleich gestellt werden mit den beiden anderen Oberzentren Halle und Madeburg. Dessau-Roßlau hofft, dass das Land mehr Verantwortung übernimmt für die Weltkulturerbe-Stätten wie das Dessau-Wörlitzer Gartenreich.

"Vor allem aber wollen wir einen Dialog der Bürger mit der Landesregierung", sagte Uwe Weber, der Sprecher der Initiative "Land braucht Stadt". Weber räumte ausdrücklich ein, dass man in Dessau-Roßlau bereit sei zu sparen, die Bürger aber an den Entscheidungen mit beteiligt werden sollen.

Landtagspräsident Dieter Steinecke reagierte aufgeschlossen, aber wenig konkret auf die Forderungen aus Dessau-Roßlau. "Sie erwarten von mir sicherlich kein Patentrezept", sagte der CDU-Politiker den Vertretern der Bürgerinitiative, deren Engagement er ausdrücklich lobte. Steinecke versicherte, das Anliegen "in den politischen Raum hineinzugeben" und den Ältestenrat des Landtags über die Probleme zu informieren.

Sammlung geht weiter

"Wir haben heute keine Lösungen erwartet", sagte Uwe Weber im Anschluss an den Besuch. Die Initiative kündigte aber an, weitere Unterschriften zu sammeln und im August noch einmal an die Landesregierung heranzutreten. Notfalls dann auch etwas lauter als beim ersten Mal.

Mitteldeutsche Zeitung/ Dessau-Roßlau, 15.04.2010

«Bürger-Leuchten» auf dem Markt

Wenn das Licht ausgeht, müssen die Bürger selbst für mehr Helligkeit sorgen. Das sagt die Initiative "Land braucht Stadt - Ja zu Dessau-Roßlau", die in den vergangenen Wochen fast 12 000 Unterschriften gesammelt hat, um gegen den drohenden Kahlschlag in der Stadt zu protestieren.

Nachtwächter schließt Türen

Bevor die Unterschriften am Dienstag kommender Woche nach Magdeburg gebracht werden, soll es am Montag eine Art Abschiedsparty für die Magdeburg-Fahrer vor dem Portal des Dessauer Rathauses geben. Ab 21 Uhr singen die Dessauer "Muldespatzen" ihr Geisterstadt-Lied, werden aus potentiell bedrohten Einrichtungen symbolische Gegenstände auf die Reise gen Magdeburg geschickt und Nachtwächter dafür sorgen, dass manch zur Zeit noch offene Tür verschlossen wird.

Um einen Vorgeschmack zu geben, auf das, was Dessau-Roßlau in Zukunft drohen könnte, wird die Straßenbeleuchtung in der Zerbster Straße am Montag bis 22 Uhr ausgeschaltet bleiben. Licht müssen die Bürger selbst mitbringen, sei es in Form von Kerzen. Taschenlampen und was sonst noch immer hell in die Nacht leuchtet. Dass es die Bürger sind, die für Licht sorgen, hat der Veranstaltung auch ihren Titel eingetragen: "Bürger-Leuchten".

Am Dienstag geht es dann für einige Mitstreiter der Initiative bereits am frühen Morgen in Richtung Magdeburg: Läufer und Kanufahrer starten gegen um 7 Uhr vom Dessauer Kornhaus. Ob zu Wasser oder über die Straßen: Beide Gruppen haben ziemlich exakt 65 Kilometer zurückzulegen. Später fährt noch ein Bus in Sachsen-Anhalts Landeshauptstadt.

Forderungen an Magdeburg

Die eigentliche Aktion in Magdeburg beginnt 13.30 Uhr am Domfelsen, wo die Teilnehmer von den Blechbläsern der Anhaltischen Philharmonie empfangen werden. Von dort aus geht es zum Landtag, wo die Protest-Unterschriften kurz darauf in einer ungewöhnlichen Form an Sachsen-Anhalts Landtagspräsident Dieter Steinecke übergeben werden - samt eines Katalogs von Forderungen aus dem kreisfreien Oberzentrum Dessau-Roßlau an Magdeburg.

Christina Matte, Neues Deutschland, 10.04.2010

Dann ist das Theater zu!

André Bücker, Generalintendant des Anhaltischen Theaters Dessau-Roßlau, über Zivilisation, sterbende Landstriche und das Flicken von Schlaglöchern

ND: Herr Bücker, Stadttheater ist ...?

Brücker: ... Mittelpunkt des städtischen Lebens. Hier in Dessau-Roßlau sogar schon in sehr langer Tradition: Unsere Philharmonie ist 243 alt, das Theater selbst befindet sich in der 215. Spielzeit. Also: Wir reden nicht über irgendetwas!

Wir reden aus einem ernsten Grund: Noch wird das Anhaltische Theater jährlich mit 15 Millionen Euro gefördert, von Stadt und Land etwa zu gleichen Teilen. Die Stadt muss sparen und will die Förderung ab 2013 halbieren. Was würde das bedeuten?

Es würde bedeuten, dass auch das Land Sachsen-Anhalt seine Förderung halbiert. Dies wiederum würde bedeuten, dass wir pro Jahr sieben bis acht Millionen Euro weniger zur Verfügung hätten. Ein Ensemble- und ein Vier-Sparten-Theater, wir wir es heute haben, wäre dann nicht mehr möglich. Wir könnten keine Haustarife mehr zahlen, müssten zig Leute entlassen. Die Eigeneinnahmen, die wir heute noch erwirtschaften – immerhin begrüßen wir pro Jahr 200 000 Besucher –, würden dramatisch sinken. Da muss man dann nicht mehr darüber nachdenken, ob man eventuell eine Sparte schließt. Dann ist das Theater zu!

In diesem Jahr wurde der Welttheatertag am 27. März in Deutschland auch als Protesttag begangen: In Wuppertal, wo das Stadttheater ebenfalls existenziell bedroht ist, erhoben etwa 60 Theater die Stimmen. Dessau-Roßlau war dabei.

Wir waren mit einem Auszug aus dem Stücke »Milarepa« von Érik-Emmanuel Schmitt, inszeniert von Andrea Moses, vertreten. Mit einem Monolog über das Ertragen und einem Wut-Monolog: Ein Mann muss Geschichten wieder und wieder erzählen. Somit tut er letztlich das, was die originäre Aufgabe von Theater ist: Geschichten immer wieder erzählen, sie an die nächste Generation weitergeben, sie im kollektiven Gedächtnis behalten, sie pflegen und weiterdenken. Wir fanden: Das passt in Wuppertal.

Wie war Ihr Gefühl?

Ich selbst war nicht dabei. Aber Andrea Moses erzählte, es sei eine tolle Atmosphäre gewesen. Ich kenne solche Veranstaltungen. Das Gefühl schwankt zwischen Euphorie und Melancholie. Natürlich hofft man, noch etwas abwenden zu können. Zugleich fürchtet man, dass die Entscheidung nicht in der eigenen Hand liegt. Man darf aber festhalten: Noch nie hat es in Deutschland eine solche Veranstaltung mit so vielen Beteiligten, mit so vielen Theatern gegeben.

Nie zuvor waren Stadttheater so bedroht, Kommunen so in die Enge getrieben?

Jetzt ist die Krise massiv da. Die Kommunen sind am Ende, sie bluten aus. Das Problem besteht darin, dass der Bund alles dafür tut, diese Entwicklung voranzutreiben – ich sage nur »Wachstumsbeschleunigungsgesetz«. Dabei sind es die Kommunen, die in der Fläche die wahren Träger des kulturellen Lebens sind, und bisher schultern sie die Hauptlast. Aber sie werden sozusagen stranguliert und können ihren Aufgaben nicht mehr nachkommen. Kommunale Selbstverwaltung ist nur noch ein Popanz. Was es brauchte, ist ein Solidarpakt, um Kulturhilfefonds einzurichten oder ein Entschuldungsprogramm für die Kommunen aufzulegen.

Woher soll das Geld kommen?

Ja, wo kommt es denn bei den Banken her? Allein die 3,6 Milliarden, die der Freistaat Bayern in seine Landesbank gepumpt hat, würden alle Theater Deutschlands für zwei Jahre finanzieren. Geld scheint doch da zu sein. Die Frage ist, wofür man es ausgibt. Abwrackprämie, Geschenke für Hotels und die 15 Milliarden, die benötigt werden, um die Schlaglöcher zu befüllen, welche der Winter gerissen hat, die werden wir auch noch irgendwo auftreiben. Da bin ich ganz sicher. Aber interessanterweise wird dann versucht, kommunale Haushalte zu sanieren, indem man den Menschen vor Ort die Kultur kaputtschlägt. Mit Zivilisation hat das nichts zu tun.

Lassen Sie uns auf die spezielle Situation in Dessau-Roßlau zurückkommen: Eingangs sprachen Sie vom Theater als kulturellem Mittelpunkt städtischen Lebens. Wie sieht das bei Ihnen konkret aus?

Unser Theater ist Ort der Diskussion, der ästhetischen Auseinandersetzung, ein politischer Ort, Ort der Selbstvergewisserung einer Stadt, also ein Ort, wo sich städtische Identität manifestiert. Es ist ein Bildungsort mit weitverzweigten Aktivitäten und Programmen – ob für Kinder, Jugendliche oder Senioren.

Bleiben wir bei der Bildung.

Zunächst erreichen wir Tausende von Schülern über unsere Aufführungen, auch via Schülertickets. Auf dem Spielplan stehen zum Beispiel »Der Kick« von Andres Veiel und Gesine Schmidt, jenes Dokumentarstück nach dem Fall in Potzlow, wo drei Jugendliche bestialisch ihren Kumpel umbrachten, und die Monooper »Das Tagebuch der Anne Frank«. Für die kleineren Kinder haben wir eine Kinderoper im Programm und für die ganz Kleinen Veranstaltungen mit dem Puppentheater oder Konzerte – musikalische Schnitzeljagden, Kuscheltier-Konzerte. Wir erreichen Kinder und Jugendliche aber auch über die musikalische Früherziehung. Unsere Orchestermusiker gehen in Schulklassen, vermitteln ihnen den ersten Kontakt mit Instrumenten, sind als Lehrer in den Musikschulen tätig. Wenn es das Theater nicht mehr gäbe, blieben auch die Orchestermusiker nicht hier, die Musikschulen hätten keine Lehrer mehr.

Bisher wendet die Stadt noch 12,5 Prozent ihres Haushalts für Kultur auf – im Bundesvergleich ist das überdurchschnittlich viel.

Das liegt daran, dass es hier überdurchschnittlich viel Kultur gibt, die gepflegt, erhalten und vielleicht auch entwickelt werden will. Das kostet natürlich viel Geld. Aber dieser kulturelle Reichtum ist doch kein Problem, sondern eigentlich etwas Fantastisches. Und ich bin überzeugt, die einzige Möglichkeit dieser Kommune, sich für die Zukunft aufzustellen, besteht darin, auf ihre Ressourcen zu setzen. Und das ist nun mal die Kultur: Dessau-Roßlau hat nicht nur ein altes Stadttheater, UNESCO-Welterbestätten wie das Bauhaus und das Dessau-Wörlitzer-Gartenreich, es hat nicht nur das Kurt-Weill-Fest, sondern Bibliotheken, Sportvereine – das alles gehört dazu.

Nun sieht der städtische Sparplan vor, ab 2013 nicht nur die Theatermittel zu kürzen, sondern insgesamt 13,5 Millionen aus dem Haushalt zu streichen – die Folgen würden vom Stellenabbau in der Verwaltung bis zur Schließung von Kultureinrichtungen und Sportstätten reichen. Sie sehen Schwarz für die Region?

Es steht mehr auf dem Spiel als ein traditionsreiches Theater, viel mehr. Es geht um eine Infrastruktur, die es Menschen möglich macht, hier zu leben und leben zu wollen. Wenn man diese Politik fortsetzt, alles Mögliche zu subventionieren, nur nicht die Kultur im weitesten Sinne, dann gibt man ganze Landstriche auf.

Dessau zählt heute noch 88 000 Einwohner, seit 1989 sind mehr als ein Viertel seiner Bürger abgewandert. Das reiche kulturelle Angebot hat sie nicht halten können – sie brauchten Arbeit.

Richtig, Menschen gehen weg, wenn sie keine Arbeit und keine Lebensperspektive haben. Aber es werden noch mehr weggehen, wenn die Kultur dicht macht. Und dann wird sich hier auch keiner mehr ansiedeln, auch keine Industrie. Aber gut, das wäre zumindest eine Entscheidung. Man könnte sagen: Wir sehen jetzt schon keine Zukunft mehr, wir flicken keine Schlaglöcher mehr, machen das Theater zu und nehmen in Kauf, dass Dessau-Roßlau und die Region Anhalt in den nächsten 30 Jahren noch mal 25 000 Einwohner verlieren. Wir geben den Landstrich auf. Und die, die noch hier wohnen, können hier sterben oder weggehen. Das könnte man ja sagen. Was aber nicht mehr geht, auch das wird jetzt deutlich, ist dieses Durchgewurschtel. Man kann nicht mehr sagen: Wir schaffen das schon irgendwie.

Gestern war ich auf dem Junkers-Gelände. Ein fantastisches bauhistorisches Erbe! Dazu kommt die Technikgeschichte – Anfang 20. Jahrhundert, technischer Aufbruch, Innovation, Wissenschaft, Forschung, Moderne. Das Gelände ist verrottet. Jetzt, da es wahrscheinlich kaum noch zu retten ist, will man es abreißen – mit der Begründung, dort eventuell Firmen anzusiedeln. Das ist zutiefst lächerlich. Es gibt genug freiliegende Industrie- oder Gewerbeflächen in Dessau. Aber nach der Wende hätte man Betriebe, die man rund um Dessau auf der grünen Wiese untergebracht hat, forschungs- und wissenschaftsstandortmäßig auf dem Junkers-Gelände konzentrieren, einen Traditionsstandort entwickeln können. Das ist nicht passiert. Und plötzlich ist eine Stadt wie Magdeburg, die in dieser Hinsicht überhaupt keine Tradition hat, Stadt der Wissenschaft.

Vielleicht hatten die Stadtväter nach der Wende andere Sorgen?

Zwanzig Jahre danach sollte man klüger geworden sein. Sehen Sie, wir haben zwar das Bauhaus, die Hochschule Anhalt und das Umweltbundesamt in der Stadt, große Einrichtungen mit vielen Mitarbeitern, aber die wenigsten davon wohnen auch hier: Berlin ist nicht weit weg. Und Dessau ist eben auf den ersten Blick nicht die attraktivste Stadt.

Sie selbst wohnen in Dessau-Roßlau?

Ja. Ich lebe und arbeite gern hier. Auch deshalb, weil ich hier Partner habe. Philipp Oswalt hat ja als Direktor des Bauhauses angefangen und Michael Kaufmann als Intendant des Kurt-Weill-Festes. Wir sind ein gutes Gespann. Gemeinsam versuchen wir, den Zusammenhang von Kultur und Lebensqualität stärker ins Bewusstsein der Stadt zu rücken. Und seit die Bürgerinitiative »Land braucht Stadt« entstand, wird die Thematik auch aktiver und kontroverser diskutiert.

Stefan Keim, Die Welt, 29.03.2010

Theater retten mit Menschenketten

Proteste gegen das Bühnensterben in Wuppertal

Ganz haben sie es nicht hin gekriegt, das Band der Energie, die Menschenkette zwischen Opern- und Schauspielhaus. Immerhin liegen die Spielstätten der Wuppertaler Bühnen in verschiedenen Stadtteilen, da gab es Lücken. Aber die Begeisterung war enorm. Man musste beim Vorbeifahren nur auf die Hupe drücken, und die Leute jubelten. Der Welttheatertag in Wuppertal war eine machtvolle Demonstration für den Erhalt des Stadttheaters. Womit nicht nur die Bühnen in der bergischen Metropole gemeint sind. Allein in Nordrhein-Westfalen sind auch Essen, Hagen, Oberhausen und Moers von der Schließung bedroht. Andere Theater sind mit empfindlichen Sparmaßnahmen konfrontiert, die eine Arbeit auf derzeitigem Niveau wohl unmöglich machen. Das System Stadttheater wankt.

Die verarmten Städte sparen an allen Enden, die Aufsichtsbehörden - in NRW sind es die Regierungspräsidenten - bestimmen die Nothaushalte. Die kommunale Selbstverwaltung ist Geschichte. Was bleibt, ist Wehgeschrei und die Warnung, wenn nicht Bundeshilfe käme, verödeten viele Großstädte. Oder sie werden - so Oberhausens Intendant Peter Carp - zu "Verliererghettos".

Die Theater wollen nicht mehr jammern. Sie halten dagegen mit der Kraft des Spiels. So war es ein richtiger Gedanke der Intendantengruppe des Deutschen Bühnenvereins, die Mitglieder bundesweit aufzurufen, zum Welttheatertag nach Wuppertal zu kommen. Mehr als 50 Bühnen von Augsburg bis Zwickau schickten Schauspieler, Sänger, Tänzer und Intendanten, ohne Spesen, auf eigene Rechnung. Und sie spielten Theater, an sechs Orten, in Kirchen, auf kleinen Bühnen und im Foyer des Schauspielhauses, das eigentlich saniert und nun geschlossen werden soll.

Holk Freytag und Klaus Pierwoß, erfahrene Intendantenrecken im Theaterkampf, erinnerten sich an die Vielfalt der Protestkultur im Gefolge von '68. Neben der Menschenkette gab es Demos, eine Kranzniederlegung an den Gräbern der Wuppertaler Theaterlegenden Pina Bausch und Arno Wüstenhöfer und einen Bikerkorso durch die Innenstadt, angeführt vom Schauspieler Armin Rohde. Wer sich kein T-Shirt in der Farbe der Wuppertaler Bühnen (grellgelb) anzog, wurde von Freytag angeknurrt: "Du bist falsch angezogen."

Auf der Bühne kam es zu hinreißenden Kontrastprogrammen. Gerade hatte noch der Arbeitslosenchor des Hamburger Schauspielhauses - aus Volker Löschs "Marat/Sade"-Inszenierung - die Abschaffung des Geldes gefordert. Da stand auch schon der NRW-Staatssekretär für Kultur Hans-Heinrich Grosse-Brockhoff (CDU) am Rednerpult und versuchte, gegen eine teils schweigende, teils wütend dazwischen rufende Menge, ein paar Argumente vorzubringen.

Gewiss, es ist nicht besonders attraktiv, wenn ein Politiker ankündigt, die Regierung habe gerade eine Kommission gegründet. Aber so eine "Entscheidungsebene" wird nun mal gebraucht, um Themen überhaupt zu behandeln. Grosse-Brockhoff setzte sich allerdings in die Nesseln, als er ein politischeres Theater und mehr Angebote für Kinder und Jugendliche forderte. Da tun die Bühnen wahrlich genug. Es kommt darauf an, ein Bewusstsein für die Notwendigkeit von Kunst außerhalb eindeutiger Funktionszusammenhänge zu schaffen.

Wie nötig das ist, ergab vor kurzem eine Tagung von Theaterleuten mit Kulturdezernenten und Politikern in Düsseldorf. Alle Stadtvertreter gaben an, in ihren Räten keine Mehrheit für die Kulturförderung zu haben. Ein großer Teil der kommunalen Entscheidungsträger kann mit den Theatern nichts mehr anfangen. Im Gegensatz zur Bevölkerung, die etwa im überschuldeten Hagen trotz erhöhter Eintrittspreise in die Theater strömt, um sich diesen Grundbaustein städtischer Lebensqualität nicht wegnehmen zu lassen. Die kulturelle Verdummung großer Teile der Eliten ist ein Kernthema der aktuellen Debatte.

In Wuppertal und anderen Städten entstehen Aktionsbündnisse. Denn es geht ja nicht nur um die Theater und Museen. Auch Bäder, Schulen und Stadtteilbibliotheken sollen geschlossen werden. Es geht um den Erhalt lebenswerter Städte. Mitglieder des Jugendclubs liefen am Samstag umher und fragten, weshalb sie denn in Wuppertal bleiben sollen, wenn das Theater geschlossen würde. Sie ließen nicht locker, wiederholten ihre Fragen, wollten wirklich Antworten, nicht nur rhetorische Unterstützung. Wenigen fiel etwas ein.

Besonders pikant ist der bevorstehende rasante Kulturabbau im Ruhrgebiet. Denn das firmiert in diesem Jahr bekanntlich als Kulturhauptstadt Europas und ist dabei, sich nach Kräften zu blamieren. Denn wen interessieren Ballons über Schachtanlagen und eine Feier auf der gesperrten A 40, wenn die Theater geschlossen werden? Hier tritt eine ganze Region ihre Zukunft in die Tonne. Nicht aus bösem Willen, sondern aus Hilflosigkeit.

Die entscheidenden Ratssitzungen kommen zwischen Mai und Juli. Dann könnten die ersten bitteren Entscheidungen getroffen werden. Holk Freytag, der Intendant in Moers und Wuppertal war - an zwei heute bedrohten Theatern -, hat zum "zivilen Ungehorsam" aufgerufen. Was das bedeutet, wird die Zukunft zeigen. "Schauen Sie sich dieses wunderschöne Schauspielhaus an", sagt Freytag und geht durch das Foyer mit dem gläsernen Innengarten. "Das kann man nicht schließen. Das geht einfach nicht."

Ulrike Wohlfahrt, Mitteldeutsche Zeitung/ Dessau-Roßlau, 29.03.2010

Anpfiff und Auftritt vorm Theater

Die Initiative «Land braucht Stadt» mobilisiert 400 Unterstützer für Protestzug vom Tierpark zum Theater

"Nicht nur Worte, sondern auch Taten"- das fordert die Initiative "Land braucht Stadt", allen voran Koordinator Uwe Weber, seit ihrer Gründung im Februar 2010. So nahm die Initiative den Welttheatertag zum Anlass, um zum wiederholten Mal auf die drohenden Kürzungen in Kultur und Sport aufmerksam zu machen. Hierfür forderte die Initiative alle Dessau-Roßlauer am Samstag zu einer Demonstration unter dem Motto "Anpfiff und Auftritt für Kultur und Sport in Sachsen-Anhalt" auf, die um 15 Uhr am Tierpark startete und über den Georgengarten zum Theater führte. "Wir haben ganz bewusst diese Eckpunkte gewählt, denn das sind unter anderem die Orte, die unter den Sparmaßnahmen leiden würden", erklärt Uwe Weber.

Der Wettergott meinte es mit den Demonstranten wohl nicht so gut, kurz vor Beginn der lang geplanten und gut organisierten Aktion zog sich der Himmel zu und es regnete kurzzeitig wie aus Eimern. Vielleicht verdeutlichte genau dieses Wetter aber auch die allgemeine Stimmung an den Tag, denn die Angst der Bürger vor der "Blut- und Tränenliste" wurde am Samstag besonders deutlich. Etwa 400 Menschen kamen, um ihren Standpunkt zu verdeutlichen und sich mit der Initiative "Land braucht Stadt" solidarisch zu zeigen.

Vereine wie der PSV, Blau-Weiß Dessau, SV Dessau 05 sowie Mitglieder des Anhaltischen Theaters, aber auch sehr viele Privatleute schlossen sich der Demonstration an. "Ich bin vor allem stolz, dass so viele Generationen den Weg hierher gefunden haben", meint Uwe Weber. Da standen Jung und Alt dicht beieinander, um für die selbe Sache einzustehen.

Am Theater stoppten dann die Menschen und waren sehr gespannt auf das nun kommende Programm. Der Song "Let's get loud" von Jennifer López gab den Auftakt, bei dem die Cheerleader des SV Dessau 05 das Publikum mit ihren akrobatischen Künsten begeisterten. Das Lied war richtig gewählt, denn laut werden und sich bemerkbar machen, war das Ziel an diesem Tag. Auch die Trainerin der Cheerleader machte deutlich, welche Folgen die Sparmaßnahmen haben würden. "Wir bekamen bis jetzt immer Zuschüsse für die Meisterschaften unserer jungen Sportler. Wenn diese wegfallen, wäre die Teilnahme an solchen Veranstaltungen stark gefährdet", mahnt Andrea Hausdörfer.

Um die enge Verbindung zwischen Sport und Kultur zu verdeutlichen, traten dann einige Spieler von Blau-Weiß Dessau und Mitglieder der Anhaltischen Philharmonie bei einem Fußballspiel gegeneinander an. Dabei zählte jedoch das Endergebnis nicht wirklich. "Es gibt doch keine schönere Möglichkeit, klar zu machen, dass Kultur und Sport untrennbar miteinander verbunden sind und sich gegenseitig von Nutzen sind", erklärt Uwe Weber und fügt hinzu: "Das ist doch mal ein richtig schönes Bild". Da stimmen ihm die Zuschauer zu, denn die feuern beide Teams eifrig an und können sich nicht entscheiden, welchem von beiden sie denn nun den Sieg gönnen.

Einer der vielen Demonstranten an diesem Tag war Lutz Schneider, der nach eigenen Aussagen ein richtig alteingesessener Dessauer ist und seit 30 Jahren ein begeisterter Kegler bei Grün-Weiß Dessau. "Ich bin aktiver Kegler und wir haben Mitglieder, die seit 50 Jahren dabei sind und sich auch sonst einfach mal auf ein Bier oder einen Kaffee treffen", erklärt Lutz Schneider. Außerdem macht er deutlich, dass die finanziellen Kürzungen massive Auswirkungen auf den Verein hätten. "Wenn die Kegelbahn schließen würde, wären auf einen Schlag mindestens 60 Prozent der Aktiven weg. Außerdem wurde unser Pachtvertrag bis zum Jahr 2024 verlängert und viele Mitglieder haben selbst Geld hineingesteckt. Es wäre also sehr unfair, wenn das alles umsonst gewesen wäre", erklärt Schneider.

Auch Wolfgang Wengel möchte seinem Protest an diesem Tag Ausdruck verleihen. "Wenn ich mir vorstelle, dass Museen, das Theater und andere Kulturstätten nicht mehr hier wären, dann wäre dies eine enorme Verschlechterung der Lebenssituation der Bürger." Allerdings macht er auch klar, dass die Stadt schon viel früher etwas hätte tun müssen. "Die finanziellen Probleme sind doch nicht erst seit Kurzem bekannt", gibt Wengel zu bedenken.

Manfred und Brigitte Gebhardt und ihre Bekannte Antje Berger haben den Weg ebenfalls zum Theater gefunden, denn auch sie empfinden die drohende Schließung von Sport- und Kulturstätten als Katastrophe. "Trotzdem hätten wir noch mehr Demonstranten erwartet , aber die meisten Menschen werden eben erst wach, wenn es zu spät ist", sind sich die drei einig.

"Natürlich wäre es schön gewesen, wenn noch mehr Bürger heute gekommen wären, aber ich bin zufrieden", meint Uwe Weber und fügt hinzu: "Die Bindekraft der Initiative und die Tatsache, dass wir in einem Monat schon so viel erreicht haben und so viele regionale und überregionale Unterstützer haben, macht mich stolz. Vor allem freue ich mich, dass sich Thomas Markworth, als Präsident der Kurt Weill Gesellschaft, und Oliver Deweß von Citynet unserer Initiative verschrieben haben. Hier zeigt sich, dass wir die Region als Ganzes erhalten müssen", erklärt Weber.

Dem kann auch der Obermeister Klemens Koschig nur zustimmen. Für ihn war es selbstverständlich, persönlich vor Ort zu sein. "Ich verstehe den Ärger der Menschen und ich finde es sehr gut, dass die Initiative solch eine Kraft und Bewegung freigesetzt hat. Nur so kommt man ins Gespräch", erklärt Klemens Koschig.

Umso enttäuschender ist es, dass lediglich zwei Stadträte der Demonstration beiwohnten, nämlich Robert Hartmann und Stefan Giese-Rehm. Trotzdem kamen an diesem Samstag Jung und Alt zusammen und alle waren einer Meinung: Nur wer aktiv ist und seine Meinung kundtut, kann auch etwas bewegen!

dpa, Mitteldeutsche Zeitung, 29.03.2010

Protest gegen Kürzungspläne bei Kultur

Demonstration durch die Stadt und Kundgebung - Verwaltung will 13,5 Millionen Euro einsparen

Rund 300 Menschen haben Samstag in Dessau-Roßlau gegen einen finanziellen Kahlschlag bei Kultur- und Freizeiteinrichtungen protestiert. Sie zogen zunächst in einem Demonstrationszug durch die Stadt und versammelten sich später zu einer Kundgebung. Zu der Aktion aufgerufen hatte die Bürgerinitiative «Land braucht Stadt», die seit einiger Zeit gegen Überlegungen der Stadtverwaltung mobil macht, 13,5 Millionen Euro einzusparen. Die Kommune prüft etwa eine Halbierung der kommunalen Zuschüsse für das Anhaltische Theater. Auch Bibliotheken, Museen, Freibäder und Vereine sollen weniger Geld bekommen, entschieden ist noch nichts.

Ein Sprecher der Initiative kündigte weitere Protestaktionen in den kommenden Tagen und Wochen an. Er erinnerte daran, dass das Bündnis bereits 10 000 Unterschriften gegen die Pläne gesammelt habe. An der prekären Situation trage auch das Land Schuld, weil Dessau- Roßlau im Rahmen des erst jüngst veränderten kommunalen Finanzausgleichs weniger Geld erhalte als die beide anderen kreisfreien Städte Magdeburg und Halle.

Uta Baier, Die Welt, 26.03.2010

"Wir hoffen auf einen Prinzen"

Deutsche Museen in der Krise - eine Chronik angekündigter Schließungen und Neueröffnungen

Nein, die Krise hat die Museen noch nicht erreicht. Bisher wurde kein Haus geschlossen. Bisher kann der Deutsche Museumsbund guten Gewissens sagen: In Deutschland gibt es 6500 Museen. Allein in Thüringen sind es 200, darunter 22 Kunstmuseen, neun Literatur-, Theater- und Musikmuseen, 29 technische und etwa 80 Kulturgeschichtliche Museen. Doch das ist steigerungsfähig: In Westfalen sind es 210 Museen und 450 Heimatstuben. Wer nun sagt, es gebe zu viele Museen, macht sich nicht nur der Ketzerei schuldig. Er rührt am deutschen Stolz. Denn wenn sich Stadt und Land so viele Museen leisten können, müssen sie reich sein. Und reich sieht sich Deutschland gern.

Doch die Realität sieht derzeit anders aus: In Dessau überlegt man, das Museum für Naturkunde ebenso wie das Theater zu schließen. Das Werkzeugmuseum in Remscheid steht auf einer Streichliste. Für das Kunstmuseum Mülheim muss ein neuer Träger gesucht werden. Die Stadt will das Geld für das Museum sparen. Mülheims Kulturdezernent Peter Vermeulen hofft deshalb auf einen "Prinzen" oder eine Stiftung. Er meint das mit dem reichen Privatmann, der das städtische Museum finanzieren will, ernst. "Es gibt viele reiche Menschen." Bisher existiert ein solches Modell allerdings nicht. Schon dass die Alfried Krupp von Bohlen und Halbach-Stiftung den kompletten Erweiterungsbau des Essener Museum Folkwang bezahlt hat, war außergewöhnlich. Auf eine Stiftung zu hoffen ist nicht ganz unrealistisch, schließlich wurden im vergangenen Jahr 914 neue Stiftungen gegründet - einige haben auch die Kulturförderung zum Ziel. Doch geht es dabei immer um eine anteilige Finanzierung. Mülheim will eine Komplettübernahme. Allerdings ist weder in Mülheim noch in Dessau und Remscheid schon etwas entschieden. Die Museen stehen bisher "nur" auf Verwaltungsstreichlisten. Jetzt müssen die Politiker entscheiden, ob sich ihre Städte die Kultur noch leisten wollen.

Auf der Creuzburg in Thüringen scheint diese Entscheidung bereits gefallen. Zwar ist es durchaus fraglich, ob man ein Museum mit nur einem Mitarbeiter überhaupt noch Museum nennen sollte, doch nach Informationen des Thüringischen Museumsbundes soll auch diese Stelle zum 30. Juni gestrichen werden. Die Schauräume der Burg bleiben geöffnet. Günter Schuchardt, Vorsitzender des Thüringer Museumsbundes, fürchtet, dass das nur der Anfang ist und weitere Städte ihre Museen aufgeben werden.

Dass es in Hamburg Überlegungen gab, Werke aus dem Depot der Kunsthalle zu verkaufen, schlug hohe Wellen. Dass die Kunsthalle Erfurt aus Geldmangel ei-ne Ausstellung zum 100. Geburtstag von Lux Feininger absagen muss und für dieses Jahr noch immer keine Planungssicherheit für ihre Ausstellungen hat, bleibt dagegen meist nur ein lokales Thema. "Die Kleinen sterben leise", sagt Martin Roth, Generaldirektor der Staatlichen Kunstsammlungen Dresden. Große Museen sind dennoch nicht immer erfolgreich.

Das zeigt das Beispiel des Germanischen Nationalmuseums in Nürnberg. Hatte es 2008 drei Prozent weniger Besucher als im Vorjahr, waren es 2009 noch einmal zehn Prozent weniger. Allerdings befindet sich das Museum in komfortabler Situation. Weil es auch Forschungsgeld bekommt, ist der Etat in diesem Jahr noch einmal um drei Prozent auf rund 14 Millionen Euro angestie-gen. Für Ausstellungen sind allerdings nur 500 000 Euro vorgesehen. Das findet Generaldirektor Ulrich Grossmann verständlicherweise zu wenig und fordert Hilfe vom Bund, denn "das Sponsoring ist ausgeschöpft." Sein Dresdner Kollege Martin Roth dagegen findet es illusorisch, "in Krisenzeiten noch mehr Geld zu verlangen oder ausgeben zu wollen." Er denkt dagegen über Kooperationen zwischen den sächsischen Museen nach. Auf Kooperation setzte auch das Museum für Naturkunde in Görlitz und gehört jetzt zum Senckenberg-Forschungsinstitut in Frankfurt am Main.

Natürlich gibt es Kritiker eines solchen Verbundes, doch eines ist völlig klar: Es ist eine Illusion, dass ein einmal geschlossenes Museum wieder eröffnet wird. In Wuppertal schloss bereits 2008 das damals 116 Jahre alte Fuhlrott-Museum. Seine Vögel-, Käfer-, Fossilien- und Mineraliensammlungen wurden auf andere Häuser verteilt. Anfangs bestand noch die Hoffnung, dass das Fuhlrott-Museum im neu eröffneten Ruhr-Museum in Essen einen eigenen Raum bekommt, in dem es sich mit seiner Geschichte präsentieren könnte. Doch heute finden sich dort lediglich Objekte der Fuhlrott-Sammlung. "Was einmal geschlossen wurde, wird nicht wieder eröffnet", weiß auch Ernst Görgner vom Museumsverband Sachsen-Anhalt. Er kennt das Beispiel des schon in den Siebzigerjahren geschlossenen Stadtmuseums in Burg, einer kleinen, mehr als tausendjährigen Stadt in Sachsen-Anhalt. Obwohl es ein frisch restauriertes Gebäude gibt, kann das Museum nicht wieder eröffnet werden. Die gewachsene Sammlung, die Tradition, das Wissen, sind verloren gegangen. Die aktuellen Probleme reihen sich für viele Museumsmitarbeiter allerdings nur in eine lange Reihe von Kürzungen und Personalabbau.

Meist sieht der Besucher davon nichts, denn nicht überall treten die Probleme so deutlich hervor wie im sächsischen Schloss Moritzburg, wo manchmal die Mitarbeiter der Sicherheitsfirma auch gleich die Führungen durchs Schloss übernehmen. Die Verantwortlichen beteuern, dass das die Ausnahme bleiben soll. Politiker messen die Bedeutung eines Museums gern an den Besucherzahlen. Und in der Tat geben sie ein gutes Bild von der Relevanz und Attraktivität eines Museums und seiner Ausstellungen. Die Staatlichen Museen zu Berlin hatten 2009 vier Millionen Besucher (600 000 weniger als 2008). Der Louvre in Paris zählte 8,5 Millionen. Das Städel Museum in Frankfurt/Main feierte den größten Erfolg seiner 200-jährigen Geschichte mit der eben zu Ende gegangenen Botticelli-Schau. 367 000 Besucher in dreieinhalb Monaten kamen noch nie. Trotzdem macht das Eintrittsgeld im Gesamtbudget des Museums nur neun Prozent aus. Die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten hatte dagegen im vergangenen Jahr deutlich weniger Besucher. Das wird sich 2010 sicher ändern, denn gleich drei Ausstellungen beschäftigen sich mit der populären Königin Luise.

Trotzdem ist die Beurteilung von Museen nach Besucherzahlen nicht unproblematisch. "Wenn für Museumserfolg allein die Besucherzahlen wichtig sind, wird man eher einen Museumspädagogen einstellen als einen Wissenschaftler", sagt Ernst Görgner vom Museumsbund Sachsen-Anhalt. Um die wissenschaftliche Kompetenz der kleineren Stadtmuseen fürchtet auch der Berliner Landesverband. Die Gehälter der Museumsleiter sollen gekürzt werden und ein Bachelor-Abschluss künftig ausreichen, um Museumschef zu werden.

Während die einen um ihre Museen fürchten, feiern die anderen munter weiter Neueröffnungen. So freute sich Neuss, dass es Anfang Februar ein neues Grafikmuseum eröffnen konnte. Ausgestellt wird die Sammlung der ehemaligen Neusser Museumschefin Irmgard Feldhaus. Das Land Niedersachsen kündigte dieser Tage an, es werde im wiedererrichteten Schloss Herrenhausen in Hannover ein neues Museum einrichten. Träger soll die Stadt Hannover werden.

Doch so ganz einfach ist es nicht mehr, neue Museen zu eröffnen. So lehnte der Stadtrat der bayerischen Stadt Penzberg den Kauf des Nachlasses von Heinrich Campendonk ab, denn mit dem Ankauf wäre auch ein Museumsneubau nötig gewesen. Nun prüft die Stadt München, ob sie den Nachlass kaufen kann und er im Lenbachhaus zu anderen Werken aus der Zeit des "Blauen Reiters" kommt. Auch Dresden muss auf ein Porzellanmuseum im Japanischen Palais vorerst verzichten. Wie das Finanzministerium am Dienstag mitteilte, gibt es momentan kein Geld für Sanierung und Umbau.

Dr. Eberhard Jüttner, Vorsitzender des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Landesverband Sachsen-Anhalt e.V.

Sehr geehrter Herr Bücker,

der PARITÄTISCHE Sachsen-Anhalt wendet sich entschieden gegen die Pläne des Oberbürgermeisters der Stadt Dessau-Roßlau, Klemens Koschig, im Rahmen einer Haushaltskonsolidierung die Mittel für kulturelle Angebote in der Stadt radikal zu kürzen. Insbesondere die drastische Reduzierung der Zuwendungen für das Anhaltinische Theater und eine damit verbundene mögliche Schließung hat fatale Folgen für die kulturelle Infrastruktur der Stadt.

Das Theater ist immer auch ein Ort, an dem nach dem Sinn des Lebens, nach Werten und Orientierungen für das Zusammenleben gefragt und gesucht wird, an dem individuelle, gesellschaftliche und politische Konflikte und Entwicklungen, Missbräuche und Niedergänge öffentlich thematisiert werden. Das Theater ist Ort der Auseinandersetzung mit der Vergangenheit und zugleich Zukunftswerkstatt. Theater ist Aufklärung und damit Widerstand gegen das Verdrängen des Vergangenen und gegen die Blindheit vor der Zukunft. Das Theater stellt Alltag dar und stellt ihn auf den Kopf. Das Theater leuchtet Hintergründiges und Abgründiges aus. Theater stellt Vertrautes in Frage und macht uns Fragwürdiges vertraut. In diesem Sinne bleibt Theater immer auch eine moralische Anstalt.

Die darstellenden Künste in Schauspiel und Oper, im Ballett und Konzert zeigen ihr Außergewöhnliches darin, dass das, was sie bieten, auf andere Weise nicht kommuniziert werden kann. Theater und Musik zielen auf Anwesenheit des Publikums, auf Präsenz, auf gemeinsame Erfahrung von Gegenwart. Kein Bildschirm, keine Leinwand kann die direkte Kommunikation zwischen Künstlern auf der Bühne und Zuschauern ersetzen. Dass Menschen im Theater anderen Menschen etwas vorspielen, macht den besonderen Reiz aus. Das Theater ist und bleibt ein Unternehmen, das - wie Bertolt Brecht einmal gesagt hat - Abendunterhaltung verkauft, also auch Freude machen soll.

Die Schließung des größten Theaters in Sachsen-Anhalt bedeutet das Ende regionaler Kulturpolitik. Die Beziehung zwischen Publikum und Bühne wird gekappt, Einmischung, Auseinandersetzung und gemeinsame Entwicklung sind nicht mehr möglich und führt zur "Entsozialisierung" des Gemeinwesens.

Der PARITÄTISCHE Sachsen-Anhalt fordert alle politischen Kräfte des Landes und der Stadt Dessau-Roßlau auf, den kulturellen Kahlschlag in Dessau-Roßlau nicht zuzulassen. Es handelt sich hier um ein historisches Erbe, dessen unvergleichliche Qualität und Quantität es zu erhalten und fortzuentwickeln gilt.

Freundliche Grüße

Dr. Eberhard Jüttner Vorsitzender

Ulrike Wohlfahrt, Mitteldeutsche Zeitung/ Dessau-Roßlau, 22.03.2010

Lied warnt vor dem «Niemandsland»

Initiative «Land braucht Stadt» will deutlich machen, dass Dessau-Roßlauer nicht stillhalten werden

"Wir möchten einfach, dass sich zwischen allen Bürgern ein Wir-Gefühl herauskristallisiert", erklärt Uwe Städter, Mitbegründer der Initiative "Land braucht Stadt" kurz vor Beginn der Veranstaltung. Am Samstag von 10 bis 15 Uhr war das Rathaus-Center Schauplatz eines Programms, das auf die möglichen Folgen der Umsetzung der Sparmaßnahmen im Kultur- und Sportbereich aufmerksam machen wollte.

Uwe Städter und Uwe Weber als Mitbegründer der Initiative "Land braucht Stadt" wollen deutlich machen, dass die Dessau-Roßlauer nicht still halten, sondern für das, was diese Stadt ausmacht, kämpfen werden. "Nur gemeinsam haben wir eine Chance, denn was wäre Dessau-Roßlau ohne Bauhaus, Theater, Sport- und Jugendeinrichtungen", fragt Uwe Städter und Uwe Weber fügt hinzu. "Aus diesem Grund möchten wir diesen Tag nutzen, um zahlreiche Unterschriften zu sammeln und die im April dann dem Landtag vorlegen."

Schon jetzt stehen über 8 000 Unterschriften auf den Listen. Und immer mehr Bewohner der Doppelstadt erkennen die Notwendigkeit, ihre Meinung kundzutun und sich klar gegen die so genannte Blut- und Tränenliste auszusprechen. Beredter Beweis dessen: Die erste Unterschrift war am Samstag bereits um Punkt 10 Uhr auf der Liste, noch bevor das eigentliche Programm überhaupt begonnen hatte. Dies wurde mit dem Vorsitzenden der SG Blau-Weiß Dessau, Manfred Kaschke, eröffnet. Er betonte, dass der finanzielle Kahlschlag der Stadt für den Verein große Auswirkungen haben würde. Aus diesem Grund sicherte er der Initiative seine uneingeschränkte Unterstützung zu. "Wir sind der zweitgrößte Verein mit über 830 Mitgliedern, davon allein 250 Kinder und Jugendliche", erklärte Kaschke. Seiner Ansicht nach wäre die Umsetzung der Pläne fatal. Neben Aquagymnastik, Walking, Aerobic, Fußball und Tennis bietet der SG Blau-Weiß auch Senioren- und Rehasport an. "Vor allem letzterer nimmt einen Großteil ein, denn so wird Menschen nach einer Krankheit durch Sport wieder ins Leben zurück geholfen", meinte Manfred Kaschke. Auch gibt er zu bedenken, dass Sport die Gemeinschaft stärkt, zur Sozialisation von Kindern beiträgt und ein enges Miteinander fördert. Dem konnte auch Theodor Hobusch nur zustimmen. "Ich bin Kegler bei Grün-Weiß Dessau, und gemeinsam mit meiner Frau unterschreibe ich heute, um mich für die Initiative und ihre Ansichten auszusprechen".

Auch Oliver Dewess, Vorsitzender des Citynetverbandes, der als zweiter an diesem Tag Stellung auf der soziokulturellen Bühne bezog, stimmte den Ansichten von Manfred Kaschke zu. "Wenn es ein Problem mit den Werten dieser Stadt gibt, müssen wir alle uns einbringen", sagte Dewess mit Nachdruck. Zu diesen Werten zählte er eben Dinge wie das Knüpfen von Kontakten beim Erleben von Kultur- und Sportprogrammen und die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben. "Ich bemängele vor allem, dass mit den Bürgern nicht ehrlich umgegangen wird, denn die Stadtverwaltung bezieht die Menschen nicht mit ein", sagte Dewess und fand zudem, dass es auch die Aufgabe des Landes ist, die Stadt zu unterstützen. "Man muss alle mitnehmen, jeder muss wissen, was los ist, um klar Stellung beziehen zu können, das steht den Dessau-Roßlauern einfach zu."

Dass wichtige Einrichtungen dem Rotstift zum Opfer fallen sollen, konnte auch Jürgen Kupfer überhaupt nicht verstehen. "Ich komme aus Muldenstein und bin vor allem in Dessau-Roßlau, um in der Bibliothek Bücher auszuleihen, denn die Anhaltische Landesbücherei ist die einzige Vernünftige hier in der Gegend", erklärte er seine Beziehung zur Stadt. Für ihn stehe fest: "Wenn die Bibliothek schließen würde, dann sieht man mich hier nicht mehr."

Auch das Salonorchester Papillon, die Dessauer Blechbläser, der PSV 90 Dessau und der Kinderchor des Anhaltischen Theaters fanden sich am Samstag im Rathaus-Center ein, um ihrem Unmut Luft zu machen. Günther Bohm, der mit seinen "Muldespatzen" ebenfalls auftrat, brachte es mit einem selbst komponierten Lied auf den Punkt "Zwischen Elbe und Muldestrand ist dann Niemandsland". Alleine scheint er mit seinen Befürchtungen nicht zu stehen, denn die Besucher unterschrieben eifrig und lauschten allen Interviews und Auftritten gebannt. Eine immer größere Menschentraube bildete sich um die soziokulturelle Bühne.

Sylke Kaufhold, Mitteldeutsche Zeitung/Dessau-Roßlau, 19.03.2010

Ernste Töne beim Einkaufsbummel

Initiative «Land braucht Stadt» sammelt am Samstag im Rathauscenter an soziokultureller Bühne Unterschriften

Wenn am Samstag das Rathauscenter zur soziokulturellen Bühne wird, dann ist dies weniger ein buntes Unterhaltungsprogramm für die ganze Familie, als vielmehr eine Darstellung dessen, was der Stadt alles verloren gehen würde, wenn die (nach wie vor nur in Bruchstücken bekannte) Blut- und Tränenliste in die Tat umgesetzt würde.

Initiator dieser Aktion ist die Initiative "Land braucht Stadt", die sich wenige Tage nach Bekanntwerten der Kahlschlag-Pläne der Stadt gegründet hat, um dem Einhalt zu gebieten und zur Suche nach vernünftigen Lösungen zu suchen. "Ein Kahlschlag vor allem im Kultur-, Sport und Jugendbereich kann nicht hingenommen werden", verdeutlicht Uwe Weber. "Denn es würde tausenden Menschen ein Stück Lebensqualität genommen und der Stadt ein wesentliches Stück ihrer Attraktivität und Liebenswürdigkeit."

Von sich hören lassen am Samstag im Rathauscenter u.a. das Salonorchester Papillon (11 Uhr), die Anhaltischen Blechbläser (11.45 Uhr), der Kinderchor des Anhaltischen Theaters (14 Uhr), die Singegruppe "Muldespatzen" (13 Uhr), Stelzenläufer und Sammler-Band des Krötenhofs. Theaterintendant André Bücker wird gegen 11.45 Uhr zu einem Gespräch auf die Bühne kommen. Und auch der Sprecher des Citynetverbandes, Oliver Dewess wird zum Thema sprechen (10.30 Uhr)

Die Vorsitzenden und Geschäftsführer der Sportvereine Blau-Weiß Dessau (10 Uhr) und PSV (14 Uhr) geben einen Einblick in ihr Vereinsleben und werden mit Mitglieder- und Sportlerzahlen in allen Altersgruppen deutlich machen, welch wichtige soziale Rolle die Sportvereine spielen. "Es wird Zeit, dass sich die Bürger zu Wort melden und kund tun, was sie von den Sparplänen halten", findet Uwe Weber. Die überwältigende Resonanz auf die Initiative bestätigt sie. "Es muss geredet werden."

Deshalb ruft die Initiative am 27. März zu einer Demonstration auf, die am Tierpark beginnen und am Georgium vorbei zum Anhaltischen Theater führen wird. "Wir bringen unseren Protest auf die Straße und hoffen auf eine breite Beteiligung der Bevölkerung", so Weber. Denn am Ende werde jeder die Auswirkungen zu spüren bekommen.

Landesregierung und Landtag sind Adressaten einer Aktion Ende April in Magdeburg. Dann sollen die Unterschriftenlisten übergeben werden. Zu den Unterstützern der Aktion "Land braucht Stadt" gehören in Dessau-Roßlau u. a. Theaterintendant André Bücker, sein Weill-Fest Kollege Michael Kaufmann, Bauhausdirektor Philipp Oswalt, die Leitung des städtischen Klinikums, die Vorsitzenden bzw. Geschäftsführer großer Sportvereine wie Germania Roßlau, PSV oder Blau-Weiß Dessau. Unterstützung haben aber auch Künstler und Theaterintendanten aus ganz Deutschland signalisiert. Denn das Problem leerer Kassen in den Kommunen ist kein Dessauer. Und überall wird der Rotstift zuerst bei den so genannten freiwilligen Leistungen angesetzt.

Mitteldeutsche Zeitung, 03.03.2010

«Die Hauptsache ist, daß die Hilfe schnell und wirksam ist»

Vor 86 Jahren sieht Bürgermeister Hesse die Theater-Zukunft gefährdet und nimmt das Land in die Pflicht

"Das Dessauer Friedrich-Theater leidet Not. Das ist kein leeres Gerücht, sondern unumstößliche Tatsache, die bei allen Kunstfreunden in Stadt und Land lebhafte Besorgnis wecken wird. Der Theater-Etat für das laufende Rechnungsjahr weist einen Fehlbetrag von mehr als 300 000 Mark auf, und auch für künftige Jahre ist mit einer Verminderung des Fehlbetrages nicht zu rechnen.

Einnahmen reichen nicht

Daß in einer Stadt von der Größe Dessaus ein Kunstinstitut von dem Range des unsrigen nicht von den eigenen Einnahmen existieren kann, ist ohne weiteres klar. Es ist das unvergängliche Verdienst der Askanier, in früherer Zeit für das Theater Zuschüsse in so beträchtlicher Höhe zur Verfügung gestellt zu haben, daß der Ruf des Dessauer Theaters sich weit über die Grenzen des Landes hinaus verbreitete. Der durchschnittliche Zuschuß wird für die Vorkriegszeit mit jährlich 600 000 Mark kaum zu hoch angenommen sein.

Bei der nach der Staatsumwälzung erfolgenden Auseinandersetzung zwischen dem Staate und dem vormaligen herzoglichen Hause betrachteten es die Vertreter beider Teile als ihre vornehmste Aufgabe, dem Dessauer Theater als dem hervorragendsten Kunstinstitut des Landes eine finanzielle Grundlage zu geben, die es ermöglichte, die Leistungen des Theaters auf einer Höhe zu halten, die seiner bedeutenden Vergangenheit würdig ist. Zur Sicherung der dauernden Unterhaltung des Theaters wurde bereits im Dezember 1918 eine Stiftung, die sog. Theaterstiftung, errichtet, der das Herzogliche Haus später in dem Auseinandersetzungsvertrag außer dem Theatergebäude mit dem Theaterfundus werbendes Vermögen (vor allem Domänen- und Forstbesitz) überwies. Der Staat verpflichtete sich seinerseits, zugunsten der Theaterstiftung und der sog. Kulturstiftung einen Sondervermögensstock von 3,5 Millionen Mark bereitzustellen. Der Gesamtzuschuß, den das ehemalige Hoftheater aus der Stiftung erhalten sollte, war auf 520 000 Mark bemessen. War dieser Zuschuß im Hinblick auf die Zuwendungen an das Theater in der Vergangenheit nicht übermäßig reichlich, so würde sich mit einem solchen Zuschuß auch in der heutigen Zeit schon wirtschaften lassen, wenn - er wirklich vorhanden wäre.

Das ist aber leider nicht der Fall. Heute betragen die Einkünfte aus dem Stiftungsvermögen nicht viel über 200 000 Mark. Eine wesentliche Steigerung ist auch künftig nicht zu erwarten. Ein Teil des Stiftungsvermögens ist ein Opfer der Inflation geworden. Dazu kommt, daß die Einnahmen aus den Hauptertragsquellen der Theaterstiftung, dem Wörlitzer und Jonitzer Forst, nach allgemeinen Stabilisierung der Währung um etwa die Hälfte niedriger sind, als bei der Auseinandersetzung angenommen wurde. Die Differenz zwischen dem bei der Auseinandersetzung auf 520 000 Mark angenommenen Ertrag aus dem insgesamt für die Theater-Stiftung bereitgestellten werbenden Vermögen und dem jetzt tatsächlich erzielbaren Ertrage von nur wenig über 200 000 Mark erklärt den Fehlbetrag von 800 000 Mark im Theaterhaushalt.

Höhere Preise nicht möglich

Was kann und soll geschehen? Die Einnahmen aus dem Theaterbetrieb lassen sich nicht mehr steigern. Der Besuch des Theaters ist jetzt bereits beträchtlich stärker als in der Vorkriegszeit. Auch die Eintrittspreise sind höher als vor dem Kriege; eine weitere Erhöhung würde bei der wirtschaftlichen Notlage weiter Kreise viele Theaterfreunde veranlassen, auf den Besuch des Theaters zu verzichten.

Bleibt die Ausgabeseite. Die reinen Verwaltungskosten sind unbedeutend und so niedrig wie die kaum einer anderen gleichartigen Bühne. Die Mitglieder des Orchesters sind zum weit überwiegenden Teil fest angestellte Beamte, die ein klagbares Recht auf dauernde Gewährung ihrer Bezüge haben. Und die Bezüge der anderen beim Theater angestellten Kräfte? Niemand wird behaupten können, daß ihre Vergütungen zu reichlich bemessen seien. Im Gegenteil wird die Frage ernster Erwägung bedürfen, ob und wieweit man den Wünschen nach Aufbesserung ihrer Bezüge entgegenkommen kann. Jedes Heruntergehen der Bezüge der Theatermitglieder unter die Bezüge, die an anderen gleichwertigen Bühnen gewährt werden, jede Verringerung des Theaterpersonals an irgendeiner Stelle hat ein Sinken des Niveaus unseres Theaters zur unausbleiblichen Folge.

Verantwortung für Kultur

Das aber darf nicht sein. Um es deutlich zu sagen: Ein bei Beschränkung der Ausgaben mit Naturnotwendigkeit eintretendes allmähliches Herabgleiten unseres Kunstinstituts zu einem Theater dritten oder vierten Ranges bedeutet nicht nur einen Bruch mit der Tradition, sondern bedeutet, daß Unzählige, denen heute dieses Institut eine Stätte der Erholung und der Erhebung ist, an seinem Besuche jedes Interesse verlieren. Nicht nur die Bürger der Stadt Dessau, sondern die Bürger des ganzen Landes, alle, die sich bewußt sind, daß Staatsbürgertum auch die Verantwortlichkeit für die Erhaltung der kulturellen Güter in sich schließt, werden sich in der Forderung vereinen: Helft, daß das Friedrich-Theater weiter seine künstlerischen Aufgaben erfüllen kann!

In einer Zeit, in der Steuerdruck und wirtschaftliche Nöte auch auf den Besitzern großer Vermögen schwer lasten, wird vom Herzoglichen Hause ausreichende Hilfe für das Theater kaum gewährt werden können. Solche Hilfe bringen kann nur der Staat, der die Verpflichtung zur Erhaltung des Theaters auf seiner künstlerischen Höhe ausdrücklich anerkannt hat. Gewiß, der Staat befindet sich gegenwärtig wie andere öffentliche Körperschaften in schwieriger Finanzlage. Aber die Werte, die auf dem Spiele stehen, und die Gefahren, die aus einem Verzuge sich ergeben können, sind so groß, daß der Staat die Hilfe nicht wird versagen können.

Wie der Staat die Hilfe bringt, ist eine Frage von untergeordneter Bedeutung. Die Hauptsache ist, daß die Hilfe schnell und wirksam ist. Wirksam ist Hilfe für das Theater nur dann, wenn sie das künstlerische Gedeihen des Theaters und die wirtschaftliche Existenz seiner Mitglieder für alle Zukunft sichert. Diese Sicherung erscheint mir am stärksten gegeben, wenn an dem grundlegenden Charakter der Stiftung nichts geändert, sondern durch Erweiterung des zu schmalen finanziellen Fundaments die Notlage der Stiftung dauernd behoben und gleichzeitig die Gefahr vermieden wird, daß das Schicksal des Theaters von der Neigung und Stimmung wechselnder Parlamentsmehrheiten und dem keineswegs für alle Zeiten gesicherten Bestande des Anhaltischen Freistaates abhängig ist.

Unersetzbares geht verloren

Nochmals: Staatsministerium und Landtag müssen schnell handeln, wenn nicht Unersetzbares verloren gehen soll. Videant consules ne quid detrimenti capiat res publica! Die Konsuln mögen dafür sorgen, daß die Republik keinen Schaden leidet."

SYK, Mitteldeutsche Zeitung/ Dessau-Roßlau, 18.03.2010

Der Protest wird zur Sache vieler

Initiative «Land braucht Stadt» plant Aktionstag am Samstag

Die Initiative "Land braucht Stadt", die sich gegen einen drohenden Kahlschlag im Kultur-, Sozial- und Sportbereich wehrt, plant weitere Protestaktionen und Unterschriftensammlungen. Darüber informierten Sprecher Uwe Weber und Susanne Hesse am Rande eines Fußballtrainings der D-Jugend von Blau-Weiß Dessau in der Turnhalle Bernburger Straße die Presse.

6 430 Unterzeichner unterstützen mit ihrem Namenszug das Anliegen der Initiative, etwa 5 000 davon kommen aus Dessau-Roßlau. 15 000 organisierte Sportler, 200 000 Theaterbesucher im Jahr, 130 000 Bibliotheksbesucher in 2009, tausende Museumsbesucher - "Die Stadt verliert ihr letztes Stück soziales Leben", warnt Weber vor den Folgen eines Kahlschlags. Die Initiative "Land braucht Stadt" hält es für unbedingt erforderlich, die Diskussion über das Wie der Kürzungen mit Fachleuten zu führen. "Es ist klar, dass nicht alles so bleiben kann wie es ist, aber es muss sinnhaft gekürzt werden." Dies aber gelinge nur, wenn alle wüssten, worüber denn eigentlich geredet werde. "Die Blut- und Tränenliste muss öffentlich gemacht werden."

Die Initiative wird sich am kommenden Sonnabend, 20. März, von 10 bis 15 Uhr im Rathauscenter präsentieren und auch dort Unterschriften sammeln. Akteure aus Sport und Kultur werden vor Ort sein und einen Einblick in ihre Aktivitäten geben. "Wir wollen zeigen, wie groß die kulturelle und sportliche Vielfalt in dieser Stadt ist", so Weber.

Für den 27. März plant die Initiative eine Demonstration durch die Stadt. "Damit wollen wir den Protest gegen die Kürzungspläne auf die Straße bringen und verdeutlichen, dass das gesamte öffentliche Leben davon betroffen wäre", erklären Uwe Weber und Susanne Hesse.

Frank Harnack, Mitteldeutsche Zeitung/ Dessau-Roßlau, 13.03.2010

Sportvereine wehren sich gegen Streichpläne der Stadt

Unmut über Umgang mit der Blut- und Tränenliste ist groß

Zu Scherzen war keiner der fünf Vereinsvorsitzenden / Präsidenten- oder Geschäftsführer aufgelegt, als sie am Freitag in den Räumlichkeiten des PSV 90 Dessau zum Gespräch baten. Die nach wie vor weitestgehend nebulöse "Blut- und Tränen-Liste" der Stadtverwaltung über mögliche Einsparmaßnahmen sorgt bei den Sportvereinen der Doppelstadt für "Alpträume", wie es Klaus Gerhart, der Geschäftsführer des PSV 90, deutlich machte.

Betroffene sind verunsichert

Mit dem gastgebenden PSV 90, Blau-Weiß Dessau, Germania Roßlau, dem LAC Dessau und dem SSV 04 Dessau hatten fünf Sportvereine am Freitagvormittag eine erste gemeinsame Gesprächsrunde ins Leben gerufen, in der sie deutlich machen wollten, welche dramatischen Auswirkungen die Streichpläne der Stadt auf den Sport haben könnten. Dass Dessau-Roßlau sparen muss, ist den Verantwortlichen klar. "Nur die Art und Weise, wie dabei mit uns umgegangen wird, ist erschütternd und stößt ab. Diese Einsparungen sollen und müssen mit Sachverstand erfolgen", unterstrich Gerhart. Genau diesen sprachen die Vereinsvertreter den Verfassern der "Blut- und Tränenliste" aber ab, angesichts der Überlegung, die Süd-Schwimmhalle zu schließen. Dies würde praktisch das Aus für den Schwimmverein 04 bedeuten, der gegenwärtig 126 Aktive hat - die sich drei Trainingszeiten teilen müssen - und der Spitzenstars wie Vize-Weltmeisterin Daniela Schreiber hervor gebracht hat. "Viele Eltern fragen bei uns nach, wie es denn weitergehen wird", verdeutlichte die SSV-Vorsitzende Heike Schröter, wie viel Staub die städtischen Pläne aufwirbeln. Das Problem dabei ist aber: Niemand weiß, wie diese "Blut- und Tränenliste" genau aussieht.

"Deshalb fordern wir vom Oberbürgermeister, diese Liste endlich zu veröffentlichen", sprach der LAC-Vorsitzende Horst Matzke klare Worte. Roland Jaesche (Blau-Weiß) und Frank Fritzsche (Germania Roßlau) führten unterdessen anhand von einfachen Zahlenbeispiele an, was Sportvereine zum einen selbst schon leisten und wie sehr die Zuschüsse in den vergangenen Jahren bereits zurückgegangen sind. "Im Jahr 2005 haben wir von der damaligen Stadt Roßlau 18 000 Euro Betriebskostenzuschuss bekommen. 2010 werden wir von der Stadt Dessau-Roßlau 3 250 Euro bekommen" , erläuterte Fritzsche, der sich zudem fragt, wann die "von Oberbürgermeister Koschig beim Neujahrsempfang in Aussicht gestellte Kommunikation denn nun beginnen wird". Jaesche wies darauf hin, dass Blau-Weiß Dessau als Pächter einer städtischen Sportanlage bereits 400 000 Euro in diese investiert hat. Trotzdem habe er "das Gefühl, dass der Sport für die Stadt nur ein Anhängsel ist, wo schnell und einfach gestrichen werden kann". Fritzsche wurde noch deutlicher: "Hinter diesen Zahlen stehen Menschen."

Für Kopfschütteln sorgt zudem die Aussage, Sporthallen für kulturelle Zwecke zu nutzen. "Wer so etwas sagt, muss von einem anderen Stern kommen. Wir haben in der Sporthalle Heidestraße einen Tagesdurchlauf von 350 bis 440 Sportlern. Wo sollen da die Kulturgruppen noch hin", fragte sich Gerhart, der betonte, nicht "gegen die Kultur zu Felde ziehen zu wollen". Er zeigte sich von der Idee, einen "Runden Tisch des Sports" ins Leben zu rufen, angetan.

Sachliche Diskussion gefordert

Torsten Ceglarek, Präsident des Stadtsportbundes, der Dachorganisation der Sportvereine, erhofft sich jetzt den "Beginn einer sachlichen, fairen, aber konsequenten Diskussion und auf dieser Basis die Rückkehr in die Sach- und Fachwelt." Denn dass die Verantwortlichen der Sportvereine ausgerechnet in der Sportstadt Dessau außen vorgelassen wurden, als es um Detailkenntnisse und Expertenwissen ihres Bereiches ging, mag wie ein schlechter Scherz klingen, ist aber keiner. Und das schmerzt die Macher der Sportszene mit ihren über 15 000 Mitgliedern natürlich umso mehr.

Mitteldeutsche Zeitung/ Dessau-Roßlau, 12.03.2010

Citynetverband

Händler warnen vor Rasenmähermethode

Sterben der Kulturlandschaft habe auch für die Händler und Gastronomen verheerende Auswirkungen

Mit großer Sorge ist die prekäre Finanzsituation der Stadt und die damit verbundene "Blut- und Tränenliste" auch von den Mitgliedern des Citynetverbandes aufgenommen worden.

Ein Sterben der Kulturlandschaft habe auch für die Händler und Gastronomen und damit den Mittelstand der Stadt verheerende Auswirkungen, hob das Gremium in seiner Sitzung am Mittwoch hervor. "Ohne Theater, Museen, attraktive Sportstätten und -veranstaltungen verliert unsere Stadt an Anziehungskraft auch für auswärtige Besucher", sieht Oliver Dewess die Folgen. Um auch in Zukunft ein attraktiver Kultur-, Bildungs- und Einkaufsstandort in Mitteldeutschland zu bleiben, braucht es aber die entsprechenden Einrichtungen.

Die Streichung von Geldern müsse deshalb in besonderem Maße überlegt geschehen. Die bisher übliche Rasenmähermethode mache am Ende mehr kaputt. So die Diskussion der Händler, die deshalb eine öffentliche Diskussion der Blut- und Tränenliste fordern. "Die Stadt muss neue Wege gehen, neue Möglichkeiten der Finanzierung und Nutzung von Vorhandenem prüfen. Das aber funktioniert nur, wenn die Politik einen Gesamtüberblick hat", so Dewess. Die Händlervereinigung wird in einem Brief an den Oberbürgermeister und die Fraktionen des Stadtrates mit Nachdruck die Öffentlichmachung des Prozesses fordern. "Die Bürger müssen mitgenommen werden, sollen sie den Glauben an ihre Stadt nicht völlig verlieren."

Der Citynetverband gehörte zu den Erstunterzeichnern der Initiative "Land braucht Stadt" zur Rettung der Stadtkultur. Viele Mitglieder werden die Listen in den nächsten Tagen in ihren Geschäften und Restaurants auslegen . (syk)

DDP, Mitteldeutsche Zeitung, 12.03.2010

Finanzen

Harte Einschnitte im Ruhrgebiet

Mitten im Kulturhauptstadt-Jahr sind Theater und Orchester von Kürzungen bedroht

Mitten im Kulturhauptstadtjahr sorgen sich die Bürger im Ruhrgebiet um ihre Theater und Opernhäuser. Hoch verschuldete Kommunen sehen sich gezwungen, ihre Kulturetats drastisch zu kürzen. Eintrittspreise werden erhöht, Programme ausgedünnt - und einzelnen Sparten, sogar kompletten Häusern droht das Aus. Die Krise trifft Adil Laraki gleich doppelt. Als Betriebsrat der Theater und Philharmonie GmbH (TUP) Essen ist er selbst betroffen. Als Landeschef der Genossenschaft Deutscher Bühnen weiß er, dass Essen kein Einzelfall ist.

Essens Stadtkämmerer Lars Martin Klieve (CDU) sagt: "Wir kommen um Einschnitte nicht herum." Die Zuschüsse für die TUP würden um acht Millionen Euro gekappt. Nach Rechnung des Betriebsrats hingegen bleiben künftig sogar 15 Millionen Euro weniger. "Eine Schließung des Aalto-Musiktheaters ist da unvermeidbar", befürchtet Laraki.

In Wuppertal ist man schon einen Schritt weiter. Sie wollen das Schauspielhaus bis 2013 schließen, wie Sprecherin Kathrin Petersen sagt. Schließlich bleibe ja noch das Opernhaus erhalten. Über das Aus entscheide im Mai das Parlament. In Bochum mussten die Baupläne für eine Symphonie gestoppt werden. Kulturamtsleiter Michael Townsend weist aber darauf hin, dass die Bürger bereits 12,3 Millionen Euro für den Bau gespendet haben. "Ein solches Bürgerengagement zurückzuweisen, wäre fatal für die Zukunft." Eine Schließung von Häusern drohe momentan aber nicht, sagt Townsend. Allerdings könnte es sein, dass die Finanzaufsicht noch mehr Einsparungen verlangt, bis zu 150 Millionen Euro statt der anvisierten 100 Millionen.

In Oberhausen bleibe die Schließung von Theatern im Stadtrat "ein Tabu", versichert Sprecher Rainer Suhr. Bereits 1993 habe man das Musiktheater dichtmachen müssen. Natürlich müsse der Kulturbereich einen Beitrag zur Sanierung der Stadtfinanzen leisten. Vorerst seien u. a. höhere Volkshochschulgebühren und Einschränkungen in der Stadtbibliothek geplant.

Ein Ausweg aus der Misere wäre nach Ansicht des Kulturrats NRW, Kultur als "verpflichtende Selbstverwaltungsaufgabe" der Kommunen einzustufen. Der für die Sparvorgaben mitverantwortliche Regierungspräsident Jürgen Büssow (SPD) wehrt sich gegen das Image vom Totengräber der Theater. Er wolle eine "kulturelle Grundversorgung" erhalten. Kooperationen wie in Mönchengladbach und Krefeld könnten helfen.

Carla Hanus, mitteldeutsche Zeitung/ Dessu-Roßlau, 12.03.2010

Hauptausschuss

Streit um Prüf-Liste bringt keine Freigabe

Interfraktionelle Runde gerät in Kritik - Hans-Peter Dreibrodt sieht Stadtrat zu Unrecht beschimpft

Die Fraktionen sollten endlich die so genannte Blut- und Tränenliste bekommen. Das forderte Hans-Peter Dreibrodt (SPD) in der Sitzung des Haupt- und Personalausschusses von Oberbürgermeister Klemens Koschig. Die Stadträte würden von den Bürgern beschimpft werden, weil sie nichts zu den 83 Prüfpunkten im städtischen Haushalt sagen können, begründete er seine Forderung. "Wir können aber nichts für diese Situation", betonte der Meinsdorfer und ärgerte sich, dass Koschigs Geheimhaltung der Glaubwürdigkeit des Stadtrates schade.

Doch die heftigen Vorwürfe stimmten den Oberbürgermeister nicht um. Koschig verwies auf die interfraktionelle Runde, in der man sich einig gewesen sei, die Haushaltsdebatte in diesem Jahr anders als bisher anzugehen. Die "höchst dramatische Situation", 13,5 Millionen Euro im Jahr zusätzlich einsparen zu müssen, habe zu dieser Überlegung geführt. Demnach sollten die Fachämter die rechnerisch ermittelten Werte auf die Umsetzbarkeit prüfen. Die Prüf-Ergebnisse der Fachämter zur Konsolidierung wiederum sollten dann in den Entwurf des Konsolidierungskonzepts einfließen. Allerdings seien aus den Fachämtern sofort wieder Details in die Öffentlichkeit durchgesickert, so dass die Verfahrensweise in der Bürgerschaft für Unruhe sorge.

Gleichzeitig räumte Koschig ein, dass die Verwaltung, die bis Mitte des Monats die Prüfvorschläge hätte durcharbeiten sollen, "noch nicht weit gekommen ist in der Überprüfung". Es werde zudem neue Prüfaufträge geben müssen. Denn es gebe schon erste Aussagen, die von "undurchführbar" über "in diesen Größenordnungen nicht erreichbar" bis zu "kurz gesprungen" reichten.

Doch diese Ausführungen stellten Dreibrodt nicht zufrieden. Dass die Einsparungen erbracht werden müssten bei der Haushaltssituation, das sei das eine. Doch wenn erst einmal geprüft werden solle, dann könne er als Oberbürgermeister nicht gleichzeitig mit "Pauken und Trompeten" an die Öffentlichkeit gehen, warf er dem Oberbürgermeister eine völlig falsche Vorgehensweise vor.

Koschigs Argument, dass darüber in der interfraktionellen Runde Einigkeit geherrscht habe, regte wiederum Ralf Schönemann (Die Linke) zum Widerspruch an. Die Runde sei lediglich informiert worden, dass sich der Oberbürgermeister und die Beigeordneten auf diese Verfahrensweise in diesem Jahr verständigt hätten. Er sehe die interfraktionelle Runde aber in keiner Weise legitimiert, irgendwelche Zustimmungen zu geben, legte Schönemann den Standpunkt seiner Fraktion dar. Um dem Dilemma zu entgehen, dass "Dinge instrumentalisiert werden", wolle seine Fraktion nicht mehr an der interfraktionellen Runde teilnehmen, kündigte Schönemann an. - Was Dreibrodt auch seiner SPD-Fraktion vorschlagen wolle, wie er später feststellte.

Für ihn könne es nur einen Weg geben, "zumal nach der Indiskretion einiger Verwaltungsmitarbeiter", unterstrich Schönemann noch einmal: "Die Liste ist öffentlich zu machen."

Was Jens Kolze (CDU), der betonte, dass in der Stadt gespart werde, "wo wir können", was er zumindest für die Zeit ab 1999 bestätigen könne, wohl nicht ganz so sieht. "Wenn die Liste durch ist", schlug er vor, dann müsse man sich zusammensetzen und schauen, was getan werden kann, "auch wenn manches temporär wehtun sollte". Das sei zielführender. "Die Bürger sind da ziemlich nah bei uns." Und Matthias Bönecke (Pro Dessau-Roßlau) mahnte an, dass der Politik auch die von Koschig erwähnten Stellungnahmen der Fachämter vorgelegt werden sollten.

Andreas Kilb, Frankfurter Allgemeine Zeitung, 09.03.2010

Soll der Bund die föderale Kultur retten?

Fonds ohne Hüter

1. März 2010 Jetzt sparen sie auch in Ludwigshafen. In der Stadt am Rhein werden die Eintrittspreise der Theater und Museen erhöht, in Duisburg verteuern sich auch die Konzertkarten, in Marktredwitz die Gebühren für Musikschule und Bibliotheken. Nürnberg kürzt die Zuschüsse für Vereine, Hannover stellt Kassenautomaten in seine Büchereien, Dessau senkt die Theaterzuschüsse unter das Existenzminimum. Wuppertal schließlich hat die Schließung des Schauspielhauses gegen den Protest der Kulturszene bereits beschlossen.

Mit solchen Hiobsbotschaften macht der Deutsche Kulturrat, eine Dachorganisation der hiesigen Kulturwirtschaft, seit dem vergangenen Herbst Stimmung für einen „Nothilfefonds“, mit dem die Bundesregierung bedrohte städtische Kultureinrichtungen vor der Schließung bewahren soll. Als Verwalterin der Notgroschen stellt sich der Kulturrat die Bundeskulturstiftung vor, aus deren Etat bereits nationale „Leuchttürme“ wie die Documenta, das Berliner Theatertreffen, das Frankfurter Ensemble Modern und die Donaueschinger Musiktage finanziert werden.

Der Bund als Wächter?

Die Aufgabe des Fonds wäre paradox. Einerseits böte er ein Instrument, um den Zerfall jenes großflächigen Mosaiks von Kulturinstitutionen, ohne das es weder die Erfolgsgeschichte der Bundesrepublik noch die des wiedervereinigten Deutschland gegeben hätte, mindestens zu verlangsamen. Andererseits würde er den von vielen befürchteten, von manchen ersehnten Zugriff der Berliner Zentrale auf die kommunale und regionale Kulturlandschaft spürbar verstärken. Der Nothilfefonds würde ausgerechnet den Bund zum Wächter der Föderalkultur machen.

Insofern müsste der Vorschlag des Kulturrats eigentlich nach dem Geschmack von Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) sein, der sich als Sachwalter sowohl des Kulturföderalismus als auch der Bundeskulturpolitik profiliert. Aber Neumann hat das Fonds-Projekt gleich auf Anhieb verworfen, nicht nur, weil es verfassungswidrig sei, sondern auch, weil es die Kommunen geradezu einlade, bei ihren Kulturausgaben zu sparen. Erstens also geht es nicht; zweitens würde es, wenn es ginge, vielleicht nichts nützen. So hält man eine Idee in der Schwebe.

Zuschüsse an Kulturträger sind nicht vorgesehen

Ebenso uneinheitlich sind die Reaktionen der verschiedenen Fraktionen im Kulturausschuss des Bundestages. Grüne und Linke haben ihre Unterstützung für den Nothilfefonds signalisiert, die SPD prüft ihn wohlwollend, obwohl sie lieber einen „Rettungsschirm für die Kommunen insgesamt“ (so ihr Sprecher Wolfgang Thierse) aufspannen würde, die Vertreter der Regierungsparteien halten sich bedeckt. Monika Grütters, die christdemokratischeVorsitzende des Kulturausschusses, hält allerdings „Kulturkredite“ für havarierte Kommunen für verfassungsrechtlich unbedenklich, wie sie jüngst in einem Interview erklärte. Vom Kredit zum Fonds ist es dann nur noch ein weiterer Schritt.

Verfassungsrechtlich scheint die Angelegenheit klar. Artikel 30 des Grundgesetzes legt die staatlichen Kultur- und Bildungsaufgaben in die Hand der Länder. Die beiden Föderalismusreformen der vergangenen fünf Jahre haben die Restkompetenzen des Bundes in beiden Feldern noch weiter beschnitten. Zwar legt Artikel 104b fest, dass die Bundesregierung bei „außergewöhnlichen Notsituationen“, die „die staatliche Finanzlage erheblich beeinträchtigen“, auch per Sondergesetz „Finanzhilfen für besonders bedeutsame Investitionen der Länder und Gemeinden“ gewähren kann. Aber diese Klausel öffnet nur den Spielraum für die Projektmittel aus dem Konjunkturprogramm II, nicht für Zuschüsse an Kulturträger, wie sie der Nothilfefonds vorsähe.

Wie wär's mit Verfassungsbruch?

Dennoch gibt es Stimmen, die dem Bund die brachial zentralistische Variante schmackhaft machen wollen. Bei einer Anhörung im Kulturausschuss schlug der Berliner Staatsrechtler Hans Meyer dem Kulturstaatsminister jetzt den „schlitzohrigen Ausweg“ des offenen Verfassungsbruchs vor. Denn die klammen Länder und Kommunen hätten sicher gegen den zusätzlichen Geldsegen aus Berlin nichts einzuwenden: „Wo kein Kläger, da kein Richter.“ Könnte denn nicht eine der nicht geförderten, wiewohl notleidenden Städte vor das Bundesverfassungsgericht ziehen? Ein grundgesetzwidriges Notprogramm würde die Kulturpolitik des Bundes insgesamt unglaubwürdig machen.

Zudem bleibt mehr als zweifelhaft, ob die Bühnen des überschuldeten Ruhrgebiets oder die gefährdeten Bibliotheken von Hannover oder Marktredwitz selbst bei großzügiger Kriterienauslegung ins „Leuchttürme“-Profil der Bundeskulturstiftung passen würden. Bundeskulturpolitik bezieht sich per definitionem auf nationale wie Kommunalpolitik auf kommunale Einrichtungen. Ein Stadttheater, das sich die Stadt nicht mehr leisten kann, fällt nicht in die Kompetenz des Bundes, sondern der Bundesländer. Die Nothilfe für Wuppertal müsste aus Düsseldorf kommen, nicht aus Berlin. Erst wenn auch die Länder ihre finanziellen Möglichkeiten erschöpft haben, kann der Bund in die Pflicht treten. Das zuständige föderale Gremium, das ihn um Unterstützung bitten könnte, ist die Kultusministerkonferenz (KMK) in Bonn. Falls Bernd Neumann jedoch auf einen Hilferuf vom Rhein warten sollte, bevor seine Behörde ein Notprogramm aus der Schublade holt, kann er womöglich lange warten. Denn die Länder wissen sehr gut, dass sie den einmal an die Hauptstadt verlorenen kulturpolitischen Boden kaum je wieder zurückgewinnen können.

Die Erbschleicher stehen bereit

Trotzdem sind die Bundesländer der Schlüssel zur Lösung des Kulturfinanzierungsproblems. Ohne sie wird es nichts geben, was einem Nothilfefonds auch nur entfernt ähnlich sieht. Mit ihnen zusammen aber könnte der Bund ein Programm zur Neuverteilung der Kulturzuständigkeiten entwickeln, das die Kommunen auf Kosten der Länder und diese wiederum auf Kosten der Zentrale entlastet. Denkbar wäre eine Aufnahme von länderfinanzierten Kulturinstitutionen unter die „Leuchttürme“ der Bundeskulturstiftung. Im Gegenzug müssten sich die Bundesländer verpflichten, kommunale Einrichtungen wie Theater und Museen unter Landeshoheit zu stellen. Die Rechnung für diese Krisenhilfe zahlte am Ende der Bund. Dazu müsste der Etat des Bundeskulturministers deutlich aufgestockt werden. Angesichts der Haushaltslage ist das unwahrscheinlich, aber nicht unmöglich. Es kommt ganz darauf an, für wie groß man die Gefahr hält, dass das kulturelle Leben in einigen Städten und Regionen ganz zusammenbrechen könnte - und wie viel man dagegen zu tun bereit ist.

Am Ende der Weimarer Republik, als die heillos verschuldeten Städte gleichzeitig den Zusammenbruch des öffentlichen Kreditsystems und das katastrophische Wachstum der Arbeitslosenheere verkraften mussten, stand die kommunale Kultur schon einmal am Abgrund. Damals übernahmen in den Klein- und Mittelstädten die braunen, roten und stahlbehelmten Massenorganisationen der Parteien jene Freizeitgestaltung, die zuvor eine Aufgabe der öffentlichen Hand gewesen war. So weit wird es heute nicht kommen. Aber es gibt beunruhigende Signale aus dem föderalen Hinterland. Im vorpommerschen Anklam etwa, dessen Stadtbibliothek notorisch von Schließung bedroht ist, wollen NPD-nahe Kreise eine nationalistische „Volksbücherei“ aufbauen. Die Erbschleicher der Kommunalkultur stehen bereit. Noch hat die Politik Zeit, ihnen das Erbe zu verweigern.

Eckhard Fuhr, Die Welt, 05.03.2010

Welterbe in der Kulturwüste

Dessau ist finanziell am Ende. Es droht ein kultureller Kahlschlag. Darüber gibt es jetzt Streit

Dessau, Stadt des Bauhauses, ein kultureller Leuchtturm, Weltkulturerbe. Dessau, die Stadt der Junkers-Flugzeugwerke, des Erfindergeistes, der technischen Avantgarde in der ersten Hälfte des vorigen Jahrhunderts - das Bauhaus zog nicht zufällig 1925 von Weimar dorthin.

Dessau liegt in den Auen der Mulde, die in das Dessau-Wörlitzer Gartenreich im Elbetal übergehen, englische Gartenarchitektur in Mitteldeutschland, wo die Stätten des Kulturerbes so dicht beieinander liegen wie in der Toskana. Auch das Gartenreich ist Weltkulturerbe. Die Artenvielfalt in der Flusslandschaft nimmt zu. Bei den Bibern boomt das Baugewerbe.

Sonst weniger. Dessau ist eine schrumpfende Stadt. Daran ändert auch die Tatsache nichts, dass Dessau seit der Fusion mit der Nachbarstadt am 1. Juli 2007 Dessau-Roßlau heißt. 88 000 Einwohner hat die Stadt heute noch. 1990 waren es 120 000. Der Trend zeigt nach unten wie in ganz Sachsen-Anhalt, das im Laufe einer Generation zwei Fünftel seiner 2,6 Millionen Einwohner verlieren wird. Dessau ist pleite.

Oberbürgermeister Klemens Koschig ist parteilos. Er kommt aus dem Neuen Forum, ein Mann der Bürgerbewegung, dem das Mobilisieren zivilen Widerstandes nicht fremd ist. Andererseits hat er sich inzwischen zu einem alten Verwaltungshasen gemausert, der weiß, dass Öffentlichkeit nicht immer hilfreich ist. Und nun agiert er angesichts der Frage, wie in Dessau der finanzielle Kollaps abzuwenden sei, mal als Volkstribun und mal als Kabinettspolitiker.

Im Februar ließ er die Katze aus dem Sack und gab per Pressemitteilung die Existenz einer 83 Punkte umfassenden Prüfliste für die Verwaltung bekannt, mit der untersucht werden soll, wie aus dem Haushalt in den Jahren bis 2018 jährlich weitere 13,5 Millionen Euro heraus gespart werden könnten. Natürlich veröffentlichte er nicht die gesamte Liste, denn dann, so weiß er, würde sie ja sofort zerpflückt. Aber an einigen Punkten zeigte er eben doch schon die Folterinstrumente, den unausweichlichen Bürgerprotest wohlwollend in Kauf nehmend: Schließung des Naturkundemuseums, drastische Reduzierung bei den Angeboten der Anhaltischen Landesbücherei, vor allem aber: Kürzung der städtischen Zuschüsse an das Anhaltische Theater um 3,5 Millionen Euro. Seitdem diese Hausnummer in der Welt ist, kommt Dessau nicht mehr zur Ruhe.

Am Mittwochabend hatte die Bauhausstiftung zur Podiums- und Bürgerdiskussion ins Heiligtum von Walter Gropius geladen. Die Diskutanten saßen in der Aula in den Kulissen der "Bordellballade" von Moritz Eggert und Franzobel, eines Stückes, das gestern im Rahmen des Kurt-Weill-Festes uraufgeführt wurde. Es geht in dem dreigroschenopermäßigen Singspiel um die Frage, wie in einem Puff die Geldwirtschaft überwunden werden könnte und was dann aus der Liebe wird. Die Stadt Dessau müsste eigentlich auch das Geld abschaffen, um die Kultur zu retten, nicht die Bauhaus-Stätten, die sind Bundeskultur. Aber alles sonst. Die Lage ist aussichtslos.

Der Oberbürgermeister und der Vorsitzende des Kulturausschusses rechnen das vor, ohne dabei im mindesten depressiv zu wirken. Das geringste Problem sind noch die eigenen Steuereinnahmen. Die sanken nur unerheblich. Die fiskalische Verwüstung kommt von oben, vom Bund und vom Land. Das neue Finanzausgleichsgesetz von Sachsen-Anhalt beschert der Stadt jährliche Mindereinnahmen von zehn Millionen. Das Berliner Wachstumsbeschleunigungsgesetz schlägt bis 2018 voraussichtlich mit Steuermindereinnahmen von sieben Millionen zu Buche. Gleichzeitig explodieren die Sozialhilfekosten. Bis 2018, dem Ende des Finanzplanungszeitraums, hat die Stadt jährliche Einsparungen von mehr als 13 Millionen beschlossen, unter anderem die Streichung von mehr als 500 Stellen. Trotzdem wäre die Stadt 2018 mit 140 Millionen, fast einem Jahresetat, überschuldet, wenn nicht jene weiteren 13, 5 Millionen jährlich eingespart werden.

Man könnte das, wenn man alle freiwilligen kommunalen Leistungen - dazu gehört vor allem die Kultur - sofort einstellt, also das Theater schließt, die Zootiere schlachtet, die Sportstätten der Wildnis überlässt, das Museum einmottet. Dann blieben sogar noch 260 000 Euro im Jahr übrig. Ohne diese Einsparungen gibt es ab 2018 keinen genehmigungsfähigen Haushalt mehr. Mit diesen Einsparungen gibt es Dessau nicht mehr. Das haben die Bürger gemerkt. Und nun wird in erregten Diskussionen darüber beraten, wie der fiskalischen Knochenmühle Einhalt geboten werden könnte.

Demonstrationen gab es schon. Man will in die Landeshauptstadt Magdeburg und nach Berlin ziehen, den Sarg der kommunalen Selbstverwaltung im Gepäck. Das ist nicht sonderlich originell, aber durchaus treffend. Es stirbt nämlich tatsächlich etwas ab im Wurzelgrund der Demokratie, im Urgrund der bürgerlichen Daseinsbewältigung. Karl-Heinz Bentele, früher einmal Finanzstaatssekretär unter Johannes Rau in Nordrhein-Westfalen, ist zu Gast in Dessau, weil er ein Kurt-Weill-Fan und ein Freund des früheren Essener Kulturdezernenten Michael Kaufmann ist, der heute das Kurt-Weill-Fest leitet. Der Verwaltungswissenschaftler sagt, das Verhältnis zwischen Bund, Ländern und Gemeinden sei zu Lasten der Gemeinden dramatisch aus der Balance geraten. Dagegen müsse politischer Widerstand auf allen Ebenen organisiert werden. Und als Sofortmaßnahme sollten sich die Stadtkämmerer von den Wirten und Hoteliers als Kulturabgabe holen, was ihnen vom Bund durch die Mehrwertsteuersenkung geschenkt worden sei. Kein Hotel in Dessau kann ohne die Dessauer Kultur existieren.

Und was haben die Städte und Gemeinden selbst zu ihrer Misere beigetragen? Es fehlte, sagt Oberbürgermeister Koschig, an strategischem Denken. Das Schrumpfen sei politisch-intellektuell noch nicht bewältigt. Kann man das, ohne Unvorstellbares zu denken? Braucht Dessau ein Vier-Sparten-Theater mit tausend Plätzen?

Ja, natürlich, sagen in Dessau nicht nur die Theaterleute. Wer sich mit der Materie beschäftigt weiß, dass Operationen am Theater Operationen am offenen Herzen sind. Der kulturelle Kreislauf der Stadt und der Region hängt daran. Abschalten geht nicht. Nicht nur in Dessau.

Brief von Ulrich Khuon / Intendant Deutsches Theater Berlin vom 25.02.2010

Schumannstraße 13a, 10117 Berlin

Solidarität mit dem Anhaltischen Theater Dessau

Sehr geehrter Herr Bücker,

mit großer Bestürzung haben wir die Pläne der Stadt Dessau zur Kenntnis genommen, die Zuschüsse für das Anhaltische Theater um 3,5 Mio € zu kürzen, was eine Zerstörung der Arbeit dieses Hauses bedeutet. Käme es dazu, wäre der Flurschaden für das öffentliche Leben Dessaus verheerend, die künstlerischen und sozialen Einbußen enorm. Darüber hinaus dürfen auch kurzfristig erzielte und für den Gesamthaushalt nicht entscheidende Sparerfolge nicht hinweg täuschen.

Mit aller Schärfe protestieren wir deshalb gegen die Pläne der politisch Verantwortlichen, das Anhaltische Theater Dessau zu schließen und möchten die Kommune dazu auffordern, sich mit dem Land und dem Bund an einen Tisch zu setzen, mit dem Ziel, das Anhaltische Theater zu erhalten, um so die Verödung der Stadt zu verhindern. Mit herzlichen Grüßen Ulrich Khuon

Brief von Sewan Latchinian / Intendant, Neue Bühne Senftenberg vom 24.02.2010

Theaterpassage 1, 01968 Senftenberg

Lieber André, liebe Kollegen,

leider können wir so kurzfristig nicht an eurer wichtigen und richtigen Protestaktion vor dem Festakt teilnehmen, aber mit dem Herzen sind wir alle bei euch.

Es ist wirklich empörend und unfassbar, dass Ihr -gerade nach eurem so fulminanten und vielversprechenden Start als sich neu erfindendes Theater Dessau - mit einer solchen existentiellen Bedrohung konfrontiert seid.

Bei allem Verständnis für die finanziellen Sorgen der Kommunen - welches wir Theaterleute seit Jahren haben und täglich unter Beweis stellen - wäre eine Stadt ohne Theater gar keine wirkliche Stadt mehr.

Es ist noch nirgends und nie gelungen, den Etat einer Kommune durch die Schließung des Theaters zu sanieren. Im Gegenteil - Kultur kostet, aber Unkultur kostet mehr. Viel, viel mehr. Was Dessau im Kulturetat streichen würde, müsste fast im Sozialetat aufgestockt werden. Das wäre doch absurd.

Ich weiß aus eigenem Erleben, dass in euer Theater investiertes Geld gut angelegtes Geld ist - eine Investition eben und keine Subvention. Theater sind genauso systemrelevant wie Banken und Autos. Auch wir sichern Demokratie und Freiheit und Glück.

Meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hoffen mit mir gemeinsam, dass am traditionsreichen Kulturstandort Dessau letztendlich Vernunft triumphiert und nicht Kleingeist. In diesem Sinne versichere ich euch unserer großen Sympathie und Solidarität! Lasst Euch nicht unterkriegen! Sewan Latchinian

Grußwort von Undine Kurth, Mitglied des Deutschen Bundestages vom 26.02.2010

Grußwort zum 18. Kurt-Weill-Fest Dessau 2010

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kulturbürger Dessaus,

dem 18. Kurt-Weill-Fest 2010 unter dem Motto "New art ist true art" wünsche ich einen er- folgreichen Verlauf. Ich hoffe, dass viele Besucherinnen und Besucher die Chance nutzen werden, sich mit dem Werk des Dessauer Komponisten Kurt Weill vertraut zu machen oder es sich auf neue Art zu erschließen.

Dass es auch wieder Uraufführungen zeitgenössischer Komponisten geben wird, ist eine gute Nachricht für die heutigen Komponistinnen und Komponisten. Ich bin sicher, dass auch dieses 18. Kurt-Weill-Fest weit über Sachsen-Anhalt hinaus für Aufmerksamkeit sorgen wird.

Das 18. Kurt-Weill-Fest fällt in eine Zeit heftiger Auseinandersetzungen über die Zukunft unserer Kultureinrichtungen. Die Kommunen steuern derzeit auf ein Rekorddefizit zu. Die Kluft zwischen zu wenigen Einnahmen und steigenden Ausgaben wird dramatisch größer. Wir wissen um die Nöte des Landes und der Kommunen. Wir wissen um die Nöte der Stadt Dessau-Roßlau.

Aber wenn diese Stadt eines ganz gewiss nicht braucht, dann eine Streichliste, "die alle Tabus bricht'. Eines kann ich aus langjähriger kulturpolitischer Erfahrung sagen: Was einmal geschlossen wurde, wird vermutlich nie wieder eröffnet. Die Leidtragenden sind die Bürgerinnen und Bürger, sind die Kulturschaffenden und Künstler, sind unsere Kinder und Jugendlichen, sind unser Wirtschaftsstandort und unser Gemeinwesen.

Der dramatische Zustand unserer Kultureinrichtungen kann nicht allein mit kulturpolitischen Instrumentarien behoben werden. Denn wir haben es nicht mit einer Krise der Kultur zu tun, sondern mit einer Krise der Finanzen. Gebraucht wird schnelle finanzielle Hilfe. Deshalb unterstütze ich die Idee des vom Deutschen Kulturrat geforderten Nothilfefonds für Kommunen.

Aber um die Kulturfinanzen der Länder und Kommunen langfristig zu sichern, sind auch grundsätzliche Veränderungen in der Finanzarchitektur der Bundesrepublik nötig. Wir brauchen ein funktionierendes Modell der Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen. Leider hat die Föderalismusreform gegen allen guten Rat hier viele Steine in den Weg gelegt, die es nun wegzuräumen gilt.

Dessau-Roßlau darf keine "Stadt ohne Zukunft und Perspektive werden" -und das Kurt- Weill-Fest wollen wir noch viele Jahrzehnte genießen können. Denn Kultur ist kein Ornament. Sie ist das Fundament, auf dem unsere Gesellschaft steht und auf das sie baut. Ich grüße Sie herzlich, Ihre Undine Kurth

Matthias Oldag/Generalintendant, Bühnen der Stadt Gera, Brief vom 24.02.2010

Sehr geehrter Herr Bücker, mit großer Sorge verfolgen wir hier in Gera und Altenburg die Entwicklung in Dessau.

Es scheint, als würde hier exemplarisch vorweggenommen, was vielen anderen Städten in Deutschland, und zwar nicht nur im Osten, droht. Angesichts der Gefahr, die der kulturellen Infrastruktur der Kommunen droht, gilt es, möglichst sachlich, aber doch nicht minder laut, die Stimme zu erheben.

Wir müssen gemeinsam, Theatermacher, Kuratoren, Bibliotheksleiter, Kunstvereine und selbstverständlich insbesondere deren Zuschauer und Nutzer, verhindern, dass es mit der Stadt Dessau ein Beispiel gibt, dem dann andere Kommunen umso leichter folgen werden.

Kultur ist unverzichtbar, Kultur ist ein Wirtschaftsfaktor, Kultur ist das Leben. Ich wünsche Ihnen und Ihren Mitstreitern Erfolg bei der Verhinderung des drohenden Desasters. Matthias Oldag Generalintendant

Stefan Märki/Generalintendant, Thomas Schmidt/Geschäftsführer, Deutsches Nationaltheater und Staatskapelle Weimar, Brief vom 25.02.2010

Solidarität mit dem Anhaltischen Theater Dessau

DAS DEUTSCHE NATIONALTHEATER UND STAATSKAPELLE WEIMAR GmbH. STAATSTHEATER THÜHRINGEN; ERKLÄRT SICH SOLIDARISCH MIT DEM ANHALTISCHEN THEATER DESSAU ALS ALS VIER-SPARTEN-HAUS MIT EINZIGARTIGER TRADITION IN SACHSEN-ANHALT .

Als benachbartes und befreundetes Haus des Anhaltischen Theaters Dessau sind wir auf der Seite aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in ihrem Protest gegen die Kürzung der Landeszuschüsse.

Nach den Kämpfen um den Erhalt des Deutschen Nationaltheaters Weimar als künstlerisch und wjrtschaftlich eigenständigen Betrieb unterstützen wir jedes Mühen künstlerischer Institutionen im Kampf gegen Fusionspläne, Finanzzwänge und Einschnitte in die Ermöglichungsgrundlagen künstlerischer Theaterarbeit.

Theater sind nicht nur ein Ort der gesellschaftlichen Auseinandersetzung. Sie sind auch Institutionen kultureller Errungenschaften, an denen Musikschulen und andere Ausbildungsstätten angegliedert sind, die mit dem Theater verloren gingen. Wenn nun im Osten wie im Westen diese öffentlichen Räume von Schließungen bedroht werden, werden nicht nur die bestehenden kulturellen Landschaften weiter veröden, sie verbauen damit auch Zukunft.

Njcht nur gibt ein Land, das sein Theater aufgibt, sich selbst auf; auch ein Theater, das ein anderes nicht unterstützt, glaubt nicht an sich. In diesem Sinne gelte unsere Unterstützung für das Vier-Sparten-Haus des Anhaltischen Theaters Dessau. Stefan Märki/Generalintendant, Thomas Schmidt/Geschäftsführer

Brief des Freundeskreises des Dessauer Theaters e.V.vom 26.02.2010

c/o Anhaltisches Theater Dessau, Friedensplatz 1a, 06844 Dessau-Roßlau

Statement zur Protestaktion am 26.02.2010

Der Freundeskreis des Dessauer Theaters e.V. hat die Presseinformation der Stadt Dessau-Roßlau vom 11.02.2010 mit großer Sorge zur Kenntnis genommen. Ohne zu bestreiten, dass sich die Stadt in einer dramatischen finanziellen Situation befindet, lehnen wir Teile der zu prüfenden Konsolidierungsvorschläge entschieden ab.

In einer der in dieser Erklärung formulierten Prämissen zu den Einsparvorschlägen heißt es: "oberzentrale Aufgaben sollen weitgehend erhalten bleiben". Die vorgeschlagenen Prüfaufträge widersprechen dieser Aussage deutlich.

Eine Stadt ohne Theater, und die geforderte Einsparsumme würde nichts anderes bedeuten, ohne oder nur reduzierten Möglichkeiten des Bibliotheks- und Museumsbesuches aber auch ohne Schwimmhalle, ist nicht mehr als Oberzentrum zu klassifizieren. Die nachfolgenden Auswirkungen auf weitere Angebote, beispielhaft seien nur Musikschule, Kurt-Weil-Fest, Kammermusik, musische oder sportliche Bildung in den Schulen zu nennen, sind kaum absehbar. Wohl aber die entstehende Geisterstadt, die ihren demographischen Wandel beschleunigt, statt mit Visionen und Ideen dagegen zu wirken.

Ich frage Sie, welcher Industriebetrieb, welche hochspezialisierten Institution, welche Menschen wollen in einer Stadt leben oder gar zuziehen, in der es keine Weihnachtsmärchen oder klingenden Musikunterricht für die Kinder, keine Opern- und Sinfonien für die Werktätigen und Ruheständler mehr geben wird, selbst Schwimmunterricht oder Lesestunden in der Bibliothek wären nicht mehr zu gewährleisten. Auch noch so schnelle neue Umgehungstraßen oder ausgebaute Wasserwege werden dann zu neuen Ansiedlungen und Zuzug in unsere Stadt führen.

Die Politik ist dazu aufgefordert auf allen Ebenen, Bund, Land und Kommunen, Lösungen zu entwickeln. Dem Bürger und Steuerzahler sind Verteilungsschlüssel, Zuweisungen oder Umlagen schlussendlich egal, er bezahlt das gesamte System mit seinen Geldern und hat das Recht auf ein funktionierendes Gemeinwesen und eine Lebensqualität, die nicht nur aus Arbeit und Konsum bestehen darf.

Kultur, und ich beziehe auch den Sport als Teil von Lebenskultur ausdrücklich mit ein, müssen als wesentliche Pflichtaufgabe und nicht als ungeliebtes, teures und freiwilliges Anhängsel verstanden werden.

Ich fordere alle Bürger dazu auf, sich an der Debatte über diese Prüfliste zu beteiligen, um den Niedergang der Stadt Dessau-Roßlau zu verhindern. Der Freundeskreis des Dessauer Theaters e.V. führt zu diesem Thema am 21.3.2010 um 14:00 Uhr im Theaterrestaurant eine öffentliche außerordentliche Mitgliederversammlung durch. Alle Interessierten sind dazu herzlich eingeladen. Oliver Thust Vorsitzender des Freundeskreises des Dessauer Theaters e.V.

Brief der Sekundarschule Kreuzberge vom 25.02.2010

Werner-Seelenbinder-Ring 59, 06849 Dessau-Roßlau

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir sind sehr bestürzt über die Ankündigung möglicher Kürzungspläne im Finanzhaushalt der Stadt Dessau-Roßlau, die unter anderem das Anhaltische Theater betreffen sollen. Durch den Abschluss eines Kooperationsvertrages im Juni 2009 zwischen dem Theater und unserer Schule konnten wir die Zusammenarbeit intensivieren und auf eine qualitativ höhere Stufe stellen.

Vielfältige Aktivitäten kamen bisher unseren Schülern zugute und ermöglichten ihnen einen besonderen persönlichen Zugang zu Musik und Kunst. Auch in Zukunft möchten wir diese Chancen zur Persönlichkeitsentwicklung anbieten können.

Wir hoffen sehr, dass die kulturellen Traditionen der Stadt Dessau-Roßlau weiterhin lebendig bleiben und die Außenwahrnehmung unserer Stadt positiv prägen. Die Lehrerinnen und Lehrer der Sekundarschule "Kreuzberge"

Brief des Gymnasium PHILANTHROPINUM vom 26.02.2010

Fr.-Neumann-Str. 2, 06844 Dessau-Roßlau

"Die Kunst ist die Tochter der Freyheit, und von der Nothwendigkeit der Geister, nicht von der Nothdurft der Materie will die ihre Vorschrift empfangen."

Fr. Schiller (1793, 2. Brief)

"Alle Verbesserung im Politischen soll von der Veredlung des Charakters ausgehen".

Fr. Schiller (1793, 9. Brief)

Protestnote

Wir, die Angehörigen des Philanthropinums, sind entsetzt über die Sparpläne, zu denen die Kommunen gezwungen sind und die vor allem die Kultureinrichtungen treffen werden. Die Bedeutung unseres Anhaltischen Theaters für die ästhetische Bildung und Erziehung der Dessauer Kinder und Jugendlichen heißt für uns Pädagoginnen und Pädagogen, Eulen nach Athen zu tragen. Wir verstehen unser Theater als wesentliche Ergänzung unserer Bemühungen um "Veredlung des Charakters" ganz im Schillerschen Sinne. Deshalb muss das Anhaltische Theater in der vollen Breite seines Angebotes erhalten bleiben. Wer profitiert mehr davon als unsere Jugendlichen!

Wir schätzen die Aktivitäten des Anhaltischen Theaters auf der Bühne und das Wirken in der Öffentlichkeit. Für kein gesellschaftliches Problem fühlen sich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeit zu schade, ihre Stimme zu erheben, sei es für Demokratie, für Verständigung der Kulturen und für ein friedliches Miteinander in dieser Stadt und Region oder gegen Gewalt, Ausländerfeindlichkeit und Rechtsextremismus. Die Schulen Dessaus brauchen diesen kulturellen Leuchtturm zum Wohle der Menschen dieser Stadt.

Nicht zuletzt möchten wir die gute Zusammenarbeit zwischen dem Gymnasium Philanthropinum und dem Anhaltischen Theater hervorheben. Es gab und gibt vielfältige Projekte im Bereich der musischen Erziehung und Bildung sowie der darstellenden Kunst. So sind Auftritte unserer Schulchöre und unserer Theatergruppen im Theater keine Seltenheit. Im Namen aller Angehörigen des Philanthropinums Dr.E.Zjlm Oberstudiendirektor

Brief der Schule an der Muldaue vom 24.02.2010

Kreuzbergstraße 200, 06849 Dessau-Roßlau

Die enge Zusammenarbeit unserer Schule mit dem Anhaltischen Theater ist seit Jahren für die Bildungs- und Erziehungsarbeit unserer körperbehinderten Schüler ein wichtiger Bestandteil. Im muttersprachlichen Unterricht hat das Angebot des Theaters in der Erfüllung der Rahmenrichtlinien festen Bestand. So ist der jährliche Theatertag für Schüler, Eltern und Personal der Schule ein festlicher Höhepunkt und schon eine lieb gewonnene Tradition.

Theaterveranstaltungen werden oft und gern angenommen und genutzt in den Fächern Deutsch, Geschichte und Sozialkunde u. a. Positiv zu erwähnen ist auch die gute Zusammenarbeit des Theaters mit der Theatergruppe unserer Schule, die eine positive Persönlichkeitsentwicklung unserer körperbehinderten Schüler fördert.

Als Schule ist der Bestand des Theaters für die Unterrichtsgestaltung und die Möglichkeit, den Schülern eine sinnvolle Freizeitgestaltung zu geben, erzieherisch wertvoll.

Im Namen der Schülerschaft und des Personals gez. M. Matschke Schulleiterin

Heidi Thiemann, Mitteldeutsche Zeitung/ Dessau-Roßlau, 04.03.2010

Proteste in Magdeburg und Berlin geplant

Stadt sucht Wege aus Finanzproblemen - Stiftung Bauhaus: «Das Verhältnis ist aus der Balance geraten»

Die Stadt Dessau-Roßlau will um ihren kulturellen Reichtum kämpfen. Der ist gefährdet, weil zusätzlich zum Konsolidierungsprogramm ab 2013 weitere 13,5 Millionen Euro eingespart werden müssen. Diese gehen auf Mindereinnahmen nach der Reform des Finanzausgleichsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalts zurück. Die Stadt will deshalb die Zuschüsse an das Anhaltische Theater um 3,5 Millionen Euro reduzieren. Auch die Schließung des Naturkundemuseums, von Sport- und anderen Einrichtungen steht zur Debatte.

Das soll nicht hingenommen werden, war Tenor einer Diskussionsrunde mit Vertretern der Stadtverwaltung, von Kultureinrichtungen, Initiativen und Bürgern am Mittwoch im Dessauer Bauhaus. Deshalb soll vor dem Magdeburger Landtag und dem Bundestag in Berlin demonstriert werden. "Wir sehen, dass das Verhältnis zwischen Bund, Ländern und Kommunen aus der Balance geraten ist. Dessau ist beileibe kein Einzelfall", sagte Philipp Oswalt, Direktor der Stiftung Bauhaus. Die Stiftung, einer der größten Kulturträger der Stadt mit internationaler Ausstrahlung, hatte gemeinsam mit der Kurt-Weill-Gesellschaft zur Podiumsdiskussion eingeladen.

Dessau-Roßlau erhält pro Einwohner geringere Finanzzuweisungen als Halle und Magdeburg. Eine Gleichbehandlung der drei Oberzentren würde sechs Millionen Euro Mehreinnahmen bringen, erklärte Oberbürgermeister Klemens Koschig (parteilos). Eine Diskussion um das Theater gäbe es dann nicht. Koschig hofft auf eine Änderung des Finanzausgleichgesetzes, erwägt ansonsten eine Klage - schließlich nehme Dessau-Roßlau die gleichen Aufgaben wie die anderen Oberzentren wahr. Der Oberbürgermeister forderte auch Korrekturen an der Kunst- und Kulturförderung im Land.

Heidi Thiemann, Mitteldeutsche Zeitung/ Dessau-Roßlau, 04.03.2010

Alles dicht gemacht - und dann?

Bauhaus: Erste Diskussion über die angekündigten Einsparungen im Kulturhaushalt

Joachim Landgraf, Verwaltungsdirektor des Anhaltischen Theaters, hatte am Ende nur eine Frage: "Wann fahren wir nach Magdeburg zum Landtag?"

Die Diskussion um die so genannte Blut- und Tränenliste der Stadtverwaltung ist in vollem Gange. 13,5 Millionen ab 2013 zusätzlich zu sparen, ist die Verwaltung angehalten, um einen genehmigungsfähigen Haushalt vorzulegen, machte Oberbürgermeister Klemens Koschig Mittwochabend im Bauhaus klar. Dorthin hatten die Stiftung Bauhaus und die Kurt-Weill-Gesellschaft eingeladen, um zu diskutieren, wie viel Kultur Dessau-Roßlau braucht.

"Dessau ist beileibe kein Einzelfall", sagte Bauhaus-Chef Philipp Oswalt. Die Aufgabenverteilung und Finanzausstattung stimme nicht, das "Verhältnis zwischen Bund, Ländern und Kommunen ist aus der Balance geraten." Und die fehlende Balance löst in Dessau-Roßlau eine Lawine aus. Wenn die Stadt alle freiwilligen Aufgaben streiche, hatte Stadtrat Holger Schmidt, der Vorsitzende des städtischen Kulturausschusses, überschlagen, blieben unterm Strich etwa 200 000 Euro übrig. "Was wollen wir damit machen?" - Eine Höhle bauen, Holz kaufen und Neandertaler spielen, wie Michael Kaufmann, Intendant des Kurt-Weill-Festes, sarkastisch sagte? Mit seinem Festival, das gegenwärtig sehr erfolgreich zum 18. Mal laufe, erklärte er auf Nachfrage der Moderatoren Walter Prigge und Ingolf Kern, hoffe er ein Teil der Zukunft in Dessau-Roßlau zu sein, "aber mit Festivals allein kann man keine kulturelle Grundversorgung sichern. Das eine geht ohne das andere nicht", hob er beispielsweise die Bedeutung des Theaters hervor. Mit dem angedrohten Streichkonzert würden die Grundfeste der Gesellschaft aufs Spiel gesetzt.

Theater dicht, Tierpark geschlossen, Bibliotheken leer, Schwimmhalle ohne Wasser, Museen zu - witzige Ideen müssten her, um den Menschen begreifbar zu machen und sie aufzurütteln, was alles fehlen würde in Dessau, fand Holger Schmidt, der mit der Flugplatzsubventionierung und der geplanten Ostrandstraße auch zwei Gegen-Konsolidierungsvorschläge unterbreitete, die im Stadtrat aber bislang keine Mehrheit finden.

Über eine symbolische Schließung der bedrohten Einrichtungen nachzudenken, sinnierte Philipp Oswalt und kritisierte, dass die Handlungsfähigkeit der Kommune durch ihre missliche Finanzausstattung gegen Null tendiere. Die Kommunikation der Stadtverwaltung bezeichnete er als "misslich". Es sei nicht klar, was alles auf der Prüfliste sich befinde und wie die Stadt selbst dazu stehe.

"Wenn man einen Mantel oben falsch einknöpft, geht es unten mit den Knöpfen nicht auf." Karl-Heinz Bentele, früherer Staatssekretär für Finanzen in Nordrhein-Westfalen zu Regierungszeiten von Johannes Rau, kennt die Probleme, die nicht nur Dessau-Roßlau hat, ganz genau. Für die Zuhörer in der gut, aber nicht voll besetzten Bauhausaula hatte er mehrere Ratschläge parat: "Sie müssen demonstrieren." Vor allem müsste die kommunale Gemeinschaft zusammenhalten. "Gehen Sie ins Theater, gehen Sie in Konzerte", warb er. Volle Häuser seien ein schlechtes Argument für Schließungen. Und über Sponsoring sollte nachgedacht werden. In Köln könnten Theatergänger Stühle kaufen. Von Köln auch hielt er andere Beispiele parat: Den Bürgerhaushalt, um Bürger mit ihren Ideen zu beteiligen. Oder die Abgabe von Hotels pro Übernachtungsgast für kulturelle Zwecke. Die Bundesregierung habe der Hotellerie schließlich ein Milliarden-Steuer-Geschenk gemacht, den Kommunen aber nicht. Auch Koschig sagt, darüber schon nachgedacht zu haben.

Doch es ist auch ein Nachdenken wichtig, wo die Stadt in zehn oder zwanzig Jahren stehen will und kann. Vor dem Hintergrund, dass Dessau-Roßlau schrumpft. "Wenn die Sachen weniger werden, müssen sie anders werden", forderte Bauhaus-Chef Oswalt nicht nur ein Nachdenken sondern vor allem auch ein miteinander Sprechen.

Einen Schulterschluss in Dessau-Roßlau, aber auch in der Region sei wichtig, um die anstehenden Probleme zu lösen. Darüber war man sich letztlich nicht nur im Podium einig, auch im Publikum, als die Diskussion geöffnet wurde. Von über 1 600 gesammelten Unterschriften berichtete die Initiative "Land braucht Stadt", die im Dialog und gemeinsam mit Verwaltung, Bürgern und Institutionen kreative Lösungen finden will und helfen, den Druck auf die Regierungen in Magdeburg und Berlin zu erhöhen. - Auch mit Demonstrationen. Aber wann wird, wie Ingolf Kern ankündigte, auswärts "gedessauert"? Die Frage von Joachim Landgraf steht im Raum.

Carla Hanus, Mitteldeutsche Zeitung/ Dessau-Roßlau, 26.02.2010

Protest gegen Kahlschlag bei Kultur und Sport

Aktion vor dem Anhaltischen Theater - Initiative Land braucht, Stadt fordert Dialog

Lieder von Kurt Weill werden am Freitag schon vor der offiziellen Eröffnung des 18. internationalen Musikfestes, das an den in Dessau am 2. März 1900 geborenen Kurt Weill erinnert, vor dem Anhaltischen Theater erklingen. Lieder von Weill, Georg Kreisler und Hanns Eisler sind angekündigt, wenn es auf dem Friedensplatz von 16 bis 17 Uhr heißt "Protestakt vorm Festakt".

Dessauer Vereine, Institutionen und Einrichtungen sind aufgefordert, am Freitag vor dem Theater darauf aufmerksam zu machen, welche verheerenden Folgen drastische Kürzungen der so genannten freiwilligen Leistungen in der Stadt haben können. "Was wäre Desau-Roßlau ohne Bauhaus und Theater? Was wäre Dessau-Roßlau, wenn Sportvereine aufgeben müssten und Jugendeinrichtungen schlössen, Bibliotheken noch weniger Bücher kaufen könnten? Wenn innerhalb weniger Jahre die Kultur- und Freizeitlandschaft ausgelichtet würde?", fragt deshalb eine Initiative "Land braucht Stadt", die sich am Freitag vorstellen wird. In ihr haben sich bisher Vertreter aus verschiedenen Vereinen, aus der Wirtschaft, der Kultur und der Kirche sowie der Bildung zusammengefunden, die einen Dialog fordern zur Perspektive der Stadt. Denn ihre Antwort auf die Fragen lautet angesichts der in Auftrag gegebenen Prüfungen zu Streichungen: "Dessau-Roßlau wäre eine Stadt, die kaum mehr eine Chance hätte, Menschen zu binden, Menschen, die sie ebenso braucht wie das Land."

Die Initiative fordert deshalb, die aktuelle Haushaltssituation dafür zu nutzen, "kreative Lösungen zu suchen statt mit einem Kahlschlag wüstes, unfruchtbares Land zu hinterlassen, dass Kommunen, Land und Bund sich darüber verständigen, nicht nur Banken als systemrelevant anzusehen". Die Erstunterzeichner wollen, "dass die Politik einen Dialog mit den Bürgern führt. Und wir erwarten, dass Sachsen-Anhalt sich auch künftig zu Dessau-Roßlau bekennt - und dies nicht allein mit Worten. Dann sind wir als Bürger bereit, mitzutun, statt nur zu kritisieren". Entsprechend werden ab Freitag Unterschriften gesammelt, die diese Aussagen bekräftigen, und soll auch der Protest laut werden.

Ihre Teilnahme am Protestakt haben indessen die Anhaltische Landesbücherei, der Freundeskreis des Anhaltischen Theaters Dessau, die Evangelische Landeskirche, das Naturkundemuseum, das Leo-Stadtmagazin, der Behindertenverband, der Polizeisportverein, das Jugend-, Kultur- und Seniorenzentrum "Krötenhof", das Reisewerk, die Junkers Paddelgesellschaft und der Jugendclub des Anhaltischen Theaters zugesagt. Mitwirkende an der Veranstaltung, die von der Schauspielerin Silke Wallstein und vom Intendanten des Anhaltischen Theaters André Bücker moderiert wird, sind das Philharmonic Swing Quartett, zu dem Musiker der Anhaltischen Philharmonie gehören, der Chor des Anhaltischen Theaters, der Chor vom Krötenhof, Boris Malré als Alter Dessauer, Skater und Jonglierkünstler.

Heidi Thiemann, Mitteldeutsche Zeitung/ Dessau-Roßlau, 27.02.2010

Menschentraube gegen Kahlschlag

Beim «Protest vor dem Fest» vorm Anhaltischen Theater wenden sich Hunderte gegen Sparpläne der Stadt

"Geisterstadt Dessau", "Unkultur ist teuer - Die Landestheater Sachsen-Anhalt", "Kulturlos - mutlos - hilflos", "Südschwimmhalle", "Tierpark", "Weltkulturerbe", "Bürgerbüros", "Kultur macht reich - Fritz Hesse 1925, Meisterhausverein" - wohin das Auge am Freitagnachmittag vorm Anhaltischen Theater blickte: Es sah eine Menschentraube und dutzende Transparente. Etwa 500 Menschen protestierten gegen die Sparpläne der Stadt. "Es geht nicht nur um das Theater", sagte Intendant André Bücker bei der "inoffiziellen Eröffnung" des Kurt-Weill-Festes, "sondern um mehr: Was die Stadt lebenswert macht und Grundlage für das Gemeinwesen ist."

"Was wäre Sachsen-Anhalt ohne Dessau-Roßlau? Ein Land ohne Bauhaus. Ein Land mit halbem Gartenreich. Ein Land ohne Weill und Junkers. Ein Land, dem seine größte Bühne fehlen würde. Sachsen-Anhalt braucht Dessau-Roßlau", erklärte Schauspielerin Silke Wallstein. Sie gehört zu den Unterstützern von "Land braucht Stadt - Ja zu Dessau-Roßlau". Die Initiative fordert die Politik auf, einen Dialog mit den Bürgern zu führen. "Wir erwarten, dass Sachsen-Anhalt sich auch künftig zu Dessau-Roßlau bekennt. Nicht allein mit Worten. Dann sind wir Bürger bereit mitzutun." Gegen den angedrohten Kahlschlag hat die Initiative innerhalb von 24 Stunden bereits an die 850 Unterschriften gesammelt.

Wie groß die Sorge um die städtischen Kürzungspläne und deren Auswirkungen sind, machten die vielen Protestnoten deutlich, die verlesen worden sind. Ob Liborius-Gymnasium, Philanthropinum, Sekundarschule Kreuzberge oder die Schule an der Muldaue, in der körperbehinderte Kinder lernen, sie alle befürchten einen Verlust, denn die Zusammenarbeit mit dem Theater ist mittlerweile eine lieb gewordene Tradition.

Solidarisch mit der Dessauer Bühne zeigen sich Theater aus allen Teilen Deutschlands. Ob Deutsches Nationaltheater Weimar und Weimarer Staatskapelle, Theater Magdeburg, Altmark / Stendal, Neue Bühne Senftenberg, die Bühne der Stadt Gera und das Landestheater Altenberg, das Deutsche Theater und das Maxim-Gorki-Theater Berlin: Sie warnen vor einem Verlust an Lebensqualität und einem verheerenden Flurschaden für das öffentliche Leben. Vor allem besteht die Befürchtung, dass Dessau-Roßlau exemplarisch dafür steht, was in vielen anderen Städten noch droht. Weshalb den Demonstranten Mut zugesprochen wird. "Last euch nicht verarschen", heißt es aus Berlin.

Die Sorge um eine künftige Geisterstadt und einen großen Verlust verbindet auch die Fördervereine des Theaters und des Naturkundenmuseums. Ausgelöst nicht "durch eine Krise der Kultur, sondern der Finanzen", wie die Bundestagsabgeordnete Undine Kurth feststellt und deshalb einen Nothilfefonds für Kommunen fordert.

Scheinbar unbeeindruckt vom Protest bahnte sich Oberbürgermeister Klemens Koschig den Weg zur Eröffnung des 18. Kurt-Weill-Festes. Die Mitarbeiter der Verwaltung hatte er im Vorfeld wissen lassen, dass er weder den Ort noch den Zeitpunkt für eine solche Protestaktion als besonders glücklich gewählt hält. "Welchen Eindruck wollen wir denn der Weltöffentlichkeit präsentieren?" Finanzielle Sorgen, machte er dann in seiner Eröffnungsrede des Kurt-Weill-Festes deutlich, hätte es auch zu Weills Zeiten gegeben. Weill aber hätte nach neuen Möglichkeiten und Formen gesucht, um Zuschauer für die Häuser zu gewinnen. Doch auch das Kurt-Weill-Fest werbe um Unterstützung, die Kunst brauche.

Andreas Hillger, Mitteldeutsche Zeitung, 26.02.2010

Bund soll Rettungspaket für Stadtkultur prüfen

Der Geschäftsführer des Deutschen Bühnenvereins Rolf Bolwin zu den Folgen der Finanzkrise der kommunalen Haushalte

Die Krise der kommunalen Kulturfinanzierung ist nach Ansicht des Deutschen Bühnenvereins vor allem einer falschen Verteilung der öffentlichen Mittel zwischen Bund, Ländern und Städten geschuldet. Geschäftsführer Rolf Bolwin sagte nach einer Anhörung des Bundestags-Ausschusses für Kultur und Medien, dass den Städten und Gemeinden zu wenig Geld für ihre soziale und kulturelle Infrastruktur zur Verfügung steht.

Immer größere Teile ihres Haushaltes würden durch gesetzliche Verpflichtungen gebunden. Zugleich gingen Einnahmen wie jetzt durch das Wachstumsbeschleunigungs-Gesetz verloren. Dies sei umso fataler, weil sich das unverwechselbare Profil einer Kommune gerade in jenen Einrichtungen und Aktivitäten zeige, die als freiwillige Ausgaben verbucht würden. Laut Bolwin nehmen die Bedrohungsszenarien im Bereich der Theater und Orchester zu: Nach der Diskussion um die Schließung des Wuppertaler Schauspielhauses sowie der angedrohten Halbierung des städtischen Etats für das Anhaltische Theater Dessau stünden derzeit auch die Theater in Bonn sowie die Landesbühne Schleswig-Holstein vor existenzbedrohenden Einschnitten.

Lohnkürzungen nicht vermittelbar

Dabei könne man der Branche nicht den Vorwurf machen, dass sie sich den Zeichen der Zeit verschlossen habe: Bundesweit seien in den letzten 15 Jahren rund 7 000 von insgesamt 45 000 Stellen abgebaut worden, die Ensembles hätten - beispielsweise durch Haustarifverträge - erheblich zur Zukunftsfähigkeit ihrer Häuser beigetragen. Den Theater- und Orchestermitarbeitern seien angesichts ihrer eher geringen Vergütungen eine weitere Lohnkürzung nicht mehr vermittelbar.

Eine Diskussion über die Festschreibung der Kultur als Verfassungsziel hält Bolwin in der akuten Krise für ziemlich luxuriös. Weil eine Umverteilung der Gelder zugunsten der Kommunen nur in einem langfristigen und komplizierten Prozess vorstellbar sei, fordert er stattdessen zunächst die neue Auflage eines Hilfsprogramms, wie es nach der Wende für die Kultur in den neuen Bundesländern eingeführt worden war.

Das damals vom Bundesfinanzministerium verwaltete und von einem Anfangsniveau von 900 Millionen Mark kontinuierlich abgesenkte Paket habe wesentlich zur Bestandssicherung und Entwicklung der Kulturlandschaft beigetragen. In einer Zeit, in der Milliarden für die Rettung von Banken und anderen Branchen ausgegeben würden, müsse ein solches Programm auch für die Kultur bundesweit aufgelegt werden - zumal der gesamte Bereich mit acht Milliarden Euro jährlich nur 0,8 Prozent aller öffentlichen Haushalte ausmache.

Prüfen auf allen Ebenen

Das Prinzip der kommunalen Finanzaufsicht, bei einem unausgeglichenen Haushalt zunächst die Kürzung der freiwilligen Ausgaben zu fordern, ist nach Ansicht des Bühnenvereins fragwürdig: Eine Prüfung der Gesetzeslage in Nordrhein-Westfalen habe ergeben, dass bei einem Defizit die Pflichtaufgaben genauso zur Disposition zu stellen seien wie die Mittel für die Kultur. Da es im Kulturbereich mit einer verhältnismäßig geringen Summe möglich sei, der Fragmentierung der Gesellschaft entgegenzutreten, müssten die Möglichkeiten für ein Rettungspaket auf allen Ebenen bis hin zur Bundesregierung diskutiert und ausgeschöpft werden, forderte Bolwin.

Steffen Brachert, Mitteldeutsche Zeitung/ Dessau-Roßlau, 23.02.2010

Anhalt

Sprachlosigkeit folgt dem Unvorstellbaren

Dessau-Roßlaus Stadtverwaltung arbeitet die 83 Punkte zählende Prüfliste zur Haushaltskonsolidierung ab

Der Text ist zum ständigen Begleiter geworden. Es gibt fast keine offizielle Rede mehr, ohne dass Jens Bisky nicht erwähnt wird. "Wie man dessauert - Die Stadt des Bauhauses setzt auf Kultur - was sonst?" hatte der Journalist Mitte November vorigen Jahres getitelt - und die Stadtoberen stolz gemacht. Die! große! Süddeutsche! Zeitung! hat! über! Dessau! geschrieben!. Positiv!!

Dessau-Roßlaus Finanzdezernentin Sabrina Nußbeck hat den Mut machenden Artikel natürlich auch gelesen und gut gefunden. In Erinnerung aber sind ihr vor allem zwei Zahlen geblieben. 20 Millionen Euro gibt Dessau-Roßlau jedes Jahr für Kultur aus. Das ist mehr als die jährlichen Gewerbesteuereinnahmen, von denen es 2009 17,3 Millionen Euro gab. Das sind etwa 12,5 Prozent des Haushalts. Das ist weit mehr als die im Bundesdurchschnitt üblichen drei bis acht Prozent an Kulturausgaben.

Hilferuf vor eineinhalb Wochen

Eineinhalb Wochen ist es her, dass die Stadt Dessau-Roßlau, eines von drei kreisfreien Oberzentren in Sachsen-Anhalt, auf ihre dramatische finanzielle Lage aufmerksam gemacht hat. Seit Jahren sich von Einsparprogramm zu Einsparprogramm hangelnd, muss die Stadt ab 2013 13,5 Millionen Euro zusätzlich sparen. Bibliotheken, Museen, Sportstätten, das Anhaltische Theater: Es gibt keinerlei Tabus mehr im verzweifelten Bemühen, einen ausgeglichenen und damit genehmigungsfähigen Haushalt vorzulegen. Im Ergebnis hat die Stadt 83 Prüfaufträge erteilt, die verwaltungsintern abgearbeitet werden. Allein 3,5 Millionen Euro will die Stadt beim Theater sparen. Es wäre, das ist sicher, das Ende für das Vier-Sparten-Haus.

Die Reaktionen sind überschaubar geblieben. "Durch lautes Jammern fließe auch kein neues Geld in die Kassen", erklärte Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Wolfgang Böhmer. "Es gibt Gemeinden im Land, die es deutlich härter trifft", sagte Rüdiger Erben, Staatssekretär im Innenministerium. Erbens Chef, Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Hövelmann, hat Dessau-Roßlaus Oberbürgermeister Klemens Koschig einen Brief geschrieben. Das neue Finanzausgleichsgesetz sei nicht Schuld an den finanziellen Problemen der Stadt. Ohne die Reform hätte Dessau-Roßlau noch fünf Millionen Euro weniger bekommen. Es ist ein schwacher Trost. Noch nie hat die Stadt weniger Mittel aus dem Finanzausgleich bekommen. Allein im Vergleich zum Jahr 2009 summiert sich das Minus nach Angaben aus dem Rathaus auf 10,3 Millionen Euro. So etwas ist nicht kompensierbar.

In der Stadt selbst hat sich eine seltsame Sprachlosigkeit breit gemacht, die selbst sonst so verlässliche Lobbyisten erfasst hat. "Die Schließung des Dessauer Theaters nach über 200 Jahren wäre ein Offenbarungseid für die heute Verantwortlichen in diesem Land", erklärte André Bücker, der neue Intendant des Anhaltischen Theaters, als die Pläne öffentlich wurden. "Aber hier geht es um viel mehr. Sollte diese Liste Wirklichkeit werden, wäre Dessau eine Stadt ohne Zukunft und Perspektive." Doch Bücker steht bislang jedenfalls allein da. Sonstige Proteste? Fehlanzeige.

Diskussion musste ausfallen

Dies musste auch die Stiftung Bauhaus erkennen. Die wollte am Sonntag zum "Dessau-Tag" die desaströse Situation und die Einsparungen im Kulturbereich diskutieren. "Doch viele Beteiligte wollen sich erst äußern, wenn sich die erste Aufregung gelegt hat", sagte Regina Bittner, die Vize-Direktorin der Stiftung. "Das müssen wir im Moment schlicht respektieren."

Ähnlich zurückhaltend sind Dessau-Roßlaus Politiker. Vorigen Mittwoch war im Stadtrat Gelegenheit genug, Position zu beziehen. Nichts passierte. Im Gegenteil. Öffentlich wurde, dass offenbar kein Stadtrat weiß, was genau auf der internen Prüfliste der Stadtverwaltung steht. Von den 83 Punkten haben Oberbürgermeister Klemens Koschig und Finanzdezernentin Sabrina Nußbeck bislang nur zwölf "wesentliche" öffentlich gemacht. Im Stadtrat verteidigte Koschig die interne Abarbeitung der Prüfaufträge "als Vorarbeit und als reines Verwaltungshandeln". Bis Anfang März werde die Machbarkeit und die zeitliche Umsetzbarkeit der einzelnen Vorschläge in den Fachämtern untersucht - und dann in einen Haushaltsentwurf einfließen.

"Immer nach dem Land zu rufen, das ist schwierig. Die Decke ist zu kurz, egal wo man zieht", sagt Jens Kolze. Der Stadtrat und Landtagsabgeordnete der CDU hat im Magdeburger Landtag das neue Finanzausgleichsgesetz mitbeschlossen und ist gerade dabei, die vielen Zahlen zu vergleichen, die im Umlauf sind. "Einem Gesetz, mit dem Dessau-Roßlau über zehn Millionen Euro weniger bekommt, hätte ich nicht zugestimmt", hat Kolze Zweifel an der Richtigkeit der Zahlen.

Kolzes Hoffnungen liegen auf einer schon für das Jahr 2012 angekündigten Novellierung des Finanzausgleichsgesetzes, die auch notwendig wird, weil das Landesverfassungsgericht vorige Woche einen Teil davon als verfassungswidrig kritisiert hat. "Die ungleiche Gewichtung der drei Oberzentren darf es dann nicht mehr geben." Allein durch die Schlechterstellung gegenüber Halle und Magdeburg fehlen Dessau-Roßlau jährlich sechs Millionen Euro.

Die geplante Novellierung aber hilft der Stadt Dessau-Roßlau in der jetzigen Situation kaum. Im Stadtrat war es Ralf Schönemann, Fraktionschef der Linken, der darum bat, "dass die Liste mit allen 83 Vorschlägen endlich in allen Fraktionen ankommt". Die Diskussionen dürften turbulent werden.

Vor allem das Infragestellen des Anhaltischen Theaters war und ist umstritten. Schönemann nannte es im Stadtrat "in Form und Methode" gefährlich. Für Kolze ist es "selbstmörderisch". Damit stelle sich das Oberzentrum selbst in Frage. Dessau-Roßlaus Finanzdezernentin Sabrina Nußbeck weiß um diese Gefahr. Alternative Vorschläge, 3,5 Millionen Euro zu sparen, sind von ihr gern gesehen.

Pressemitteilung vom 22.2.2010

Protestakt vor dem Festakt

Die Stadt Dessau-Roßlau hat vor zwei Wochen auf seine Finanzmisere hingewiesen und eine 13,5 Millionen Euro umfassende Streichliste präsentiert, auf der Bibliotheken, Museen, Freibäder, kommunale Sporteinrichtungen, Sportvereine aber auch das Anhaltische Theater u.a. genannt werden.

Sollten diese Kürzungspläne realisiert werden, wäre der Niedergang der Stadt Dessau-Roßlau nicht mehr aufzuhalten.

In Anbetracht der drohenden Gefahr für die Lebensqualität in der Stadt und aus Sorge um eine Zukunftsperspektive sind alle Institutionen und Vereine der Stadt Dessau-Roßlau eingeladen, um mit einem „Protestakt vor dem Festakt“ auf kreative und lautstarke Weise ihre Haltung zu den Plänen der Stadt und zur Untätigkeit der Landes- und Bundespolitik zu artikulieren.

Das internationale Kurt Weill Fest wird am 26. Februar 2010 um 17 Uhr im Großen Haus des Anhaltischen Theaters eröffnet. Zum Festakt werden zahlreiche Vertreter der Landesregierung u.a. Ministerpräsident Wolfgang Böhmer, Botschafter sowie internationale Gäste aus Politik und Kultur erwartet. Um 16 Uhr werden Institutionen und Vereine der Stadt Dessau-Roßlau und die Mitarbeiter des Anhaltischen Theaters den „Protestakt vor dem Festakt“ auf dem Vorplatz des Theaters feiern.

Künstlerische Beiträge, aber auch Statements, die das Theater per Brief erreichen, sind herzlich willkommen. Diese werden ebenfalls auf einem dafür eingerichteten „Speakers` Corner“ öffentlich gemacht.

Alle Bürger der Stadt sind herzlich eingeladen und aufgefordert, sich zu beteiligen und ihre Haltung zu den Plänen der Stadt zu äußern.

Mitteldeutsche Zeitung/ Magdeburg/Dessau-Roßlau, 17.02.2010

Finanzprobleme

«Hilferufe im Land sind bittere Realität»

Dessau-Roßlau erhält Unterstützung - 13,5 Millionen Euro umfassende Streichliste präsentiert

Das Präsidium des Städte- und Gemeindebundes Sachsen-Anhalt (SGSA) hat den Schulterschluss mit Dessau-Roßlaus Oberbürgermeister Klemens Koschig vollzogen und unterstützt dessen Ruf nach finanziellen Hilfen. "Was sich in Dessau-Roßlau abzeichnet, mag die Spitze des Eisbergs sein," sagte SGSA-Präsident Haldenslebens Bürgermeister Norbert Eichler in Magdeburg. "Es ist aber Tatsache, dass die Städte und Gemeinden insgesamt im Finanzausgleich unterkapitalisiert sind. Aufgaben und Ausgaben stehen in vielen Fällen nicht in einem ausgewogenen Verhältnis zueinander."

Streichliste präsentiert

Dessau-Roßlau hatte Ende voriger Woche auf seine Finanzmisere hingewiesen und eine 13,5 Millionen Euro umfassende Streichliste präsentiert, auf der Bibliotheken, Museen, Freibäder, aber auch das Anhaltische Theater steht. "Natürlich ist Dessau-Roßlau besonders betroffen", bekräftigte SGSA-Landesgeschäftsführer Bernd Kregel. Die Stadt habe sich mit der Fusionsentscheidung zukunftsfähig aufgestellt, sei aber mit dem weit über die Region hinaus wirkenden kulturellen Erbe finanziell überfordert. "Wer praktisch drei Welterbestätten - das Bauhaus, das Gartenreich und das Biosphärenreservat - in seinen Mauern beherbergt, braucht eine solide Finanzbasis für derartige Aufgaben", sagte Eichler.

Schon seit 15 Jahren sei bekannt, dass Dessau kaum mehr in der Lage sei, ein so großes Theater zu finanzieren, aber dauerhaft tragfähige Konzeptionen habe das Land weder ausgearbeitet noch mitgetragen. "Es nutzt auch nichts, die Gelder zwischen den Kommunen zu verschieben", betonte Kregel. "Es fehlen auf der Ebene der Städte und Gemeinden rund 300 Millionen Euro."

Kassenstürze stehen noch aus

Vor dem Hintergrund der laufenden Gebietsreform warnte SGSALandesgeschäftsführer Kregel davor, zu glauben, alle Gemeinden hätten schon einen umfassenden Überblick über ihre Finanzlage. Manche stünden noch vor dem Kassensturz. "Das neue FAG muss einer permanenten Kontrolle unterzogen werden, um sicherzustellen, dass nicht einzelne Städte und Gemeinden zahlungsunfähig werden", betonte Norbert Eichler. "Der Politik muss klar sein, dass die Hilferufe kein allgemeines Gejammere sind, sondern die bittere Realität abbilden."

Berlin/DPA, Mitteldeutsche Zeitung, 15.02.2010

Kulturpolitik

Ex-Kulturstaatsminister liest den Politikern die Leviten

Naumann: «Deutschlands Freiheit wird nicht am Hindukusch verteidigt, sondern in den Theatern»

Der frühere Kulturstaatsminister Michael Naumann (SPD) hat vor weiteren Kürzungen der Kulturausgaben gewarnt. Die Politik müsse auch das Glück und die Freiheit der Menschen sichern, sagte Naumann der Deutschen Presse-Agentur dpa und kritisierte: «Politiker sehen sich in diesem Land als Mäzene, die sich herabneigen und der Kultur etwas spenden aus dem Steuersäckel - niemals würden wir das vom Verteidigungsminister sagen», meinte der 68-Jährige. «Deutschlands Freiheit wird in Wahrheit nicht am Hindukusch verteidigt, sondern in den Theatern, Konzertsälen, Opernhäusern, Museen und Buchläden und natürlich in den Schulen - dort wird unsere Freiheit in Wirklichkeit konstituiert und verteidigt.»

Die Kulturausgaben seien keine Subventionen, betonte Naumann und argumentiert damit wie der jetzige Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU). «Kein Mensch sagt, die Bundeswehr wird subventioniert, aber die Kultur wird angeblich subventioniert. Das ist lächerlich. Das Volk der Dichter und Denker ist in Wirklichkeit noch immer befangen in einer Vorstellung von Politik als etwas Kulturfernem.»

Drohende drastische Kürzungen in manchen Kulturetats der Länder und Kommunen stellen nach Naumanns Auffassung die Grundsatzfrage in einer Gesellschaft: «Für welchen Zweck macht man eigentlich Politik? Einzig und allein dafür, dass die Menschen in Sicherheit leben, nicht verhungern, oder macht man Politik dafür, dass die Menschen glücklich in Sicherheit leben, frei sind und nicht verhungern. Diese Definition, was Glück und frei sein heißt, findet in letzter Instanz auch nicht an den Universitäten, sondern in den Künsten statt.»

Das bedeute auch, «wenn Politik ausgerechnet an diesem sowieso schon schwachen Feld kürzt, kürzt sie an ihrem eigenen inneren Sinn. Das müssen auch die jetzt in Not geratenen Kommunalpolitiker verstehen. Und jeder Kommunalpolitiker, der sich entscheidet, Bilder eines Museums zu verkaufen, weil sie ihn nicht interessieren, macht weitreichende Kulturpolitik, und zwar schlechte», sagte der Publizist und frühere Verleger, der seit Anfang Februar in Berlin die Redaktion des Magazins «Cicero» leitet.

Naumann verwies auf Wuppertal, wo überlegt werde, ein Theater zu schließen, und damit einen Ort, an dem Pina Bausch Tanztheater- Weltgeschichte geschrieben habe. Wenn man ernsthaft daran denke, diesem wahrhaft historischen Ort den Finanzhahn zuzudrehen, dann sei das einfach «eine Schande, und ein völlig falsches Signal sowieso».

Naumann räumte allerdings ein, dass Krisenzeiten auch Gelegenheit gäben, manche «liebgewordenen und eingefahrenen» Zuschüsse in der Kulturszene zu überdenken. Ähnliches hatte kürzlich auch der Präsident der Berliner Akademie der Künste, Klaus Staeck, zur Diskussion gestellt («Es muss nicht alles immer so bleiben wie es ist»).

«Das stimmt», meinte Naumann. «Ich kann mich zum Beispiel lebhaft an die Widerstände erinnern, als ich als Staatsminister die Zuwendungen für die Kulturarbeit der Vertriebenen gekürzt habe. Darunter waren viele unsinnige Ausgaben, die auch bei objektiver Betrachtung durch Gutachter als skandalös bezeichnet wurden, zum Beispiel für Kreuzstickkurse nach ostpreußischem Muster oder für ein Heimatmuseum mit nicht mehr als 1500 Besuchern im Jahr. Also, man kann sich durchaus immer wieder fragen, ob manche staatlichen Kulturfinanzierungen noch sinnvoll und zeitgemäß sind. Aber die Grundhaltung der Kulturpolitik muss stimmen, die den Stellenwert der Kultur in Ländern und Kommunen mindestens als ebenbürtig und gleichwertig mit anderen Politikfeldern ansehen muss.»

Birgit Walter, Berliner Zeitung/ Feuilleton, 15.02.2010

VERTEILUNG

Undankbar, diese Theater

Bis ins Jahr 2008, werden wir unseren Enkeln erzählen, funktionierte das aus den Fugen fliegende Gemeinwesen irgendwie noch. Die Schwimmhallen hatten zwar schon einen Ruhetag eingelegt, blieben aber noch sechs Tage die Woche geöffnet. Die Bibliotheken verzichteten auf den Ankauf neuer Bücher, verliehen aber immerhin die alten. Die Theater ächzten unter sinkenden Budgets, hatten aber noch volle Spielpläne. Goldene Zeiten werden das im Rückblick gewesen sein, wenn man die Prognosen betrachtet.

In Dessau etwa will der Oberbürgermeister jetzt 13,8 Millionen Euro weniger ausgeben. Bibliotheken, Freibäder, Museen, Sportplätze, Theater - alles steht auf der Prüfliste: "Die Liste bricht alle Tabus", sagt er. Das Hauen und Stechen hat letzte Woche begonnen.

2008 hat Dessau noch zerknirscht über eine Streichung von 300 000 Euro für sein Theater lamentiert - die Politiker versprachen, keinesfalls müsse eine der vier Sparten geschlossen werden. Jetzt will Dessau 3,5 Millionen Euro aus dem Theater abziehen, die Hälfte des städtischen Zuschusses. Die bis 2013 laufenden Verträge verhindern, dass es schon morgen passiert. Warum streicht Dessau nicht gleich alles? Dann wären klare Verhältnisse und keiner würde vorschlagen, für das halbe Geld Theater zu spielen. Dann müsste Sachsen-Anhalt nicht knobeln, ob es seinen 7-Millionen-Anteil auch halbiert. Weg damit. Und man erspart sich die Debatte, ob Schwimmhallen entbehrlicher sind als Theater. Intendant André Bücker geht ohnehin von einer Theaterschließung aus, spricht von einer Stadt ohne Perspektive, von einem Offenbarungseid und einem flächendeckenden Sterben der Kultureinrichtungen, wenn der Staat die Kommunen nicht entschulde. Wie undankbar von dem Herrn Intendanten. Gerade hat der Staat Autokonzerne und Banken gerettet - für uns alle, auch für ihn - und nun kommen alle mit ihren Kleckerbeträgen. Theater sind ja nicht Sache des Bundes; und der Kulturstaatsminister hat immer an die Kommunen appelliert, nicht in der Kultur zu sparen. Wo dann? fragt Dessaus Bürgermeister. Für 2010 hatte er ein Minus von 13 Millionen Euro eingeplant; als es sich verdoppelte - einfach durch weniger Steuern, höhere Sozialleistungen, weniger Finanzausgleich - zog er die Notbremse. Diese Dessauer haben offenbar gar kein Vertrauen in die schwarz-gelbe Regierungspolitik, die doch mit Steuersenkungen die Wirtschaft ankurbeln will. 2013 werden die Staatsfinanzen gesundet sein, und die Hotels mit ihrer halben Mehrwertsteuer können schon mal anfangen mit dem Prosperieren. Blöd nur, dass die Besucher des Theaters, des Museums und des Bauhauses ausbleiben werden.

Pressemitteilung vom 12.02.2010

Anhaltisches Theater Dessau von Schließung bedroht

Am Donnerstag, den 11. Februar 2010, hat der Oberbürgermeister der Stadt Dessau-Roßlau, Klemens Koschig, eine Prüfliste zur Konsolidierung des städtischen Haushalts vorgestellt. Die wegen ihrer drastischen Einschnitte auch „Blut- und Tränenliste“ genannte Aufstellung hat einen Gesamtumfang von 13,8 Mio. Euro und dient dem Ziel, für die Kommune einen genehmigungsfähigen Haushalt vorzulegen. Neben der radikalen Kürzung der Mittel für Museen, Bibliotheken, Sport, der Schließung von Schwimmbädern und Bürgerbüros beinhaltet der Plan auch und vor allem eine Reduzierung der Zuwendungen für das Anhaltische Theater um 3,5 Mio. Euro ab 2013. Bei der momentanen analogen Förderpraxis durch das Land Sachsen-Anhalt würde dies bedeuten, dass weitere 3,5 Mio. Euro von dieser Seite ausbleiben. Die dann nicht mehr haltbaren Haustarifverträge brächten für das Anhaltische Theater zusätzliche Belastungen von ca. 2 Mio. Euro, so dass bei dem Etat von derzeit insgesamt ca. 15 Mio. Euro Zuwendungen ein Fehlbetrag von rund 9 Mio. Euro entstehen würde. Mit den restlichen 6 Mio. Euro pro Jahr wäre das Ensemble- und Repertoiretheater in vier Sparten nicht länger haltbar, die Schließung des Dessauer Theaters und der Anhaltischen Philharmonie ließe sich nicht abwenden.

Generalintendant André Bücker: „Die Schließung des Dessauer Theaters nach über 200 Jahren wäre ein Offenbarungseid für die heute Verantwortlichen in diesem Land. Aber hier geht es um viel mehr als die Schließung eines Theaters, die im übrigen auch für das international angesehene Kurt-Weill-Fest und für die Vergegenwärtigung des Unesco-Weltkulturerbes in der Region existenzielle Folgen hätte. Hier geht es generell um den Niedergang eines Gemeinwesens. Sollte diese Liste Wirklichkeit werden, wäre Dessau eine Stadt ohne Zukunft und Perspektive. Warum sollten sich beispielsweise Firmen hier ansiedeln, wenn in Dessau-Roßlau mit der kulturellen Infrastruktur auch die Lebensqualität abhanden kommt? Bund und Länder sind aufgefordert, die Kommunen nicht länger finanziell zu strangulieren, sondern sie zu entschulden und damit in die Lage zu versetzen, ihren Aufgaben, auch den sogenannten freiwilligen, nachzukommen. Sollte das nicht unverzüglich passieren, droht der Bundesrepublik ein flächendeckendes Sterben der Kultureinrichtungen nie gekannten Ausmaßes. Nicht nur Banken und Automobilkonzerne sind „systemrelevant“. Theater, Museen, Bibliotheken und Sportvereine sind es auch. Wir brauchen einen Solidarpakt für die Kultur in all ihren erhaltenswerten Strukturen.“

Geisterstadt statt Bauhausstadt?

Dessau-Roßlau muss drastisch sparen und bangt um die eigene Zukunft

Mitteldeutsche Zeitung, 11.02.10

VON STEFFEN BRACHERT

DESSAU-ROSSLAU/MZ. Es ist der Tag danach, der keine Ruhe lässt. Im Minutentakt gibt Oberbürgermeister Klemens Koschig Interviews und erklärt, was schwer zu erklären ist: Die Dessau-Roßlauer Finanzlage, die so dramatisch ist, dass die Zukunft der Stadt auf dem Spiel steht. 83 Prüfaufträge hat die Verwaltung erarbeitet, um 13,5 Millionen Euro zusätzlich einzusparen. 83 Prüfaufträge haben die Fraktionschefs des Stadtrates am Dienstag abgenickt. Es geht um das Anhaltische Theater und das Waldbad, die Südschwimmhalle, das Naturkundemuseum und den Tierpark. Es geht um Zuschüsse für Sportvereine und Veranstaltungen. Es geht um die Schließung von Sportstätten und Bürgerbüros. "Es geht", warnt André Bücker, Generalintendant des Anhaltisches Theaters, "um die Würde der Stadt und um die Frage, wie wir in dieser Stadt künftig leben wollen." Wird aus der Bauhausstadt eine Geisterstadt? Finanzielle Schwierigkeiten sind in Dessau-Roßlau eigentlich nichts Neues. "Seit 2000 sind wir ständig in der Konsolidierung", muss selbst Oberbürgermeister Klemens Koschig zugeben. Und doch ist 2010 alles anderes. Land und Bund haben die finanziellen Rahmenbedingungen so verändert, dass Dessau-Roßlau ab 2013 jedes Jahr zusätzlich 13,5 Millionen Euro einsparen muss, um zu einem genehmigungsfähigen Haushalt zu kommen, in das Entschuldungsprogramm des Landes aufgenommen zu werden und halbwegs handlungsfähig zu bleiben. "Es geht", macht Finanzdezernentin Sabrina Nußbeck klar, "nicht mehr darum, ob wir 13,5 Millionen Euro einsparen, sondern nur noch um das wie." Ergebnis ist das, was Nußbeck eine "Blut- und Tränenliste" nennt, die seit Dienstag in der Stadt für heftige Aufregung sorgt. Im Rathaus soll bis 2018 die Zahl der Mitarbeiter der Stadtverwaltung von jetzt 1 400 auf 840 sinken. Der Wegfall von 521 Stellen war schon im bisherigen Konsolidierungskonzept festgeschrieben. Wobei 222 Stellen wegfallen, weil die Kita-Erzieherinnen zum 1. Juli in einen Eigenbetrieb wechseln. Eine Einsparung ist damit nicht verbunden. Allerdings werden aus den Personalkosten Sachkosten, verbessert sich die Beschäftigungsquote der Stadtverwaltung. Nun aber sollen bis 2018 noch einmal 100 Stellen gestrichen werden. Erstmalig werden betriebsbedingte Kündigungen für die Stadtverwaltung nicht ausgeschlossen, wenn im Herbst dieses Jahres der Tarifvertrag ausläuft, der diese Kündigungen ausschließt. Die Prüfliste ist voller kleiner und großer Grausamkeiten. Wie von Koschig angekündigt, gibt es tatsächlich keine Tabus mehr. Die Prüfliste ist aber auch ein Hilferuf an Land und Bund. "Es wird im ganzen Land einen Tsunami von solchen Ankündigungen geben", ahnt Theater-Intendant Bücker. "Die Kommunen werden stranguliert." Es gehe nicht mehr ohne Hilfe. Vor allem nicht beim Theater, das die Stadt finanziell überfordert. Bei den jetzt geplanten Einsparungen droht dem Theater das Aus. Vor einer Hilfe aber stehen notwendige Hausaufgaben. Stadtverwaltung und Politik haben sich dafür auf ein paar Prämissen festgelegt. Die oberzentralen Funktionen Dessau-Roßlaus sollen weitgehend erhalten werden. Die Stadt will sich ihren eigenen Status nicht wegsparen. Einigkeit besteht zudem darin, auf den Verkauf von kommunalen Unternehmen oder Unternehmensanteilen zu verzichten. "In der Krise ist das keine Option", sagt Koschig, der vor allem auf die Entwicklung der Wirtschaft hofft. Die Stadt will sich aus allem zurückziehen, was freie Träger oder Dritte auch erledigen können. "Wir müssen schärfer an der eigenen Aufgabenkritik arbeiten." Die Stadt setzt aber auch auf das Ehrenamt. "Die Bürger dürfen sich nicht mehr nur verwalten lassen." Soll eine Bibliothek oder eine Sportstätte erhalten bleiben, dann seien auch die Bürger gefordert. All das erfordert ein Umdenken. In der Stadt. In der Stadtverwaltung. In der Politik. Dass ein Teil der Probleme auch hausgemacht ist, gibt Koschig zu. "Die Stadt hat in den vergangenen Jahren zu viele Dinge an Fördermitteln ausgerichtet", kritisiert der Oberbürgermeister. Im Ergebnis hat Dessau-Roßlau teure Prestigebauten wie die Stadtschwimmhalle und das Technologie- und Gründerzentrum. Es sei aber schwierig, die Prioritäten im Haus zu verändern. Koschig bedauert zudem Nachlässigkeiten in der Haushaltskonsolidierung. "Jeder Vorschlag, der in der Vergangenheit nicht umgesetzt wurde, schmerzt jetzt doppelt", sagt der Oberbürgermeister und nennt ein Beispiel. "Der Verzicht auf die Erhöhung der Hundesteuer kostet uns jetzt das Waldbad." Dass so etwas noch einmal passiert, ist allerdings unwahrscheinlich. "Armut", sagt Koschig, "ist der beste Zuchtmeister."

Streichliste löst Debatte aus

Staatssekretär Rüdiger Erben reagiert auf Sparpläne des Landkreises

Mitteldeutsche Zeitung, 11.02.10

DESSAU-ROSSLAU/MZ/CH/SB. Die Ankündigung der Stadtverwaltung von Dessau-Roßlau, auf die große Finanznot mit einer umfangreichen Streichliste zu reagieren, hat in der Landespolitik für Aufregung gesorgt. Innenstaatssekretär Rüdiger Erben wies am Donnerstag auf Anfrage Vorwürfe aus Dessau-Roßlau als unbegründet zurück, die Stadt werde im Vergleich zu den beiden anderen kreisfreien Städte Halle und Magdeburg finanziell benachteiligt. Die unterschiedlich hohen Zuweisungen hingen mit der unterschiedlichen Größe der Städte und deren jeweils anders gelagerten Aufgaben zusammen, so Erben. So müssten Halle und Magdeburg deutlich mehr Leistungen für ihr Umland erbringen. Erben räumte aber ein, dass sich Dessau-Roßlau in einer schwierigen finanziellen Lage befinde. "Gleichwohl gibt es Gemeinden in Sachsen-Anhalt, die es deutlich härter trifft, insbesondere im kreisangehörigen Raum." Unterdessen haben Dessau-Roßlaus Stadträte die Vorgehensweise der Stadtverwaltung gebilligt. In einer interfraktionellen Runde wurden die 83 vorgeschlagenen Prüfaufträge bestätigt. Würden sie alle umgesetzt, könnten ab 2013 jährlich zusätzliche Einsparungen von 13,5 Millionen Euro erzielt werden. Die geplanten Einschnitte betreffen auch das Personal: Zusätzlich zum beschlossenen Abbau von 521 Stellen bis 2018 sollen weitere 100 Stellen gestrichen werden. Die angekündigten Einsparungen - betroffen sind Schwimmbäder, Museen und Büchereien - haben in Dessau-Roßlau für heftige Diskussionen gesorgt. Vor allem am Anhaltischen Theater, wo die Stadt ab 2013 allein 3,5 Millionen Euro jährlich streichen will. "Das ist eine Nachricht, die verdaut werden muss", sagte André Bücker, seit einem halben Jahr erst Intendant des Theaters. Die Zukunft der Stadt stehe auf dem Spiel, wenn alle Einsparungen beschlossen werden. "Dann geht es nicht mehr um die Umbenennung in Bauhausstadt. Dann wird Dessau-Roßlau zur Geisterstadt."

Ziele und Ideen

Mitteldeutsche Zeitung, 11.02.10

HALLE/MZ. Prämissen

Oberste Priorität hat die Stärkung des Wirtschaftsstandortes Dessau. Oberzentrale Aufgaben sollen weitgehend erhalten werden. Veräußerungen von Unternehmen oder Anteilen sind keine Option. Die Erledigung von Aufgaben durch freie Träger und Dritte hat Priorität - ebenso die Anpassung der Einrichtung der Stadt an die demografische Entwicklung. Betriebsbedingte Kündigungen werden dabei nicht mehr ausgeschlossen. Prüfaufträge - Reduzierung der Zuschüsse an das Anhaltische Theater nach Auslaufen des Zuwendungsbetrages um 3,5 Millionen Euro -zusätzliche Einsparung weiterer 100 Stellen in der Verwaltung und in nachgeordneten Einrichtungen - Reduzierung der Aufwendungen für die Ortschaftsräte, der Außenstellen und der Bürgerbüros - Schließung des Museums für Naturkunde und Vorgeschichte - Reduzierung der Angebote im Tierpark (zum Beispiel Schließung des Schlangenhauses) - Reduzierung der Leistungen der Anhaltischen Landesbücherei durch die Schließung der Wissenschaftlichen Bibliothek, die Schließung von Außenstellen und die Reduzierung von Öffnungszeiten - Reduzierung der Zuschüsse für Veranstaltungen auf die Hälfte - Halbierung der Vereinszuschüsse für verpachtete Sportstätten - Schließung von kommunalen Sporteinrichtungen wie das Ringerzentrum und die Sportplätze "Einheit" und "Schaftrift" - Öffnung des Waldbades für freien Badebetrieb - Schließung Südschwimmhalle - Verringerung der Zuschüsse an Freibad Rodleben

Stürmt Museen, Theater und Sportstätten

http://www.leo-magazin.com/news/142.html

Das Theater ohne Ensemble? Die Südschwimmhalle ohne Wasser? Die Stadt ohne Feste? Das Naturkundemuseum geschlossen, die wissenschaftliche Bibliothek gleichfalls? Dessau-Roßlau steht vor dem finanziellen Ruin, Verwaltung und Politik sind – zu spät – entschlossen, die Notbremse zu ziehen. Und die Bürger? Sollen sie auf die Straße gehen? Resignieren? Oder, wie Oberbürgermeister Klemens Koschig mahnt, es als Ehrenamtliche richten? Nichts davon wird etwas an der Situation ändern. Statt dessen sollten wir unsere Steuern zurückfordern. Sofort. Es klingt abgedroschen, sei dennoch wiederholt: Dessau-Roßlau hat seit Jahren über die Verhältnisse gelebt. Ob Technologie- und Gründerzentrum oder Stadtschwimmhalle – wann immer Fördermittel lockten, schnappte die Stadt zu, ohne über die Folgekosten nachzudenken. Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer liegen kaum höher als die Kosten des Theaters (auch wenn dies zur Hälfte vom Land finanziert wird). Die Privatisierung der Kindergärten wurde systematisch boykottiert. Und wenn es im Vergleich auch nur um Peanuts geht: Der durchaus richtige Verweis Koschigs auf Land und Bund als Mitschuldige an der Misere – die Klage klingt hohl, wenn man sich erinnert, dass er im vorigen Jahr noch dem Schifferfest in Roßlau 30.000 Euro zukommen lassen wollte. Nun gibt es eine Prüfliste. 83 Punkte umfasst diese, vom beschleunigten Personalabbau in der Verwaltung bis zum radikalen Verzicht auf kulturelle und soziale Angebote findet sich alles darin. Und man darf gewiss sein, dass in den kommenden Wochen und Monaten ein Hauen und Stechen einsetzen wird, wem wie viel zusteht, wessen Angebot als unverzichtbar gilt. Es droht die Wiederholung eines nicht nur in Dessau-Roßlau erprobten Prinzips: Gegeben wird, wer am lautesten schreit oder die fähigsten Einflüsterer besitzt. Am Ende würde ein Mal mehr die Bürger zahlen. Die indes sollten sich endlich wehren, sich zurück holen, was sie längst bezahlt haben in Form von Steuern. Ob Theater, Schwimmhalle, Bibliothek oder Percussionkurs im Freizeitzentrum – viele kulturelle und soziale Angebote sind hochgradig subventioniert. Wer sie nutzt, bekommt einen Gegenwert für von ihm gezahlte Steuern, auf den er sonst zu Gunsten anderer verzichtet. Jammern wir also nicht. Stürmen wir Museen und Theater und Bibliothek und Schwimmhalle und Tierpark, Freunde, Bekannte und Verwandte im Schlepptau. Holen wir uns Steuern zurück auf eine angenehmere Art als durch das Ausfüllen der Steuererklärung. Unmöglich? Vielleicht. Aber den Versuch wert, als darauf zu warten, dass Dessau-Roßlau, wie Theaterintendant André Bücker befürchtet, tatsächlich umbenannt werden muss – in Geisterstadt.

Städtischer Haushalt nimmt dramatische Entwicklung an

Stadtverwaltung erarbeitete Prüfliste zur Haushaltskonsolidierung

In einer Gesprächsrunde mit den Fraktionsvorsitzenden des Dessau-Roßlauer Stadtrates stellten Oberbürgermeister Klemens Koschig und die Beigeordnete für Finanzen, Sabrina Nußbeck, gestern Abend die Prüfliste der Stadtverwaltung vor, in der all diejenigen Einsparvorschläge aufgeführt sind, durch die der dramatischen Haushaltssituation entgegengewirkt werden soll. Im Folgenden werden die dafür verantwortlichen äußeren Einflüsse ausführlich dargestellt, um dann die unvermeidbaren Einschnitte aufzuzeigen.

Um es gleich auf den Punkt zu bringen: nicht der Einbruch eigener Steuer-einnahmen ist das Hauptproblem der Stadt Dessau-Roßlau, sondern das reformierte Finanzausgleichsgesetz (FAG) in Sachsen-Anhalt. In dessen Folge sind 10,3 Millionen Euro weniger Einnahmen im Vergleich zu 2009 zu verzeichnen (4,7 Millionen Euro weniger im Verwaltungshaushalt, und 5,6 Millionen Euro weniger im Vermögenshaushalt). Hinzu kommt die Rückzahlung so genannter „überzahlter“ Zuweisungen aus dem Jahr 2009 in Höhe von 1,3 Millionen Euro (verteilt auf 2010, 2011 und 2012).

Das von Anfang an bestehende Problem der Unterfinanzierung der Stadt Dessau-Roßlau im Vergleich zu Halle und Magdeburg wurde nicht gelöst. Seit Bestehen des kommunalen Finanzausgleichs in Sachsen-Anhalt erhalten die beiden Oberzentren eine Einwohnerveredelung von 12 Prozent, obwohl doch alle drei kreisfreien Städte und Oberzentren dieselben Aufgaben zu erledigen haben und in Dessau-Roßlau die Pro-Kopf-Belastung vielfach am Höchsten ist (das bedeutet unter dem Strich: 6 Millionen Euro weniger gegenüber Halle und Magdeburg nur durch die Ungleichbehandlung).

Stattdessen wurde die einzige Regelung im alten FAG, die der geringen Einwohnerdichte einerseits und der großen Fläche andererseits Rechnung getragen hatte – nämlich der Flächenfaktor bei der Investitionshilfe – abgeschafft und letztere ebenfalls an die Steuerkraft gebunden (das bedeutet unter dem Strich 2,8 Millionen Euro weniger gegenüber der alten Regelung).

Die Kosten für Sozialhilfe sind in den letzten Jahren per Saldo (Ausgaben minus Einnahmen) um 24,2 Prozent gestiegen (das sind fast 2 Millionen Euro pro Jahr im Vergleich 2006 zu 2009) gestiegen.

Die letzte Tariferhöhung 2008/2009 sowie die Anpassung der Beamten-besoldung kostet die Stadt insgesamt rd. 4 Mio. EUR pro Jahr. Jedes weitere Prozent Tarifsteigerung entspricht einer Personalkostenerhöhung um 600.000 Euro.

Die eigenen Steuermindereinnahmen betragen voraussichtlich rd. 2,7 Millionen Euro gegenüber der Schätzung im Finanzplan. Dadurch können die geplanten Konsolidierungsmaßnahmen – nämlich tilgungsbezogene Einnahmen im Verwaltungshaushalt einzusetzen – nicht eingehalten werden, weil diese Mittel im Vermögenshaushalt zur Darstellung der Eigenmittel für die zusätzlichen Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II benötigt werden.

Weitere Steuermindernahmen von voraussichtlich 7 Millionen Euro bis zum Jahr 2018 resultieren aus dem Wachstumsbeschleunigungsgesetz.

Dies alles führt dazu, dass am Ende des Finanzplanzeitraumes 2018 ein kumuliertes Defizit in Höhe von 140,7 Millionen Euro bestehen wird. Das entspricht fast 90 Prozent der gesamten Einnahmen eines Haushaltsjahres!

Zurzeit sind Konsolidierungsmaßnahmen im Umfang von 13,8 Millionen Euro Beschlusslage des Stadtrates sowie im Entwurf des Finanzplanes 2010 enthalten:

1,705 Millionen Euro aus Sachkosteneinsparungen oder Einnahme-erhöhungen (darunter 959.000 Euro Zinsersparnis durch das Entschuldungsprogramm des Landes STARK II)

11,117 Millionen Euro aus Personaleinsparungen (= 298,8 Stellen)

Weitere 222,4 Stellen werden eingespart durch die Überleitung des Personals in den Eigenbetrieb KITA (Umwandlung von Personalkosten in Sachkosten – also keine echte Kostenersparnis)

Dies entspricht in der Summe einer Stelleneinsparung von insgesamt rd. 521 Stellen bis 2018.

Das Entschuldungsprogramm STARK II legt als Indikator ebenfalls das Personalentwicklungskonzept zugrunde

Die Effekte aus der Inanspruchnahme des Entschuldungsprogramms STARK II in Höhe von 959.000 Euro sind bereits berücksichtigt.

All diese Einsparungen sind in der Finanzplanung 2010 bereits berück-sichtigt. Dennoch führen die neuen finanziellen Rahmenbedingungen zu besagter Überschuldung in Höhe von 140,7 Millionen Euro bis zum Jahr 2018.

Damit sind weitere Einsparungen bzw. Einnahmeerhöhungen notwendig. Vorausgesetzt die zusätzlichen Maßnahmen greifen ab 2013 – ergibt sich hieraus eine jährliche Einsparsumme von 13,5 Mio. EUR. Jedes Jahr in dem die Maßnahme zeitiger umgesetzt werden – verringert diesen Betrag!

Aus dieser Notwendigkeit wurden neue Einsparvorschläge erarbeitet unter folgenden Prämissen:

weitere Personalkürzungen sind notwendig

die Erledigung von Aufgaben durch freie Träger bzw. Dritte geht der Erledigung mit eigenen Kräften vor

Ehrenamtliches Engagement ist zu fördern, um Aufgaben im freiwilligen Bereich auch weiterhin abzusichern

eine Anpassung der Einrichtungen in der Stadt an die demografische Entwicklung ist unumgänglich, das betrifft nicht nur weitere Schulen und Kindertagesstätten, sondern auch Sport-, Kultur- und Freizeiteinrich-tungen

oberzentrale Aufgaben sollen weitgehend erhalten bleiben

oberste Priorität bei den freiwilligen Leistungen hat die Stärkung des Wirtschaftsstandortes Dessau-Roßlau, weil nur das die Vorausset-zungen dafür schaffen kann, dass die Stadt dem Abwärtstrend entgegenwirkt

die Schaffung der Voraussetzungen für die Teilnahme am Entschuldungsprogramm ist unabdingbar, das heißt: ein genehmigungsfähiger Haushalt inkl. Haushaltskonsolidierungskonzept

Veräußerungen von Unternehmen bzw. Unternehmensanteilen sind keine Option zur Konsolidierung in der Krise

der weitere Personalabbau soll möglichst sozialverträglich erfolgen, aber betriebsbedingte Kündigungen werden nicht mehr ausgeschlossen

Schwerpunkte der zusätzlichen Konsolidierungsvorschläge, die durch die Verwaltung erst zu prüfen sind:

zusätzliche Einsparung weiterer 100 Stellen in der Verwaltung einschl. nachgeordneter Einrichtungen, aber ohne Eigenbetriebe (voraussicht-liche Einsparung 4,7 Millionen Euro, das entspricht 35 Prozent der Gesamteinspar-summe)

Reduzierung der Aufwendungen für die Betreuung der Ortschaftsräte, Außenstellen, Bürgerbüros etc.

Schließung Naturkundemuseum

Reduzierung der Angebote im Tierpark (z. B. Schließung Schlangen-haus o. a. kostenintensiver Tiere)

Reduzierung der Leistungen der Anhaltischen Landesbücherei (z. B. Schließung Außenstellen und der Wissenschaftlichen Bibliothek, Reduzierung Öffnungszeiten etc.)

Reduzierung der Zuschüsse für Veranstaltungen auf die Hälfte

Halbierung der Zuschüsse an Vereine für verpachtete Sportstätten

Schließung von kommunalen Sporteinrichtungen (z. B. Ringerzentrum, Sportplatz „Einheit“, Schaftrift)

Öffnung des Waldbades für freien Badebetrieb

Schließung Südschwimmhalle

Verringerung der Zuschüsse an Freibad Rodleben (Vergleich Roßlau)

Reduzierung der Zuschüsse an das Anhaltische Theater nach Auslaufen des bestehenden Zuwendungsbetrages um 3,5 Millionen Euro

um nur die wesentlichen Prüfaufträge zu nennen.

Klar ist angesichts der dramatischen Gesamtsituation auch, dass es nicht nur bei den genannten Einschränkungen im freiwilligen Bereich bleiben kann, sondern dass auch Einschnitte bei Pflichtaufgaben anstehen.

Zwei Städte, ein Problem

Dessau-Roßlau und Bitterfeld-Wolfen fehlen Millionen - aus verschiedenen Gründen

VON ANDREAS HILLGER UND CHRISTIAN SCHAFMEISTER

DESSAU/MZ. Im Internet ist derzeit eine Stellenausschreibung zu lesen, in der die Stadt Dessau-Roßlau "zum nächstmöglichen Zeitpunkt" einen Amtsleiter für Kultur sucht. Falls jene Streichliste in Kraft treten sollte, die jetzt in der Verwaltung geprüft wird, wird man sich diese Stelle wohl sparen können. Denn von den freiwilligen Aufgaben, zu denen die städtischen Kultureinrichtungen zählen, dürfte danach nicht mehr viel übrig bleiben. Dabei, so sagen Insider, ist dort eigentlich nicht mehr viel zu holen: Die Museen haben ihren Etat weitgehend auf die Personal- und Betriebskosten reduziert, an der Stiftung Bauhaus ist die Stadt nur mit fünf Prozent beteiligt. Unter den Unesco-Welterbestätten ist nur der Betrieb der Meisterhäuser stark von kommunalen Zuschüssen abhängig. Als größter Posten aber schlägt das Anhaltische Theater zu Buche, das derzeit 15 Millionen Euro von Stadt und Land erhält. Auf der "Blut-und-Tränen-Liste", wie das Papier intern heißt, macht dieses Haus nun auch den größten Posten aus: 3,5 Millionen Euro will die Stadt nach Auslaufen des Theater- und Orchestervertrages 2012 kürzen. Und da das Land seine Zuwendungen prozentual an den kommunalen Anteil koppelt, würde sich diese Summe verdoppeln, nach Auslaufen der Haustarif-Verträge kämen potenziell zwei Millionen Euro Mehrkosten auf die Arbeitgeber zu - und mit dem verbleibenden Rumpf-Etat ließen sich die nötigen Eigeneinnahmen nicht mehr erzielen. Am Ende, sagt Generalintendant André Bücker, blieben vielleicht sechs Millionen übrig. "Das wäre das Ende eines Ensemble- und Repertoire-Theaters, das derzeit seine 215. Spielzeit feiert - und ein Armutszeugnis für die gegenwärtige Gesellschaft, die das Erbe von Generationen aufgibt." Thomas Markworth befürchtet zudem einen gefährlichen Domino-Effekt. "Das Weill-Fest in seiner derzeitigen Form", sagt der Präsident der Kurt-Weill-Gesellschaft, "ist ohne das Anhaltische Theater undenkbar". In einer Stadt, für die ihr kulturelles Erbe einer der wichtigsten Standort-Faktoren sei, müsse man daher vor allem nach anderen Kürzungs-Möglichkeiten suchen - etwa in der Verwaltung selbst, die für die Stadtgröße noch immer überdimensioniert sei. Auch in der Nachbarstadt Bitterfeld-Wolfen sollen die Personalkosten von 23 Millionen Euro pro Jahr weiter sinken. Denn auch dort drohen harte Zeiten - dabei stand die Kommune bis vor kurzem gut da. Insbesondere wegen kräftig sprudelnder Steuereinnahmen wurde 2008 ein Überschuss von 8,7 Millionen Euro erwirtschaftet. Bereits Ende 2009 zeichnete sich aber ein dramatischer Einbruch der Gewerbesteuereinnahmen von 30 Millionen Euro ab. "Das hat uns das Genick gebrochen", sagt Oberbürgermeisterin Petra Wust (parteilos). Letztlich stand ein Defizit von 22 Millionen Euro. Und die Prognose von Kämmerer Rolf Hülßner ist düster. "Wir steuern bald auf ein Defizit von 100 Millionen Euro zu." Vor zwei Jahren indes sah die Situation völlig anders aus. Mehr als 40 Millionen Euro Gewerbesteuer zahlten Unternehmen wie Q-Cells vor Ausbruch der Wirtschaftskrise an die Kommune. Paradoxerweise fallen der Stadt die hohen Steuereinnahmen in der Vergangenheit jetzt richtig auf die Füße, weil sie immer zwei Jahre später als Berechnungsgrundlage herangezogen werden. Was der Kämmerer schlicht als "Schattenwirkung" bezeichnet, kostet Bitterfeld-Wolfen Millionen. So gibt es 2010 einerseits deutlich weniger Landeszuschüsse, andererseits muss eine Millionen-Umlage an den Kreis überwiesen werden. "Wir gehen bislang von 27,5 Millionen Kreisumlage aus, das wäre doppelt so viel wie 2008", sagte der Kämmerer. Dass die Stadt diese Summe schon einkalkuliert hat, führt zu einem kuriosen Ergebnis. "Uns fehlten bereits am 1. Januar 225 000 Euro, ohne dass wir zuvor eine einzige Aufgabe erledigt hätten", sagt Petra Wust. Ein Umstand, der bei der Oberbürgermeisterin für Ärger sorgt. "Uns hängt die Zunge an der Schuhsohle, wir sind pleite, gelten aber noch immer als steuerstarke Kommune, da stimmt doch etwas nicht." Dies könne zudem den Bürgern nicht vermittelt werden. Auch der Kämmerer spricht von einer "unverschuldeten Finanzmisere". Denn schließlich habe man "nicht jahrelang in Saus und Braus gelebt". Spielraum, um eigene Akzente zu setzen, habe die Kommune aber nicht mehr. "Gestalten fällt aus, es geht nur darum, jeden Tag wieder zu schauen, ob noch etwas im Topf ist." Beispielsweise, um nach dem Winter die Schlaglöcher zu beseitigen. Mehr gehe keinesfalls. "Ich sehe mich nur noch als Verwalter einer Stadt im extremen Notstand." So sei der Etat schon deshalb rechtswidrig, weil er bis 2018 nicht, wie vorgeschrieben, ausgeglichen werden könne. Oberbürgermeisterin Wust gibt sich dennoch kämpferisch. "Wir müssen mit der Situation fertig werden." Gleichwohl ärgert sie das Bild vom "Nörgelverein und Anhängsel", das von den Städten oft gezeichnet werde. "Wir sind gerade für den Bürger das wichtigste Element im Staatsgefüge", betont sie. "Aber obwohl wir 80 Millionen Leute vertreten, haben wir einfach keine Lobby."

Klagen hilft nicht

Mitteldeutsche Zeitung, 10.02.10, 20:29

VON ANDREAS MONTAG

HALLE/MZ. Ohne Moos nichts los, hat der Schlagerbarde Gunter Gabriel bündig formuliert. Eine Weisheit, die jedermann sofort einleuchtet, wenn es den eigenen Geldbeutel betrifft. Schwerer tut man sich als Bürger mit der Einsicht in die Endlichkeit, klagen die Hüter der öffentlichen Kassen über Defizite. Und wird gar ein kommunaler Katalog der Grausamkeiten besprochen, wie es jetzt in der kulturträchtigen Doppelstadt Dessau-Roßlau geschieht, muss man kein Prophet sein, um anschwellendes Klagegeschrei des Steuerzahlers vorherzusagen: Wo ist es hin, das schöne Geld, und weshalb regnet es eigentlich nicht Scheine vom Himmel? Nur ist es eben wirklich eine höchst prekäre Lage, in der sich viele Gemeinden der Republik befinden: Am Ende der Verteilungskette, die vom verschuldeten Bund über die finanzbedürftigen Länder bis vor die Haustür reicht, nimmt die Not konkrete Gestalt an. Und da sich die Leistungen einer Kommune per Gesetz in Pflicht und Vergnügen teilen, liegt nahe, wo man zu sparen versuchen wird: bei den freiwilligen Aufgaben, zu denen auch die Kultur gehört. Dieser gilt, wie es schon zu Zeiten des spitzbärtigen SED-Chefs Walter Ulbricht hieß, zwar jeder zweite Herzschlag unseres Lebens, aber er kostet eben auch verdammt viel Geld - zumal das Theater. Man dürfte deshalb unschwer Unterstützer finden, die einen solch üppigen Posten ohne mit der Wimper zu zucken komplett von der Ausgabenliste streichen würden. Dass dies im Hinblick auf die Bildung der Bürger, für die sich der Staat zuständig erklärt, hoffentlich keine politischen Mehrheiten finden wird, ist zwar eine beruhigende Annahme - eine Lösung der Finanzprobleme ist es nicht. Im Gegenteil: Viele Städte in Ost wie West drohen absehbar in eine immer weiter klaffende Schere zu geraten. Steigenden Lohn- wie Sozialausgaben und schrumpfenden Einwohnerzahlen stehen sinkende Steuereinnahmen gegenüber. Deshalb ist das Finanzsystem der Kommunen generell reparaturbedürftig. Dass den Letzten die Hunde beißen, ist keine befriedigende Ansage für ein Gemeinwesen. Das hieße, die Bürgergesellschaft kapituliert. Ein Gedanke, der den politischen Sonntagsrednern in Berlin nicht angenehm sein dürfte. Allerdings wird für das Nachdenken über eine tragfähige Kommunalfinanzierung nicht nur der Sachverstand der gewählten Vertretungen, sondern idealerweise die Mitsprache und die Fantasie der Bürger vor Ort gebraucht. Weder die Hoffnung, dass es schon irgendwie gut gehen wird, noch die Verdrossenheit über die vielgescholtene Obrigkeit, von der man nichts erwarten könne, helfen weiter. Wenn man nun in Dessau-Roßlau die Notglocke läutet, ist dies mehr als nur Alarmismus. Eine Stadt, die mit Gartenreich, Bauhaus und Meisterhäusern ein Erbe von Weltrang besitzt, Schätze wie die Anhaltische Gemäldegalerie, ein ambitioniertes Theater und das renommierte Kurt-Weill-Fest dazu, hat eben auch das Potenzial, das Ausmaß drohender Einschnitte deutlich zu machen. Die Fallhöhe ist erheblich. Und keiner wird sagen können, er hätte es nicht gewusst.

Dessau-Roßlau droht mit Kahlschlag

Umfangreiche Streichliste sieht Kürzungen bei Theater, Museen und Sportstätten der Stadt vor

VON STEFFEN BRACHERT, Mitteldeutsche Zeitung Dessau, 10.02.10

DESSAU-ROSSLAU/MZ. Die akute Finanznot zwingt Dessau-Roßlau zu drastischen Einschnitten: Oberbürgermeister Klemens Koschig hat eine 83 Punkte zählende Prüfliste in Auftrag gegeben, in deren Ergebnis knapp 13 Millionen Euro eingespart werden sollen. Bibliotheken, Freibädern, Sportplätzen und Museen droht die Schließung. Kürzen will Dessau-Roßlau offenbar auch die städtischen Beteiligung für die Stiftung Bauhaus und die Stiftung Meisterhäuser. Umstrittenster und größter Einzelposten auf der Liste: Die Stadt will nach Auslaufen des drei Jahre laufenden Zuwendungsvertrages für das Anhaltische Theater ab 2013 den Zuschuss um 3,5 Millionen Euro halbieren. Das Vier-Sparten-Haus wäre damit nicht mehr zu halten. "Es ist eine Liste, die alle Tabus bricht", bestätigte Koschig die Pläne, "die für uns eine Art Notwehr sind". Dessau-Roßlau fühle sich vom Land und vom Bund im Stich gelassen. Im Finanzplan für 2010 hatte Dessau-Roßlau ein Minus von 13,2 Millionen Euro kalkuliert. Tatsächlich liegt es nunmehr bei 25,9Millionen. "Die Gewerbesteuereinnahmen sind bei uns auch in der Krise fast konstant geblieben", sagte Koschig. Das wachsende Defizit sei allein auf äußere Einflüsse zurückzuführen. Dessau-Roßlau steht damit beispielhaft für viele Kommunen im Land - und ist als kreisfreies Oberzentrum doch ein Sonderfall. "Wir bekommen 2010 über 10,3 Millionen Euro weniger aus dem Finanzausgleichsgesetz. Wir haben zusätzliche Steuermindereinnahmen in Höhe von 2,7 Millionen Euro. Und wir haben Sozialleistungen, die deutlich steigen. Im Vergleich zu 2006 zahlen wir 2009 schon zwei Millionen Euro mehr", rechnete Dessau-Roßlaus Finanzdezernentin Sabrina Nußbeck vor. Das Finanzausgleichsgesetz in Sachsen-Anhalt wurde zwar überarbeitet. Geblieben aber sei die Ungleichbehandlung im Vergleich zu Halle und Magdeburg. "Obwohl wir gleiche Aufgaben erledigen, bekommen wir weiterhin sechs Millionen weniger", beklagte Nußbeck. Im März will sie einen genehmigungsfähigen Haushaltsentwurf für 2010 vorlegen. Bis dahin sollen die Prüfaufträge abgearbeitet sein. Das letzte Wort hat der Stadtrat. Sachsen-Anhalts Städte- und Gemeindebund warnte unterdessen vor Streichungen auch in anderen Kommunen. "Wir rechnen damit, dass auch andernorts Dienstleistungen im freiwilligen Bereich, etwa Büchereien oder Bäder, eingeschränkt werden müssen", sagte der Erste Beigeordnete Jürgen Leindecker der MZ. Viele Kommunen hätten überhaupt keinen Spielraum mehr.